AlsKabinett wird in derPolitik zumeist eine bestimmteRegierung eines (Bundes-)Staates bezeichnet, genauer dasRegierungsgremium, also die jeweilige Besetzung, an deren Spitze einRegierungschef steht (meistPremierminister,Ministerpräsident oderKanzler). Zum Kabinett gehören ebenfalls mehrereMinister, die für unterschiedliche Themenbereiche zuständig sind, und weitere hohe Staatsbeamte (beispielsweiseStaatssekretäre). Nur zwei Staaten, dieSchweiz undRojava, werden von einemRat ohne einzelnen Regierungschef regiert; diese Regierungen werden daher üblicherweise nicht als Kabinett bezeichnet. Ebenfalls teilweise nicht als Kabinett bezeichnet werden Regierungsgremien, die keine thematisch zugeschnittenen Ministerien haben, was in seltenen Fällen inDiktaturen vorkommen kann.
Daneben, jedoch deutlich seltener, findet sich der BegriffKabinett auch zur Bezeichnung sonstiger leitender Stäbe, nicht einer Regierung, auf höchster oder unterer Staatsebene oder an der Spitze einer hohenBehörde (dann in der Regel einerBundesbehörde).
Benannt ist das Kabinett nach der Kammer (Kabinett ‚[Hinter-]Zimmer‘), in der einst ein Herrscher seine engsten Mitarbeiter empfing.[1] DerKabinettschef war dann der Verbindungsmann zum Herrscher, eine Funktion, die man heute alsMinisterpräsident (‚Vorsitzender der Minister‘),Ministerratsvorsitzender, Premierminister (‚Erster der Minister‘),Regierungspräsident,Regierungschef oderKanzler bezeichnet – ursprünglich war der Kanzler der Leiter derHofkanzlei, also oberster Privatsekretär des Monarchen. Wie sich die Stellung dieses Postens zum Kabinett und dem Chef des Kabinetts beziehungsweise Ministerkollegiums entwickelt, hängt von der Entwicklung desParlamentarismus undpolitischen Systems im jeweiligen Land ab.[2] Eine solche Stellung als Kanzler und Kabinettschef hat beispielsweise noch derRegierungschef des Fürstentums Liechtenstein, der als einziges Mitglied der Regierung vom Fürsten in Amt und Pflicht genommen wird.
In der Anfangszeit der bürgerlich gestellten Regierungsmitglieder hatten oft nur einzelne, besonders hochrangige Minister tatsächlich das Recht, direkt beim Monarchen vorzusprechen, während andere Eingaben über die Kanzlei zu machen hatten. Das stammt aus der Zeit, in der dasGeheime Kabinett (geheim: persönliches Zimmer des Fürsten) der Beratungsraum war, zu dem nur dieGeheimräte Zugang hatten.[3] Diese Priorität bezog sich auf diejenigen Angelegenheiten, die der Autokrat unmittelbar erledigt wissen wollte (Kabinettssachen), daher nannte man diese Minister auch dieKabinettsminister. Ein solches Gremium war derÖsterreichische Staats-/Reichsrat ab Maria Theresia. In denVereinigten Staaten von Amerika beispielsweise ist heute entsprechend dasUnited States Cabinet eine Runde desPräsidenten nur mit den wichtigsten Ministern, aber auch einigen anderen führenden nichtministeriellen Beamten (etwa Stabschef, UN-Botschafter). Derzeit ist es aber üblich, dass alle Minister dem Kabinett angehören.
Im Französischen bezeichnete man das Regierungsgremium, den Rat der Minister, ursprünglich als dasMinisterium,[4] erst später geht der AusdruckMinisterium auf dasPortefeuille, also einen speziellen Zuständigkeitsbereich, beziehungsweise dieDienststelle (daher gibt es Minister ohne explizites Ministerium undMinister ohne Portefeuille) und dann auf dieBeamtenschaft eines bestimmten Ministers beziehungsweise dieBehörde im Ganzen über, wie man das WortMinisterium heute so verwendet – währendMinisterrat zeitgenössisch auch auf die multilaterale Zusammenkunft von Ministern mit gemeinsamem Portefeuille angewandt wird, also facheinschlägige Gremien, nicht Institutionen einer Regierung.
Im französischen Sprachgebrauch, der auch in derEuropäischen Union verwendet wird, bezeichnet der AusdruckKabinett(cabinet) noch heute nicht die Regierung, sondern den Stab – also die engsten Mitarbeiter – eines Behördenleiters oder Politikers. Daher ist einKabinettschef die „rechte Hand“ eines Politikers oder leitenden Beamten. Entsprechend gibt es einCabinet du président de la République[5] als Privatsekretariat des französischen Präsidenten, und in jedem französischen Ministerium einKabinett. Und so haben alleKommissare, aber auch derPräsident des Europäischen Parlaments undGeneraldirektoren der Verwaltung der einzelnen EU-Institutionen Kabinette – die Institution mit der Funktion der Regierung (also das Kollegium der Ressortleiter) nennt sichKommission.
