Der Name Knesset und die Zahl von 120 Abgeordneten leiten sich von derKnesset Ha-Gdola ab, derGroßen Versammlung, wie sie in der Bibel im BuchNehemia beschrieben wird. Diese jüdische Ratsversammlung tagte im 5. Jahrhundert v. Chr. unterEsra und Nehemia in Jerusalem, das heißt nach der Rückkehr der Juden aus demBabylonischen Exil.
Der provisorische Staatsrat nahm am 14. Mai 1948, dem Tag derUnabhängigkeitserklärung, seine Tätigkeit auf. Er diente als Legislative und Exekutive, bis Wahlen abgehalten werden könnten. Der provisorische Staatsrat bestand aus 38 Mitgliedern und 27 Stellvertretern, sein Präsident warChaim Weizmann. Auch wurde eineprovisorische Regierung unterDavid Ben-Gurion gebildet.
Der Sitzungssaal während der Feier zu 61 Jahren Knesset
Die 120 Abgeordneten werden auf vier Jahre gewählt. Wahlberechtigt ist jeder Bürger, der älter als 18 Jahre ist. Gewählt werden kann man ab Vollendung des 21. Lebensjahres. Seit 1985 ist gesetzlich festgelegt, dass niemand gewählt werden kann, der dasExistenzrecht Israels verneint oder rassistische Positionen einnimmt. Am 31. Oktober 2007 beschloss die Knesset ein Gesetz, wonach das passive Wahlrecht entzogen werden kann, wenn ein feindliches Land ohne Erlaubnis besucht wurde.
Das ganze Land bildet einen gemeinsamen Wahlkreis. Die meisten Parteien halten Vorwahlen ab. Parteien, welche die am 11. März 2014 von 2 % auf 3,25 % erhöhteSperrklausel überwinden,[1] erhalten nach den Prinzipien derVerhältniswahl aus einer starren Liste Sitze nach dem Divisorverfahren mit Abrundung zugeteilt. DiesesHöchstzahlverfahren nach D’Hondt heißt in Israel Bader-Ofer-Methode.[2]
Parteien könnenListenverbindungen eingehen, an denen nicht mehr als zwei Listen beteiligt sein dürfen. In diesem Fall werden ihre Stimmen für die Sitzverteilung zusammengezählt, sofern beide die Sperrklausel überwinden. Innerhalb der Listenverbindung werden die Sitze nach dem Bader-Ofer-Verfahren (D’Hondt-Verfahren) verteilt.
Die niedrige Sperrklausel, die bis 1988 nur 1 Prozent, von 1992–2003 1,5 Prozent und 2006–2013 2 Prozent betrug, bewirkt, dass im israelischen Parlament viele und heterogene Parteien vertreten sind. Meist sind mehr als zehn Listenverbindungen in der Knesset vertreten. Nur einmal, in der achten Knesset von 1973 bis 1977, gab es lediglich neun Fraktionen.
Die Knesset wird turnusgemäß alle vier Jahre neu gewählt. Vorzeitige Neuwahlen können abgehalten werden, wenn sich das Parlament mit einem Sondergesetz mit einfacher Mehrheit selbst auflöst und einen neuen Wahltermin festsetzt, wenn das Haushaltsgesetz nicht innerhalb einer festgelegten Frist verabschiedet wird oder wenn der Staatspräsident auf Empfehlung des Premierministers das Parlament auflöst.
Die Knesset verfügt über ein Selbstauflösungsrecht und kann andererseits eine Verlängerung der Legislaturperiode bestimmen. Die Knesset wählt denStaatspräsidenten und denOmbudsmann und kann beide gegebenenfalls abwählen.
Die Knesset arbeitet in Plenarsitzungen und in zwölf ständigen Ausschüssen:
Hausausschuss
Ausschuss für Außenpolitik und Sicherheit
Haushaltsausschuss
Wirtschaftsausschuss
Ausschuss für Inneres und Umweltschutz
Erziehungs- und Kulturausschuss
Arbeits- und Sozialausschuss
Verfassungs- und Rechtsausschuss
Ausschuss für Einwanderung und Eingliederung
Staatskontrollausschuss
Ausschuss gegen Drogenmissbrauch
Ausschuss für die Verbesserung der Stellung der Frau
In den Plenarsitzungen werden Debatten über die Arbeit der Regierung geführt und über die eingebrachten Gesetzesvorlagen beraten. Die Debatten der Knesset werden grundsätzlich auf Hebräisch, auf Wunsch aber auch in arabischer Sprache geführt, eine Simultanübersetzung steht zur Verfügung.
