DerKurilenkonflikt ist einGebietsstreit zwischen den StaatenJapan undRussland. Gegenstand des diejapanisch-russischen Beziehungen dauerhaft belastenden Konflikts sind die südlichsten Inseln desKurilen-Archipels. Die Inseln werden seit dem Ende desZweiten Weltkriegs von derSowjetunion bzw. seitderen Zerfall im Jahr 1991 von Russland verwaltet, werden jedoch ebenfalls von Japan beansprucht.

Auf derKonferenz von Jalta hatteStalin dem Drängen derWestalliierten nach einem Bruch desNeutralitätsabkommens mit Japan und dem Eintritt der Sowjetunion in denPazifikkrieg nachgegeben. Am 9. August 1945, drei Monate nachKriegsende in Europa, begann dersowjetisch-japanische Krieg – am selben Tag wie derAtombombenabwurf auf Nagasaki. In der Folge besetzte dieRote Armee alle seit demVertrag von Portsmouth (1905) zu Japan gehörenden Kurileninseln sowie dieHabomai-Inseln,Shikotan,Kunashiri undEtorofu.

Der Gebietsstreit resultiert aus dem Fernbleiben der Sowjetunion bei den Verhandlungen zumFriedensvertrag von San Francisco (1951), ausgelöst durch denKalten Krieg. In diesem Vertrag hat Japan auf die Kurilen nördlich vonIturup verzichtet, jedoch hat die Sowjetunion den Vertrag nicht unterzeichnet. 1956 unterzeichneten die Sowjetunion und Japan eine gemeinsame Deklaration. Darin erklärte sich die Sowjetunion bereit, im Falle einesFriedensvertrags die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Japan erhebt aber Anspruch auf vier Inseln und beruft sich dabei auf den bilateralen Handels- und Grenzvertrag von Shimoda aus dem Jahr 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren. Auch imVertrag von Sankt Petersburg 1875 hatte Japan die Kurilen erhalten und im Gegenzug auf seine Territorien aufSachalin verzichtet. Die Folgen der Beschlüsse der Konferenz von Jalta betrachtet Japan nicht als rechtsgültig.

Dabei geht es um folgende Inseln:^[1]

• Etorofu (択捉島,-tō); russisch: Iturup (Итуруп): 3.184,0 km²
• Kunashiri (国後島,-tō); russisch: Kunaschir (Кунашир): 1.498,8 km²
• Shikotan (色丹島,-tō); russisch: Schikotan (Шикотан): 253,3 km²
• die Insel-GruppeHabomai (歯舞群島,-guntō); russisch: Chabomai (Хабомай): 99,9 km²

Wegen dieses Konflikts ist weder ein Friedensvertrag Japans mit der Sowjetunion noch mit der Russischen Föderation zustande gekommen – auch mehr als 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht.^[2]

In der Verwaltungsgliederung der Russischen Föderation (und auch de facto) sind die Inselnin zwei Rajons (Kurilski und Juschno-Kurilski) Teil der Oblast Sachalin. Zusammen nehmen sie etwa die Hälfte der Fläche aller Kurilen-Inseln ein.

Japan bezeichnet diese vier Inseln zusammenfassend alsNördliche Territorien (北方領土,hoppō ryōdo).^[3] und betrachtet sie unverändert – 1903 war dieUnterpräfektur Shana (Shana-shichō,紗那支庁) nach Nemuro eingegliedert worden – als Teil derUnterpräfektur Nemuro der [Präfektur/-dō]Hokkai[-]dō,^[4] wo sie sich nach japanischem Recht in sieben Gemeinden erstrecken (sechs-mura in mehreren historischen Kreisen (-gun) ganz auf den Südkurilen sowie ein Teil zur-shiNemuro)^[5] und z. B. auch im Wahlrecht de jure zum heutigen7. Unterhauswahlkreis von Hokkaidō gehören.

Kunashiri und die Habomai-Inseln liegen unmittelbar vor der japanischen Küste: Kunashiri ist ca. 10 km, eine der Habomai-Inseln (Kaigara) ist knapp 4 km von derInsel Hokkaidō entfernt. Dieses Gebiet gehörte während desKalten Krieges zu den am stärksten bewachten Staatsgrenzen.

