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Kay Nerstheimer

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Kay Nerstheimer (2017)

Kay Nerstheimer (*9. September1964 inRathenow)[1] ist eindeutscherPolitiker (Die Heimat, ehemalsAfD).

Biografie

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Nach Angaben der AfD-Kandidatenseite derLichtenberger Wahlkreiskandidaten erlernte Nerstheimer die BerufeMaurer,Koch sowiegeprüfte Schutz- und Sicherheitskraft und studierteBetriebswirtschaftslehre an einerFachschule. Ab 2011 war er als geprüfte Schutz- und Sicherheitskraft tätig.[2]

Nerstheimer ist wegengefährlicher Körperverletzung,Betrugs,Fahrerflucht,Fahrens ohne Fahrerlaubnis undVerletzung der Unterhaltspflicht sechsfach vorbestraft;[3] außerdem wurde er wegenVolksverhetzung verurteilt.[4]

Nerstheimer ist Vater von drei Kindern.[5]

Politik

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Nerstheimer kandidierte erstmals bei derWahl zum Berliner Abgeordnetenhaus 2011 auf der Landesliste derrechtspopulistischen KleinparteiDie Freiheit. 2012 trat er als Vorsitzender derBerliner Sektion derrechtsextremen undislamfeindlichenGerman Defence League (GDL) auf, die er nach eigener Aussage zurMiliz ausbauen wollte.[6] Gegenüber demAfD-Landesvorstand habe er sich „glaubhaft vor seiner früheren Mitgliedschaft distanziert“.[7]

Bei derWahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2016 wurde er alsDirektkandidat der AfD für denWahlkreis Lichtenberg 1 in dasAbgeordnetenhaus gewählt. Vor der Konstituierung der AfD-Fraktion verzichtete er schriftlich auf eineFraktionsmitgliedschaft.[8] Zuvor hatte sich unter anderem AfD-BundesvorstandsmitgliedAlice Weidel gegenüber derFrankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) von Nerstheimer distanziert und einenParteiausschluss nahegelegt.[9] Darüber hinaus hatte dieFAZ berichtet, dass „ranghohe Fraktionsmitglieder […] eine Fraktion ohne Nerstheimer“ anstreben würden.[9]

Anfang Oktober 2016 beschloss der Landesvorstand der Berliner AfD schließlich ein Parteiausschlussverfahren gegen Nerstheimer einzuleiten.[10] Das Bundesschiedsgericht der AfD schloss Nerstheimer letztinstanzlich im Januar 2020 aus der AfD aus.[11]

Am 11. November 2020 verkündete Nerstheimer im Gespräch mitUdo Voigt seinen Eintritt in die NPD, die damit bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 über ein Mandat im Abgeordnetenhaus von Berlin verfügte.

Äußerungen und Kontroversen

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Nerstheimer erregte mehrfach durchrassistische Aussagen Aufsehen, als erSchwarze „Bimbos“ nannte. 2013 bezeichnete er aufFacebook den damaligenBundesaußenministerFrank-Walter Steinmeier undVerteidigungsministerinUrsula von der Leyen als „Hochverräter“. Er verteidigte denKriegsverbrecherErich Priebke in Bezug auf dasMassaker in den Ardeatinischen Höhlen und behauptete am 29. Juli 2013 wahrheitswidrig,[12][13][14] die 335 dort ermordetenZivilisten, darunter 75 Juden,[15] seien „Partisanen“ gewesen. Als solche hätten sie nicht unter dem Schutz desKriegsrechts gestanden, weshalb „die Erschießungen rechtmäßig“ gewesen seien.[16] 2016 bezeichnete ersyrische Flüchtlinge als „widerliches Gewürm“ und Asylsuchende als „Parasiten, die sich von den Lebenssäften des deutschen Volkes“ ernährten. Im selben Jahr teilte er bei Facebookgeschichtsrevisionistische Beiträge und behauptete, es gebe „Wahlfälscher in der BRD“.[16] 2014 bezeichnete er aufTwitter Homosexuelle als „degenerierte Spezies“.[17] Ebenso verwendete er die beiReichsbürgern übliche Formulierung „BRD Treuhandgesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main“.[18] Der ehemaligebelgische PremierministerGuy Verhofstadt (Open VLD) bezeichnete diese Aussagen Nerstheimers als „absolut inakzeptabel“.[19]

Im Juni 2017 wurde aufgrund einesErmittlungsverfahrens wegenhomophober Hetze auf Facebook diepolitische Immunität Nerstheimers aufgehoben.[20] Im entsprechenden Verfahren wegenVolksverhetzung vor demAmtsgericht Tiergarten wurde er im Februar 2018 zu einerGeldstrafe von 70 Tagessätzen verurteilt.[21] Auch nach dem Prozess hielt er an seiner Äußerung fest – dassHomosexualität nicht im Sinne der Biologie sei, könne jeder Kaninchenzüchterverein bestätigen – und kündigte Rechtsmittel gegen das Urteil an.[22] In der anschließenden Berufungsverhandlung verurteilte dasLandgericht Berlin Nerstheimer nur noch zu einer Geldstrafe von 5000 €. Er kündigte an, auch gegen dieses Urteil inRevision zu gehen.[23]