Um Gesetzeskraft zu erlangen, muss ein Gesetzentwurf drei Lesungen in der Knesset passieren. Jedes Knessetmitglied, die Regierung sowie die Knesset-Ausschüsse könnenGesetze ins Parlament einbringen. Initiativen einzelner Abgeordneter müssen vorher eine zusätzlich vorbereitende Lesung passieren.Während der ersten Lesung wird der Gesetzentwurf den Abgeordneten in der Plenarsitzung unterbreitet. Danach schließt sich eine kurze inhaltliche Debatte an, nach der der Entwurf an den zuständigen Knesset-Ausschuss überwiesen wird. Dort wird er ausführlich diskutiert und gegebenenfalls neu gefasst. Wenn der Ausschuss seine Arbeit abgeschlossen hat, kommt der Entwurf zu einer zweiten Lesung in die Plenarsitzung zurück. Ausschussmitglieder, die Einwände gegen den Entwurf haben, können diese in der Plenarsitzung zur Sprache bringen. Nach einer allgemeinen Debatte wird über jeden Artikel des Gesetzentwurfs abgestimmt. Falls die Gesetzesinitiative nicht an den Ausschuss zurückverwiesen wird, folgt unmittelbar danach die dritte Lesung, in der über den Gesetzentwurf als Ganzes abgestimmt wird. Wird der Gesetzentwurf angenommen, wird er zuerst vom Parlamentspräsidenten unterzeichnet. Anschließend erfolgt die Unterzeichnung durch den Präsidenten, den Premierminister und den verantwortlichen Minister. Danach wird sie im Regierungsbulletin veröffentlicht und zuletzt vom Justizminister ausgefertigt.
Gegen ein beschlossenes Gesetz kann vor demObersten Gerichtshof Klage erhoben werden. Das Oberste Gericht prüft die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes und kann es gegebenenfalls für ungültig erklären.
Die Abgeordneten der Knesset besitzen lebenslang persönlicheImmunität vor Strafverfolgung. Während ihrer Amtszeit darf auch ihr Haus bzw. die Büroräume nicht durchsucht werden, mit Ausnahme von Zollkontrollen. Sie sind auch vor Festnahmen geschützt, es sei denn, sie begehen ein Gewaltverbrechen, Ruhestörung oder Landesverrat. Die Immunität kann von der Knesset aufgehoben werden.
Ein Mitglied der Knesset kann sein Mandat niederlegen. Seinen Rücktritt muss es dem Parlamentspräsidenten schriftlich mitteilen. Der Rücktritt wird 48 Stunden nach der Vorlage beim Parlamentspräsidenten gültig, es sei denn, er wird vorher schriftlich widerrufen. Die Knesset kann mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit einem verurteilten Abgeordneten sein Mandat entziehen, wenn er zu einer mindestens einjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Ausgeschiedene Mitglieder werden durch Kandidaten der gleichen Partei ersetzt.
Die Abgeordneten dürfen während ihrer Amtszeit keine geschäftliche oder berufliche Tätigkeit ausüben.
Die Sitzungen der Knesset werden vomParlamentspräsidenten („Sprecher“) geleitet. Dieser wird in der ersten Sitzung nach einer Wahl von den Mitgliedern der Knesset gewählt. Er führt die Geschäfte der Knesset, legt ihre Tagesordnung fest, vertritt sie nach außen und wacht über die Einhaltung der Geschäftsordnung. Der Parlamentspräsident oder einer seiner Stellvertreter leiten die Sitzungen des Plenums, setzen Abstimmungstermine an und stellen Abstimmungsergebnisse fest. In Abwesenheit desStaatspräsidenten übernimmt der Parlamentspräsident dessen Funktionen.[3]
Die Knesset hält ihre Sitzungen in einem eigenen Gebäude, demBeth ha-Knesset, hebräisch für Haus der Versammlung imJerusalemer StadtteilGivʿat Ram ab. Der Standort des Parlaments fußt auf städtebaulichen Planungen für ein israelisches Regierungsviertel, die auf den nachHeinz Rau benannten „Rau-Plan“ von 1949 zurückgehen. Das Gebäude wurde von dem ArchitektenJoseph Klarwein geplant und ist seit dem 30. August 1966 der Sitz des Parlaments. Finanziert wurde das Gebäude vom Baron-James-de-Rothschild-Fonds. Es wurde aufgeleasten Boden desgriechisch-orthodoxen Patriarchats Jerusalem gebaut.[7] Der typische 1960er-Jahre-Bau verbindet konstruktivistische Elemente mit wenigen klassizistischen Elementen. Der quadratische Säulenbau ist aus Beton und dem rötlichenJerusalemer Stein gebaut. Das Innere des Gebäudes wurde vonDora Gad recht schlicht gehalten.