Die Verhandlungsposition beider Staaten variiert: Japan ratifizierte zwar die Erklärung von 1956, fordert aber seit langem auch die Rückgabe von Etorofu und Kunashiri. Russland wiederum erkannte bspw. unter dem erstenPräsidenten Russlands,Boris Jelzin, die vier Inseln als zusammengehörig an. Von 2004 bis 2022 strebte es jedoch eine Einigung auf Basis der Erklärung von 1956 an.

• Durch den russisch-japanischen Handels-, Schifffahrts- und Grenzziehungsvertrag vom 7. Februar 1855 (Vertrag von Shimoda) wurde die Inselkette in eine nördliche, russische Gruppe, und eine südliche, zu Japan gehörende Gruppe unterteilt. Der Grenzverlauf wurde zwischen den InselnUrup (russisch) und Etorofu (japanisch) festgelegt.
  Japan feiert anlässlich der Vertragsschließung den 7. Februar alljährlich als den Tag der Nördlichen Territorien.
• Im am 7. Mai 1875 geschlossenenVertrag von Sankt Petersburg übertrug Russland auch alle übrigen (nördlichen) Kurilen-Inseln an Japan. Der Vertrag nennt in § 2 ausdrücklich„die 18 Inseln zwischen Uruppu und Shimushu“. Im Gegenzug gab Japan die bis dahin umstrittene InselSachalin an Russland ab. Den südlichen Teil Sachalins erhielt Japan 1905 durch denVertrag von Portsmouth, der denRussisch-Japanischen Krieg beendete, zurück.^[3]
• Am 13. April 1941 wurde derJapanisch-Sowjetische Neutralitätspakt geschlossen. Am 5. April 1945 kündigte die UdSSR an, den Vertrag nicht mehr zu verlängern, so dass er am 25. April 1946 ungültig werden würde.
• Am 8. August 1945 trat die Sowjetunion, wie auf derJaltakonferenz mit den Alliierten vereinbart, in den Krieg gegen Japan ein, zunächst nur auf dem asiatischen Festland.^[6]

