Juris

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Dieser Artikel beschreibt das Rechtsinformationssystem. Zum Jazzgitarristen sieheVic Juris.
juris

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RechtsformGmbH
Gründung1985
SitzSaarbrücken,Deutschland
Leitung
Mitarbeiterzahl218
Umsatz70,4 Mio. Euro
BrancheVerlagswesen,Informationstechnologie, Informationsdienstleistungen
Websitewww.juris.de
Stand: 31. Dezember 2022

DasJuristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland (abgekürzt ursprünglich:JURIS, später:Juris; heute eigene Schreibweise:juris) ist ein mehrheitlich in Staatshand befindlicher deutscherjuristischer Informationsdienstleister mit Sitz inSaarbrücken, der in derRechtsform einerGmbH geführt wird.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte

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Nachzutragen wäre die umfangreiche und hochstreitige Einführung und Entwicklung des Systems als Teil der Geschichte der juristischen Fachinformation in Deutschland. --2003:42:2E23:C0B6:38AD:20B4:B4D5:3AF8 11:23, 21. Sep. 2017 (CEST)
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Die Juris GmbH wurde 1985 gegründet. Der bereits im Jahre 1973 erteilte Gründungsauftrag derBundesregierung lautete, zusammen mit demBundesverfassungsgericht und den oberstenGerichten des Bundes arbeitsteilig ein computergestütztesRechtsinformationssystem aufzubauen. Dieses war 1984 fertig und bis 1985 beimBundesministerium der Justiz angesiedelt; es wurde dann aus derBundesverwaltung in eineGesellschaft mit beschränkter Haftung, mit Sitz inSaarbrücken, ausgegliedert. Seit 2015 bzw. 2018 hat Juris Außenstellen inFrankfurt am Main undBerlin. Im August 2020 bezog Juris ein neues, eigenes Gebäude am Saarbrücker Römerkastell.

Technik

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Anfänglich basierten alle Online-Angebote auf einemBS2000-Host und demRetrievalsystem „Golem“. Der Zugriff auf die Rechtsinformationen wurde (in zeitlicher Reihenfolge) über die Oberflächen jurisControl, jurisFormular, jurisFormular fürWindows, jurcom5 und schließlich jurisWeb ermöglicht.

jurisFormular und jurisFormular für Windows haben dabei die Kommandozeilensprache von Golem durch ein Suchformular ersetzt. JurisFormular für Windows integrierte auch die lokale Recherche auf den damaligen Juris-CD-ROMs.

jurcom5 war 1996 die erste Web-Oberfläche einer juristischen Datenbank im deutschsprachigen Raum. Sie hat die juristischen Dokumente um Hyperlinks ergänzt, die on-the-fly aus den Golem-Dokumenten generiert und validiert wurden. Sie war intern ohne Auftrag in der nicht dafür zuständigen Abteilung entwickelt und daher nur ausgewählten Kunden zugänglich. Die jurcom5-Lösung bot keine Unterstützung für die Recherche auf der CD an.

jurisWeb sollte dann die gleiche Funktionalität wie die jurcom5 anbieten und zudem die Suche auf der CD lokal und im Intranet unterstützen. Die Entwicklung von jurisWeb wurde extern vergeben und dauerte mehrere Jahre.

Von 2005 bis 2007 wurde das Backend von Juris schrittweise von BS2000 auf eine neue Plattform unterLinux umgestellt.[1] Die Entwicklung dieser neuen Plattform – genannt „Juris Portal“ – erfolgte intern. Seitdem bietet die Juris GmbH eine integrierte Crossrecherche über alle Inhalte an, auf die ein Nutzer Zugriff hat.

Die Daten werden in zweiredundanten, gespiegeltenRechenzentren vorgehalten, um die Ausfallsicherheit zu erhöhen. In der Spitze wurden über 600Server (teils auch mittelsVirtualisierung) inSaarbrücken betrieben. Inzwischen ist die Anzahl der Rechner auf Grund deutlich gestiegener Rechnerleistung rückläufig.

Inhalte

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Juris wurde gegründet, um ein leistungsfähiges computergestütztes Rechtsinformationssystem für dieGesetzgebung desBundes, für die Zwecke derBundesverwaltung sowie für dieRechtsprechung desBundesverfassungsgerichts und der übrigen Bundesgerichte zur Verfügung stellen.[2] Damit sollen diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

Auswahl und dokumentarische Erschließung der juristisch relevanten Daten für die Juris-DatenbankenRechtsprechung, Literatur und Verwaltungsregelungen werden von den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts und der fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes (BGH,BVerwG,BAG,BSG,BFH) erbracht. Für Aufbau und Aktualisierung derDatenbank Bundesrecht (Gesetze und Verordnungen) ist die Dokumentationsstelle desBundesamts für Justiz zuständig. Ergänzt wird die Rechtsprechungsdatenbank durch die Auswertung von über 600 juristischen Fachzeitschriften durch eigene Dokumentationsstellen bei Juris. Zusätzlich werden Online-Ausgaben von Kommentaren, Handbüchern und Fachzeitschriften von juristischen Fachverlagen über Juris vertrieben.

Der Abruf von Daten ist kostenpflichtig.