InÖsterreich wird ebenfalls nach französischer Art noch heute das MinisterkollegiumMinisterrat (beziehungsweise[Bundes-]Regierung) genannt. Der(Bundes-)Kanzler als Regierungschef gilt – im Sinne einesPrimus inter pares (‚Erster unter Gleichen‘) – als Mitglied des Ministerrats, er kann – muss aber nicht – auch ein Ministerium leiten, desgleichen der Vizekanzler. MitKabinett wird hingegen die Stabsstelle des Bundeskanzlers, dasKabinett des Bundeskanzlers, bzw. die Stabsstellen jedes einzelnen Ministers, dieKabinette der Bundesminister, bezeichnet. Jedes dieser Kabinette umfasst einenKabinettschef und mehrere Kabinettsmitarbeiter, diese gehören weder zum Regierungsgremium noch zwingend zurBeamtenschaft, es finden sich dort auchDiplomaten,Juristen oder freiepolitische Berater. Zur Regierung zählen aber – nicht formell, doch de facto[6] – auch dieStaatssekretäre, das sind zusätzliche Führungskräfte, die besondere Aufsicht, aber keine Weisung über Ministerialbeamte haben.
Dort, wo das Staatsmodell englischerUsance folgt, bezeichnetKabinett aber meist das gesamte Ministerkollegium (vgl.Westminster-System).
In Monarchien wie in denNiederlanden ist die Verwendung ebenfalls gebräuchlich, da man damit die Regierung ohne den Monarchen bezeichnen kann, der oftmals zwar nominell der Regierung angehört, aber keine Tagespolitik betreibt. Außerdem ist dort dasKabinettsystem verbreitet, in dem die gesamte Regierung Entscheidungen treffen muss, nicht (auch) der Regierungschef oder einzelne Minister wie in Deutschland.
In der Schweiz findet bei einer Neuwahl keinerlei unmittelbare Umbildung desBundesrats, des Kollegiums der Departementsvorsteher, statt, sondern die Besetzung ist auf je vier Jahre fest befristet, die Regierung wird also laufend personell neu gestaltet.
In angelsächsischen wie auch nordischen politischen System ist auch die im Kontinentaleuropa strenge eins-zu-eins-Zuordnung Minister zu Ministerium nicht üblich, oft ist ein Ministerium (Department, also Regierungsabteilung) mit mehreren, gleichrangigen Ministern ausgestattet.
Vereinbarkeit von Ministeramt und Parlamentsmandat
Je nach Land ist es verpflichtend, verboten bzw. erlaubt, dass Kabinettsmitglieder gleichzeitig Parlamentsmitglieder sind.[8] So müssen Kabinettsminister imVereinigten Königreich aus der Mitte der amtierenden Parlamentsmitglieder ernannt werden. Anders ist es in derSchweiz und inBelgien, wo Kabinettsmitglieder nicht gleichzeitig Parlamentsmitglieder sein dürfen.
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Kabinette werden heute typischerweise nach dem Regierungschef benannt und bei Umbildungen – nach Neuwahlen, aber auch aus anderen Gründen – nummeriert, so amtierte dasKabinettPapandreou I unter dem MinisterpräsidentenAndreas Papandreou von 1981, dem Wahlsieg und Amtsantritt, bis 1985. Papandreou amtierte noch eine weitereLegislaturperiode bis 1989 (KabinettPapandreou II) und wieder 1993–1996 (Papandreou III). Das seines Sohnes 2009–2011 nennt man entsprechendKabinettGiorgos Papandreou und fügt auch den älteren Kabinetten heute einAndreas zwecks Unterscheidung bei.
↑präziser: Dascabinet ist in Schlössern ein Raum zwischen zwei Räumen, der keinen eigenen Eingang vom Flur her hat, also nur durch die Haupträume(chambre) zu erreichen ist.Karl Ernst Georges:Kabinett. In:Kleines deutsch-lateinisches Handwörterbuch. 7. Auflage. Hahnsche Buchhandlung, Hannover / Leipzig 1910,Sp.1409 (Digitalisat.zeno.org). vergleicheAntichambrieren (‚Vorsprechen, einen Bittgang machen‘) zum Aspekt des zugänglichen Vorraumes.
↑so war im England des 18. Jahrhunderts oft unklar, wer als Premierminister angesehen werden sollte, derFirst Lord of the Treasury (‚Erster Lord des Schatzamtes‘, Schatzkanzler), derLord Privy Seal (Lordsiegelbewahrer), derSecretary of State (Staatssekretär) oder jemand anders, der als wichtigster Minister in der Regierung agierte (Liste der britischen Premierminister)
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