• Am 18. August 1945, also nach der bereits am 14. August erfolgtenKapitulation Japans gegenüber den USA, begannen sowjetische Truppen mit der Besetzung der gesamten Inselgruppe der Kurilen sowie von Habomai und Shikotan. Nur auf den drei nördlichsten Kurileninseln gab es japanische Garnisonen und heftige Kämpfe. Die übrigen Inseln wurden kampflos besetzt. Die dort bis dato lebende japanische Minderheit emigrierte mit derJapanischen Armee nach Japan.
• Am 2. September 1945 unterzeichnete Japan dieKapitulationserklärung gegenüber den Siegermächten.
• Am 12. September 1945 kapitulierten die letzten japanischen Truppen. Der Krieg war damit beendet.
• Am 2. Februar 1946 wurden die Inseln vomPräsidium des Obersten Sowjets der UdSSR zu sowjetischem Hoheitsgebiet erklärt.
• Am 8. September 1951 wurde derFriedensvertrag von San Francisco geschlossen. Die Sowjetunion unterzeichnete den Vertrag nicht,^[3] auch bedingt durch denKoreakrieg. Der Vertrag stellt in Artikel 2(c) fest, „dass Japan alle Rechte, Titel und Ansprüche aufgibt bezüglich der Kurilen und des Teils von Sachalin und ihm benachbarter Inseln, die Japan im Vertrag von Portsmouth 1905 abgetreten worden waren“. Es wurden keine exakten geographischen Grenzen der Kurilen festgelegt, allerdings verstanden und akzeptierten die Teilnehmer an der Friedenskonferenz die Position Japans, dass die vier in der Diskussion stehenden Inseln nicht zu den Kurilen gezählt würden. Die USA bekräftigten dies in einer Note an die UdSSR vom 23. Mai 1957, die feststellte, dass das Wort „Kurilen“ im Vertrag von San Francisco und im Abkommen von Jalta die Habomai-Inseln, Shikotan, Kunashiri und Etorofu nicht einschließe und dass solch ein Einschluss auch nicht beabsichtigt gewesen sei. Japan unterstreicht diese Auffassung auch durch seine Bezeichnung der vom Konflikt betroffenen Inseln alsNördliche Territorien anstatt als südliche Kurilen.^[3]
• Am 19. Oktober 1956 – damals herrschte in der UdSSR dieTauwetter-Periode – unterzeichneten die Sowjetunion und Japan in Moskau eine gemeinsame Erklärung (russischСоветско-японская совместная декларация,japanisch日本国とソヴィエト社会主義共和国連邦との共同宣言), in dem beide Parteien ihre diplomatischen Beziehungen wiederherstellten und den Kriegszustand beendeten. Die Erklärung trat nach beiderseitiger Ratifizierung am 12. Dezember des Jahres in Kraft. Die Erklärung enthielt in Artikel 9 die Bestimmung, dass im Falle eines noch abzuschließenden Friedensvertrages die UdSSR die Inseln Shikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan übertrage. Derartige Verhandlungen wurden jedoch von den USA blockiert.^[7]
• Am 27. Januar 1960 – in Zusammenhang mit demVertrag zwischen Japan und den USA vom 19. Januar 1960, nach dem eine starke militärische Bindung Japans an den „Westen“ entstand und die USAihre militärische Infrastruktur auf den japanischen Inseln praktisch uneingeschränkt ausbauen durften^[8] – weigerte sich die sowjetische Regierung, vor Schließung eines in der Erklärung von 1956 vorgesehenen Friedensvertrags der in Artikel 9 festgelegten Verpflichtung nachzukommen, mit der Begründung, dass der Vertrag vom 19. Januar 1960 gegen die UdSSR unddie Volksrepublik China ausgerichtet sei und durch die weiter bestehende massive Präsenz der US-amerikanischen Truppen Japan kein souveräner Staat bliebe (Aide-mémoire der sowjetischen Regierung an die japanische Regierung vom 27. Januar 1960,Iswestija vom 29. Januar 1960).^[9]
• Am 13. Oktober 1993 unterzeichneten PremierministerMorihiro Hosokawa für Japan und PräsidentBoris Jelzin für Russland die „Deklaration von Tokio“, die in Abschnitt 2 die Willensvereinbarung enthielt, die Zugehörigkeit der vier Inseln zu regeln.^[10]
• Im März 2001 bestätigten PräsidentWladimir Putin und PremierministerYoshirō Mori in der „Erklärung von Irkutsk“, dass die gemeinsame Erklärung von 1956 weiterhin gültige Grundlage für Friedensverhandlungen sei.^[10]
• Am 11. Juni 2009 verabschiedete das Unterhaus des japanischen Parlaments eine Gesetzesänderung, wonach „maximale Anstrengungen“ unternommen werden sollen, um eine möglichst zügige Rückgabe der Inseln zu ermöglichen. Auch haben nach diesem Gesetz zukünftig alle offiziellen Verlautbarungen Japans die vier Inseln betreffend diese alsNördliche Territorien zu benennen. DasAußenministerium der Russischen Föderation bedauerte diesen Schritt und bezeichnete ihn als versuchten Schritt hin zu einer Eskalation.^[11][12]