Besondere Aufmerksamkeit verdient der Chagall-Saal:Marc Chagall entwarf auf Einladung vonKadish Luz, dem damaligenParlamentspräsidenten der Knesset, drei große Wandteppiche (in den Maßen 5,50 mal 4,80 Meter für die beiden kleineren äußeren und 9,50 mal 4,80 Meter für den mittleren Teppich), auf denen er biblische und moderne Themen aus der Geschichte des jüdischen Volkes behandelt. Ursprünglich waren Fenster ähnlich denen im MedizinischenHadassah-Zentrum inEn Kerem geplant, Chagall bot jedoch an, Teppiche zu fertigen, obwohl er mit so einem Material bis dato noch nie gearbeitet hatte. Als Titel schlug Chagall „The End of Days“, „Moses, King David and the Dispersions“ sowie „The Rebirth of the State of Israel“ vor und Kadish Luz nannte Chagall Verse aus der Bibel, die er sich verarbeitet wünschte. Viele dieser Verse tauchen in den Motiven der Wandteppiche auf, die heute die Namen „Isaia’s Vision“ bzw. „Peace“, „The Exodus from Egypt“ und „The Entry to Jerusalem“ bzw. „Return to Zion“ tragen. Die Entwürfe für die Wandteppiche waren von Chagall 1963 beziehungsweise 1964 fertiggestellt worden, die darauffolgende Ausführung wurde vom Pariser „Atelier de la Manufacture des Gobelins“ übernommen und 1968 abgeschlossen. Das Motiv des Wandteppichs mit dem Titel „Isaia’s Vision“ wurde mit nur minimalen Abweichungen für ein Glasfenster des UNO-Gebäudes in New York übernommen.
In dem Saal befindet sich zudem einWandmosaik Chagalls, das von italienischen Künstlern mit israelischen und italienischen Natursteinen umgesetzt wurde, sowie mehrere Bodenmosaike Chagalls. In diesem Saal ist auch eine Kopie derisraelischen Unabhängigkeitserklärung zu besichtigen. Im gesamten Gebäude sind Schwarz-Weiß-Photographien des offiziellen Photographen der KnessetDavid Rubinger, ausgestellt.
Vor der Knesset steht ein großer, bronzener siebenarmiger Leuchter – dieKnesset-Menora. Entworfen wurde sie vonBenno Elkan. Die fast fünf Meter hohe und 4 Tonnen schwere Menora war ein Geschenk des britischen Parlaments. Auf seinen sieben Armen sind 29 wichtige Themen und Ereignisse der jüdischen Geschichte dargestellt.