Weblinks

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Einzelnachweise

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  1. Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: Die Direktmandate. In: tagesspiegel.de. 19. September 2016, abgerufen am 21. September 2016. 
  2. www.parlament-berlin.de (Memento desOriginals vom 17. Oktober 2019 imInternet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäßAnleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.parlament-berlin.de.
  3. Katrin Bischoff:Nerstheimer muss 7000 Euro Strafe zahlen. In: Berliner Zeitung (online) vom 13. Februar 2018 (abgerufen am 14. Februar 2018).
  4. Homophober Abgeordneter Kay Nerstheimer in NPD eingetreten, queer.de, erschienen und abgerufen am 12. November 2020.
  5. Katrin Bischoff:Nerstheimer muss 7000 Euro Strafe zahlen. In: Berliner Zeitung (online) vom 13. Februar 2018 (abgerufen am 14. Februar 2018).
  6. Diese AfD-Politiker sitzen künftig im Berliner Abgeordnetenhaus. Süddeutsche Zeitung online, 19. September 2016, abgerufen am 20. September 2016.
  7. Severin Weiland: Berliner AfD: Wahlsieger mit extremer Vergangenheit. In: Spiegel Online. 19. September 2016, abgerufen am 22. September 2016. 
  8. Umstrittener Abgeordneter verzichtet auf Platz in AfD-Fraktion. In: Spiegel Online. 21. September 2016, abgerufen am 21. September 2016. 
  9. abJustus Bender und Anna-Lena Ripperger: AfD berät über Ausschluss von Berliner Abgeordneten. In: FAZ.net. 21. September 2016, abgerufen am 21. September 2016. 
  10. Lisa McMinn: Nach der Berlin-Wahl: Berliner AfD will Kay Nerstheimer ausschließen. In: tagesspiegel.de. 3. Oktober 2016, abgerufen am 3. Oktober 2016. 
  11. Melanie Reinsch: Berliner AfD schließt Kay Nerstheimer aus Partei aus. Berliner Zeitung, 21. Januar 2020, abgerufen am 20. Januar 2020. 
  12. Gerhard Schreiber:Die italienischen Militärinternierten im deutschen Machtbereich, 1943–1945. Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 1990,ISBN 3-486-55391-7, S. 125 f., Zitat: „Der jüngste Tote war 15 Jahre alt, der älteste 74“
  13. Liliana Picciotto Fargion:Italien. in:Dimension des Völkermords. Hrsg.: Wolfgang Benz, Oldenbourg 1991,ISBN 3-486-54631-7, S. 225.
  14. Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Magdeburg, Aktion „Gegen das Vergessen“ zusammen mitStolpersteine:Wir erinnern an Heinz Erich Tuchmann
  15. Tageszeitung „Corriere delle Sera“:Corriere della Sera, 23. März 2012.
  16. abAfD-Abgeordneter schmäht Flüchtlinge als „widerliches Gewürm“, sueddeutsche.de, 20. September 2016
  17. Homo-Hass in der AfD Berlin: AfD-Abgeordneter Nerstheimer hetzt gegen Homosexuelle. In:Tagesspiegel. 20. September 2016 (Online). 
  18. Benjamin Reuter: 5 Fälle, die die unheimliche Nähe zwischen AfD und Reichsbürgern zeigen. Huffington Post, 20. Oktober 2016, abgerufen am 28. November 2017. 
  19. Nach der Berlin-Wahl: AfD-Fraktion bald mit Vorsitz – aber ohne Nerstheimer? In: tagesspiegel.de. 21. September 2016, abgerufen am 23. September 2016. 
  20. Thomas Loy: Im Rechtsausschuss: Immunität von Kay Nerstheimer aufgehoben. In: tagesspiegel.de. 21. Juni 2017, abgerufen am 22. Juni 2017. 
  21. Nerstheimer wegen Hetze verurteilt. In: taz.de. 13. Februar 2018, abgerufen am 13. Februar 2018. 
  22. Katrin Bischoff:Nerstheimer muss 7000 Euro Strafe zahlen. In: Berliner Zeitung (online) vom 13. Februar 2018 (abgerufen am 14. Februar 2018).
  23. A. Dinger und H. Nibbrig: AfD-Politiker Kay Nerstheimer erneut wegen Volksverhetzung verurteilt. 16. April 2019, abgerufen am 17. April 2019. 
Normdaten (Person):Wikipedia-Personensuche | Kein GND-Personendatensatz. Letzte Überprüfung: 14. September 2022.
Personendaten
NAMENerstheimer, Kay
KURZBESCHREIBUNGdeutscher Politiker (NPD, ehemals AfD)
GEBURTSDATUM9. September 1964
GEBURTSORTRathenow
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