• Am 1. November 2010 besuchteDmitri Medwedew als ersterPräsident Russlands überhaupt die Insel Kunashiri und fachte damit den Streit neu an. Das Außenministerium in Tokio protestierte dagegen und bestellte den russischen Botschafter ein. Der japanische PremierministerNaoto Kan nannte den Besuch Medwedews vor einem Parlamentsausschuss „äußerst bedauerlich“. Er bekräftigte, die Inseln gehörten zu Japan. AußenministerSeiji Maehara sagte, der Besuch habe die Gefühle der japanischen Öffentlichkeit verletzt.^[13] Am 2. November 2010 zog Japan seinen Botschafter aus Moskau ab. Er habe den Botschafter Masaharu Kono „vorübergehend“ zurückbeordert, erklärte Außenminister Maehara.^[14]
• Am 25. März 2016 gab der russische VerteidigungsministerSergei Schoigu in Moskau bekannt, dass innerhalb dieses Jahres Raketensysteme des Typs Bal sowie Drohnen des TypsEleron-3 auf den Kurilen stationiert würden.
• Am 11. Februar 2017 verfügte der russische MinisterpräsidentMedwedew die Benennung von fünf unbewohnten Kurilen-Inseln, davon eine nach dem GeneralKusma Derewjanko, der 1945 für die Sowjetunion die japanische Kapitulation entgegennahm, und eine andere nach dem langjährigen sowjetischen AußenministerAndrei Gromyko. – „Die Namensgebung erfolgte wenige Tage, nachdem beide Seiten für März Expertengespräche über eine gemeinsame Bewirtschaftung der Kurilen angekündigt hatten.“^[15]
• Im September 2018 auf dem östlichen Wirtschaftsforum inWladiwostok bietet Präsident Wladimir Putin nach Vorgesprächen mit dem japanischen PremierministerShinzō Abe einen bis zum Jahresende auszuhandelndenFriedensvertrag zur Weiterentwicklung derjapanisch-russischen Beziehungen an^[16] (Abe-Putin summit) und beide Delegationen bekräftigen mit einer road map auf demEastern Economic Forum einen bereits ein Jahr zuvor unterzeichneten bilateralen Wirtschaftsvertrag zurMüllreduzierung, Windkraftnutzung, Treibhauskulturen auf den Vulkaninseln,Aquafarming und Tourismus im Grenzgebiet, auch um japanische Investitionen im noch unberührten, wenig entwickelten Osten Russlands anzustoßen. Auch die Denuklearisierung der nordkoreanischen Halbinsel war auf diesem Gipfel ein mit den Verhandlungen verbundenes Thema, auch wenn nur der südkoreanische Premierminister und nicht der ebenfalls eingeladene nordkoreanische StaatschefKim Jong Un auf demGipfeltreffen anwesend war. Das gleichzeitig stattfindende MilitärmanöverWostok-2018 im Vorfeld desASEAN-Gipfels im November 2018 wurde von Japan aufmerksam beobachtet.^[17]
• Standen die Friedensgespräche im Januar 2019 zwischen Abe und Putin kurz vor einer Einigung (Japan wollte sich mit einer Rückgabe von zwei der vier Südkurilen-Inseln (Shikotan undHabomoi) zufriedengeben), erklärte der russische AußenministerSergei Lawrow noch im selben Monat, dass niemand über die Rückgabe der Inseln an Japan verhandele und die Inseln zu Russland gehörten. Zuvor hatte Russland den japanischen Botschafter ins Außenministerium einbestellt, nachdem ein Ratgeber von Abe laut darüber nachgedacht hatte, dass ein Friedensvertrag zwischen Russland und Japan auch für dieUSA von Nutzen sei, weil er helfe, dieVolksrepublik China „einzudämmen“.^[18]
• Vor dem Hintergrund derInvasion Russlands in die Ukraine bezeichnete der japanische AußenministerYoshimasa Hayashi am 7. März 2022 nach einer gleichen Formulierung des japanischen MinisterpräsidentenFumio Kishida die vier Inseln als „festen Bestandteil“ Japans.^[19]
• Am 22. März 2022 kündigte Russland die Friedensgespräche mit Japan auf. Als Begründung führte das russische Außenministerium die „offen feindselige Haltung“ an, die Japan mit Blick auf den russischen Militäreinsatz in der Ukraine eingenommen habe. Zuvor hatte sich Japan denSanktionen gegen Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine angeschlossen. Japan protestierte gegen die Aufkündigung der Gespräche.^[2][20] In einem auf den Tag genau einen Monat später bekannt gewordenen Jahresbericht bezeichnete das japanische Außenministerium die vier Südkurilen-Inseln als „japanische Territorien, über die Japan Souveränitätsrechte besitzt, die aber derzeit illegal von Russland besetzt“ seien. Damit bezeichnete Japan erstmals seit fast 20 Jahren die Inseln als von Russland „illegal“ besetzt.^[21]