DasFroumine-Haus in der King George Street in Jerusalem
Im Jahr 1992 wurde ein weiterer Flügel angebaut, der vor allem im Untergrund liegt, um das Gesamtbild nicht zu stören. Von 2005 bis 2008 wurde ein weiterer Anbau errichtet.[8]
Am 30. März 2015 wurden die rund 1500 Solarmodule auf dem Dach der Knesset offiziell in Betrieb genommen. Die Solarzellengruppe produziert 10 % des bisherigen Bedarfs an Elektrizität für die Knesset. Zusammen mit weiteren Maßnahmen des Projekts der „Green Knesset“[9] wie der Installation vonLED-Leuchtmitteln, der Kopplung von Kühlanlagen mit Warmwassererhitzern, der Verwendung des Abwassers zur Gartenbewässerung und eine allgemeine Überarbeitung des Bewässerungssystems, soll der Energiebedarf um ein Drittel sinken. Neben der finanziellen Ersparnis von jährlich rund 1,5 MillionenSchekel (344.000 Euro) wird das Parlament durch diese Maßnahmen seinenCO2-Fußabdruck erheblich verkleinern.[10]
Die erste Sitzung der konstituierenden Versammlung ab 14. Februar 1948 wurde im Gebäude derJewish Agency in Jerusalem abgehalten. Zwischen dem 8. März 1949 und dem 14. Dezember 1949 kam man kriegsbedingt in verschiedenen Sälen in Tel Aviv zusammen. Vom 26. Dezember 1949 bis zum 8. März 1950 war wieder der Sitz der Jewish Agency in Jerusalem der Versammlungsort der Knesset. Bevor man am 30. August 1966 das neue Gebäude in Giwat Ram (Jerusalem) bezog, war dasFroumine-Haus in der King George Street inJerusalem für mehr als 16 Jahre die Heimat des Parlaments.[11]
23. Dezember 2020: Weil sich die Regierungskoalition (Kabinett Benjamin Netanjahu V) bis zum Ablauf des 22. Dezember 2020 nicht auf einen Haushalt einigen kann, wird das Parlament um Mitternacht automatisch aufgelöst undNeuwahlen am 23. März 2021 werden anberaumt.[13][14]
Diese vor der Knesset angebrachte Plastik symbolisiert dieProphezeiung aus Ezechiel, Kapitel 37, die besagt, dass der Herr die Totengebeine Israels wieder lebendig machen und zurück in ihr Land bringen wird.
22. April 2007: Das KnessetmitgliedAzmi Bischara von derBalad Partei reicht seinen Rücktritt ein, nachdem er am 8. April 2007 das Land verlassen hatte. Er soll während des2. Libanonkriegs Spionage betrieben haben.
25. Mai 2000: Plenarsitzung inRosh Pina aus Solidarität mit den Einwohnern Nordisraels und den Soldaten an der Grenze zum Libanon.
16. Februar 2000: Der deutscheBundespräsidentJohannes Rau spricht als erster deutscher Politiker in der Knesset. Es ist zugleich die erste aufDeutsch gehaltene Rede.
31. Juli 1985: Grundgesetzänderung: Parteien können von Wahlen ausgeschlossen werden, wenn sie die Existenz des Staates Israel angreifen, seine demokratische Verfasstheit bekämpfen oder zumRassismus anstiften.
21. März 1979: Die Knesset stimmt nach einer 28-stündigen Debatte mit 95 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für den Friedensvertrag vomCamp David mitÄgypten.
11. November 1975: Der Parlamentspräsident spricht in derUN-Generalversammlung und verurteilt dieResolution 3379 vom 10. November 1975, in der derZionismus alsRassismus verurteilt wird. Die Resolution 3379 wird erst am 16. Dezember 1991 zurückgenommen.
3. Mai 1975: Palästinensische Guerillas feuern zwei Raketen auf das Gebäude der Knesset. Bei dem Anschlag wird niemand verletzt, es entsteht nur geringer Sachschaden.
20. Mai 1974: Gedenksitzung für die 22 Opfer desMaalot-Anschlags.
3. Februar 1970: Gesetzliche Festlegung:Jude ist, wer von einer jüdischen Mutter geboren ist oder der zum Judentum übergetreten ist und nicht einer anderen Religion angehört.
16. März 1965: Die Knesset stimmt der Entscheidung der Regierung zu, diplomatische Beziehungen mit derBundesrepublik Deutschland aufzunehmen.
8. Juli 1964: Feierliche Sitzung der Knesset zu Ehren vonZeev Jabotinsky und seiner Frau, die in Jerusalem ihre endgültige Ruhestätte finden.
21. Mai 1963: Wahl von Zalman Schazar zum 3.Präsidenten.
12. Februar 1962:FinanzministerLevi Eshkol kündigt eine Stabilisierung der Wirtschaft an, zentraler Punkt ist eine Abwertung desSchekels um 70 Prozent.
15. August 1961: Wahlen zur fünften Knesset.
21. Dezember 1960: In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage bestätigt die Regierung, dass sie den Bau einesKernreaktors fürForschungszwecke genehmigt hat.