Unternehmen

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Im Lauf der Jahre reduzierte derBund seine Anteile an Juris. Bis heute hält er mit 50,01 % die Anteilsmehrheit. Bis zum 31. Januar 2013 gehörten 45,33 % der Anteile dem niederländischen VerlagSdu. Seitdem hält diesen Anteil die französische Verlagsgruppe Éditions Lefebvre Sarrut (ELS), welche den Verlag Sdu einschließlich der Juris-Anteile übernommen hat.[3] Weitere Anteilseigner sind dasSaarland mit 2,99 %, derDeutsche Anwaltverein, dieBundesrechtsanwaltskammer und weitere Verlage mit jeweils 0,24 %.[4]Die fünf Mitglieder desAufsichtsrates werden vomBund (je eine Person wird von den Bundesministerien für Justiz, Inneres und Finanzen) und vomSdu entsandt. Den Vorsitz hält satzungsgemäß ein Angehöriger desBundesministeriums der Justiz.

Seit 2001 waren Samuel van Oostrom, und seit 2010 Johannes Weichert Geschäftsführer. Per FAZ am 31. August 2023 wurde Weichert entlassen und van Oostrom ist alleiniger Geschäftsführer mit seiner Ehefrau als Prokuristin.[5]

Kritik

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Juris steht seit Jahren in der Kritik. Zum einen, weil es denGerichten überlässt, welcheUrteile undBeschlüsse in die Datenbank aufgenommen werden. Es repräsentiert nur einen Bruchteil der deutschenRechtsprechung (Ende 2017 9,4 % aller erledigten Verfahren desXI. Zivilsenats des BGH) und zahlte Angestellten „horrende Gehälter“.[6] Juris überlässt es den Gerichten, welche Urteile und Beschlüsse in die Datenbank aufgenommen werden sollen. Juris repräsentiert daher keine vollständige Dokumentation der deutschen Rechtsprechung. Eine quantitative Auswertung Ende 2017 ergab, dass für den Zeitraum 2006 bis 2016 „nur zwischen 9,4 % (2015) und 31,2 % (2009) aller erledigten Verfahren des XI. Zivilsenats des BGH verfügbar“ waren. „… dasarithmetische Mittel für die elf Jahre liegt bei 21,7 %, derMedian bei 21,0 %.“ Als Maß wurden die Suchtreffer und die erledigten Fälle laut Statistik des BGH in den jeweiligen Jahren gewählt. Für frühere Zeiträume sei der Bestand „noch lückenhafter als für die Gegenwart und offenbar [werde] wenig unternommen, um daran etwas zu ändern.“ Sogenannte „Rumpfdokumente“ würden „aus abrechnungstechnischen Gründen nicht dokumentiert“, auch wenn es sich um bedeutsame Entscheidungen handelt, die anderen Orts veröffentlicht wurden.[7] Eine Anfrage des MdBMartin Plum ergab 2023, dass die Kosten der Bundesgerichte für die exklusive Bereitstellung des Materials an Juris weit höher sind als die vom Bund im Gegenzug erhaltene Zahlung von rund 40 Euro pro Entscheidung.[8]

Im April 2022 startete Juris den journalistischen Informationsdienst „Libra - das Rechtsbriefing“. Es wurde kritisiert, dass das Grundgesetz die Institutsgarantie der Presse schütze und der Staat, bzw. das staatsnahe und in Mehrheitsbesitz des Bundes befindliche Juris, dieses Institut nicht mit eigenen Angeboten substituieren dürfe. Es gebe mitLegal Tribune Online und demF.A.Z Einspruch vergleichbare private Angebote im Markt;[9] im März 2023 wurde Libra eingestell.[10]

Siehe auch

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Literatur

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Weblinks

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Commons: Juris – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑https://www.juris.de/jportal/cms/remote_media/media/jurisde/pdf/information/2015_juris_jubilaeumszeitung.pdf#page=3
  2. ↑juris GmbH. Informationen über die Juris GmbH im Portal des Bundes. Bundesverwaltungsamt, Köln, abgerufen am 9. März 2022. 
  3. ↑juris Brief 1/2013 (Memento vom 15. Oktober 2013 imInternet Archive).
  4. ↑Anne Jacobs:Bibliotheks- und Informationsmanagement in der juristischen Praxis. Walter de Gruyter GmbH, Berlin 2013,S. 76. 
  5. ↑Jochen Zenthöfer:Juris GmbH: Restrukturierung nach Abberufung der Spitze. In:FAZ.NET. 12. September 2023,ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. September 2023]). 
  6. ↑Jochen Zenthöfer:Juris GmbH: Restrukturierung nach Abberufung der Spitze. In:FAZ.NET. 12. September 2023,ISSN 0174-4909 (faz.net [abgerufen am 13. September 2023]). 
  7. ↑Corinna Coupette, Andreas M. Fleckner:Quantitative Rechtswissenschaft. Sammlung, Analyse und Kommunikation juristischer Daten. In:Juristenzeitung. 2018,S. 379, 381 f. m.w.N.,doi:10.1628/jz-2018-0020. 
  8. ↑Jochen Zenthöfer:Der Staat zahlt drauf: Womit die Firma Juris Millionen verdient. In:Frankfurter Allgemeine Zeitung. 27. Oktober 2023,S. 15. 
  9. ↑Jochen Zenthöfer,Viel Geld und sattes Gelb, In:Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 20. Dezember 2022
  10. ↑Jochen Zenthöfer,Führt die Firma Juris den Bundesjustizminister hinters Licht?, In:Frankfurter Allgemeine Zeitung aktualisiert am 12. Juli 2023
Normdaten (Körperschaft):GND:200031-3(lobid,OGND,AKS) |LCCN:n97002297 |VIAF:149532349
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