1972 errichtete die japanische Regierung die „Hauptabteilung für Angelegenheiten der Nördlichen Territorien“ (北方対策本部,hoppō taisaku hombu)^[22] zunächst beimAmt des Premierministers, später bei derBehörde für allgemeine Angelegenheiten und schließlich als Sonderorgan desKabinettsbüros. Seit 2001 ist die Hauptabteilung vertreten durch den Minister für Angelegenheiten von Okinawa und die Nördlichen Territorien, einen „Minister für besondere Aufgaben“ (tokumei tantō daijin) imKabinett. Die „Hauptabteilung“ ist für die Bündelung der Regierungsanstrengungen zur Rückgabe der Südkurilen verantwortlich, daneben existieren die „Gesellschaft für Angelegenheiten des Problems der Nördlichen Territorien“ (北方領土問題対策協会)^[23], eine Selbstverwaltungskörperschaft des Kabinettsbüros, und verschiedene Vereinigungen, die seit 1945 ausgehend von Hokkaidō mit Regierungsunterstützung im ganzen Land eingerichtet wurden.

Angehörige derAinu erheben ebenfalls Anspruch auf die Kurilen.^[24] 2004 schrieb eine kleine Gruppe von Ainu, die in derRegion Kamtschatka leben, an den russischen Präsidenten Putin. Sie erwähnten die Verbrechen der Japaner, des zaristischen Russlands und Sowjetrusslands gegen ihr Volk. Diese Verbrechen beinhalteten Zwangsassimilierung, Vertreibung und Mord. Sie forderten Putin auf, das Vorgehen der Japaner gegen die Ainu als Genozid anzuerkennen, was Putin ablehnte.^[25]

DasEuropäische Parlament hat in der am 7. Juli 2005 angenommenen Entschließung „Beziehungen zwischen [EU], China und Taiwan und Sicherheit im Fernen Osten“ Russland aufgefordert, die „besetzten“ Südkuril-Inseln an Japan zurückzugeben.

DieVereinigten Staaten glauben, dass nur Japan die Souveränität über die umstrittenen Inseln hat.

DieUkraine bezeichnet die Nördlichen Territorien am 7. Oktober 2022 als von der Russischen Föderation besetzt und erkennt sie per Dekret als integralen Bestandteil des souveränen Territoriums Japans an.^[26]

DieNew York Times veröffentlichte 1992 einen Artikel, deren Autor die juristische Basis (d. h. die historische Basis außen vor gelassen) der japanischen Ansprüche als „ziemlich schwach“ bezeichnete.^[7]

Aus militärischer Sicht wäre laut dem russischen Militärexperten Viktor Litowkin eine Rückgabe der Inseln für Russland ein strategischer Fehler. „Die tiefen Fahrrinnen zwischen ihnen ermöglichen unseren Kriegsschiffen und schweren Atom-U-Booten ausWladiwostok, schnell in den Pazifik zu gelangen.“ Aschdar Kurtow, Chefredakteur der Zeitschrift „Problemy Nazionalnoi Strategii“ („Probleme der nationalen Strategien“) verwies auf dasrussische Narrativ, dass dieNATO nach demMauerfall „trotz aller westlichen Versprechungen nach Osteuropa vorgedrungen“ sei. Ähnlicheskönne auch auf den Kurilen passieren, falls Russland sie Japan überlasse.^[18]

• Liste von Territorialstreitigkeiten

• Hasegawa, Tsuyoshi:The Northern Territories dispute and Russo-Japanese relations. University of California at Berkeley, IAS 1998.
• Hasegawa, Tsuyoshi:Racing the Enemy: Stalin, Truman and the Surrender of Japan. Harvard University Press, 2006,ISBN 978-0-674-02241-6.
• Hasegawa, Tsuyoshi:Russia and Japan: An Unresolved Dilemma Between Distant Neighbors. University of California at Berkeley, IAS 1993.
• Norbert Adami:Der sowjetisch-japanische Streit um die Südlichen Kurilen und seine historischen Hintergründe (DIJPDF, 1,5 MB).

Commons: Kurilenkonflikt – Sammlung von Bildern

• Darstellung der außenpolitischen Beziehungen bzgl. Kurilen zwischen Japan und Russland beim japanischen Außenministerium (englisch)
• Offizielle russische Kurzform der Geschichte Sachalins und der Kurilen (Memento vom 27. Mai 2012 imInternet Archive) (englisch)
• Andrew Andersen:Southern Kuriles / Northern Territories: A Stumbling-block in Russia-Japan Relationship (University of Victoria, englisch)

• Außenpolitik (Russisches Kaiserreich)
• Außenpolitik (japanische Nachkriegszeit)
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