25. Juli 1960: Grundgesetzänderung: Landbesitz.
9. Mai 1960: Eine feierliche Sitzung zu Ehren des 100. Geburtstags vonTheodor Herzl.
14. Oktober 1958: Grundsteinlegung für das neue Gebäude der Knesset.
22. April 1958: Feierliche Sitzung zur zehnjährigen Unabhängigkeit.
12. Februar 1958: Grundgesetzänderung: Knesset.
29. Oktober 1957: Ein geistig gestörter Mann, dessen Motiv unbekannt ist, warf eineHandgranate insPlenum der Knesset. Religionsminister Moshe Shapiro wurde schwer verletzt, der MinisterpräsidentDavid Ben-Gurion und die MinisterGolda Meir und Moshe Carmel wurden ebenfalls verletzt. Das Ereignis führte zur Gründung eines Sicherheitsdienstes im Jahr 1959, strengeren Sicherheitsmaßnahmen und dem Einbau eines Schutzglases.
12. Dezember 1956: Der Ministerpräsident berichtet in der Knesset über dasKafr Qasim.
15. April 1956: Die Menora-Skulptur des jüdischen Bildhauers Beno Elkan wird vor der Knesset aufgestellt.
11. August 1954: Die Knesset hebt zum ersten Mal dieImmunität eines ihrer Mitglieder auf. Shlomo Lavie von derMapai war an einemVerkehrsunfall beteiligt, bei dem ein Mann getötet wurde.
21. Januar 1952:Menachem Begin wird wegen seiner Teilnahme an den Demonstrationen gegen die Aufnahme von Verhandlungen überWiedergutmachungen mit Deutschland von den Sitzungen der Knesset für 3 Monate ausgeschlossen.
9. Januar 1952: Die Knesset beschließt die Aufnahme von Verhandlungen mit der Regierung der Bundesrepublik Deutschland über Reparationen für die Aufnahme, die Eingliederung und die medizinische Versorgung für vom NS-Regime verfolgte Juden. Die Debatte findet nach wütenden Protesten außerhalb des Knesset-Gebäudes statt.
15. Mai 1948: Die Mitglieder des Volksrates können nicht zusammenkommen, von der Abhaltung landesweiter Wahlen ganz zu schweigen, denn die Armeen von Ägypten, Irak, Libanon, Syrien und Transjordanien marschieren ein, um Israel zu beseitigen. Im so begonnenenKrieg um Israels Unabhängigkeit zerlegen die Invasoren Israel anfangs in getrennte Landesteile, viele israelische Zivilisten fliehen aus ihren umkämpften Wohnorten in gehaltene Orte. Schließlich kann Israel seine Unabhängigkeit und ein geschlossenes Gebiet behaupten und schließt dieWaffenstillstandsabkommen von 1949 mit vieren der fünf Angreifer, das erste am 24. Januar mit Ägypten, dem stärksten Gegner, das letzte am 20. Juli mit Syrien.
Parlamentspräsident Sprinzak spricht vor der Konstituanten
25. Januar 1949: Unverzüglich mit der Waffenruhe wählen die Israelis ihre Gründungsversammlung (nach französischem BeispielKonstituante Versammlung genannt).
14. Februar 1949: Die Konstituante tritt in Jerusalem unter Vorsitz des Präsidenten des provisorischen Staatsrates,Chaim Weizmann, zusammen und wählt ihren ersten ParlamentspräsidentenJosef Sprinzak.
16. Februar 1949: Die Mitglieder der Konstituanten beschließen das Übergangsgesetz. Aus der Konstituanten Versammlung wird künftig die Knesset. Die Mitglieder wählen Chaim Weizmann zum erstenStaatspräsidenten Israels.
17. Februar 1949: Eröffnung der 1. Knesset durch Präsident Chaim Weizmann.
26. April 1949: Die Mitglieder der Knesset beschließen Gesetze über dieEinwanderung, eine Sparpolitik und über dieRationierung von Mangelgütern zur Bedienung vonGrundbedürfnissen.
16. August 1949: Sondersitzung aus Anlass der Umbettung der sterblichen ÜberresteTheodor Herzls aus Wien auf denHerzlberg in Jerusalem.
5. Dezember 1949: Die Mitglieder der Knesset erklären den israelischen Teil Jerusalems zum integralen und untrennbaren Bestandteil des Staats Israel als Reaktion auf den Vorschlag der UN, die Stadt wie imUN-Teilungsplan für Palästina vorgesehen nun doch noch alscorpus separatum zu internationalisieren.
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