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Jozef Rakicky

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Jozef Rakicky (*1. April1956[1] inPiešťany,Tschechoslowakei) ist eindeutscherPolitiker (Werteunion, bis 2024AfD)[2]slowakischer Abstammung. Seit 2022 ist er Mitglied desNiedersächsischen Landtags.

Leben und Beruf

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Nach dem Abitur 1975 studierte Jozef Rakicky Medizin an der Medizinischen FakultätKöniggrätz derKarls-Universität Prag. Er war als Amtsarzt inNeusohl tätig, bevor er 1986 in die Bundesrepublik Deutschland auswanderte. An der neurologischen Klinik desUniversitätsklinikums Heidelberg bildete er sich weiter. Seit 1994 ist er als Neurologe an verschiedenen Krankenhäusern tätig[3], zeitweise alsärztlicher Direktor desMedian-KlinikumsFlechtingen[4], zuletzt alsChefarzt derNeurologie in derHelios-KlinikHelmstedt[5].

Auf einer Versammlung im Winter 2021/2022 inWolmirstedt behauptete Rakicky, dass er in Helmstedt täglich schwereImpfschäden nachCorona-Impfungen behandeln müsse; die Fallzahlen würden aber nicht offen kommuniziert. Ärztlichen Berufskollegen warf er vor, die Impfung nur zu empfehlen, um entsprechende Honorare zu erlangen. Zwölf Ärzte aus demLandkreis Helmstedt widersprachen dieser Behauptung in einem Schreiben an dieBraunschweiger Zeitung. Auch die Helios-Klinik distanzierte sich und dementierte, Impfschäden zu vertuschen.[6][7]

Rakicky ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Politik

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Seit 2016 ist Jozef RakickyKreistagsabgeordneter im Landkreis Helmstedt; von 2016 bis 2023 war er Vorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion.[8] Am 23. Dezember 2023 trennten sich die bisherigen Fraktionsmitglieder von Rakicky und bildeten ohne ihn eine neue AfD-Fraktion. Er verlor damit alle Sitze mit Stimmrecht in Fachausschüssen.[9]

Seit 2021 ist er Mitglied desSamtgemeinderates inVelpke undRatsherr inBahrdorf. Bei derLandratswahl 2021 trat Rakicky für die AfD gegen AmtsinhaberGerhard Radeck (CDU) und dessenSPD-Herausforderer Jan Fricke an, erlangte 9,6 % der Stimmen und qualifizierte sich somit nicht für die Stichwahl.

Bei den Landtagswahlen in Niedersachsen2017 und2022 kandidierte Rakicky für die AfD imWahlkreis Helmstedt. Während er im Wahlkreis jeweils dem SPD-KandidatenJörn Domeier unterlag, erlangte er 2022 über dieLandesliste einen Sitz im Landtag. Er eröffnete alsAlterspräsident diekonstituierende Sitzung des Landtages der 19. Wahlperiode[10] und war gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, bis er am 17. Januar 2024 wegen eines Streits aus der Fraktion austrat.[11]Im September 2024 verließ er auch die Partei mit der Begründung, die AfD sei zur Kaderpartei verkommen.[2] Rakicky trat im Oktober 2024 derWerteunion bei.[12]

Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft

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DerLandkreis Helmstedt prüfte seit Dezember 2023 die Vorgänge rund um die Abrechnung einer Klausurtagung der AfD-Kreistagsfraktion. Diese soll nachNDR-Recherchen ein Wahlkampffest gewesen sein.[13] Die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs, stellte jedoch die Ermittlungen ein, zumal der abgerechnete Betrag zurückgezahlt wurde.[14]

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelte seit September 2023 gegen Rakicky und die AbgeordneteVanessa Behrendt wegen des Verdachts des gemeinschaftlichen Betrugs und der Untreue. Dabei ging es um die Verwendung von Wahlkampfmitteln im Landtagswahlkampf 2022.[15] Auch diese Ermittlungen wurden eingestellt.[14]

Im Juni 2023 hat die Polizeiinspektion Wolfsburg-Helmstedt gegen Rakicky ermittelt wegen des Verdachts der missbräuchlichen Verwendung von zwei Doktortiteln. Der NDR in Niedersachsen war zunächst auf der Homepage der Niedersachsen-AfD auf die beiden akademischen Grade vor Rakickys Namen aufmerksam geworden. Der Anwalt von Rakicky berief sich darauf, dass die Verwendung auch auf anderen Dokumenten irrtümlich und ohne die Absicht, jemanden täuschen zu wollen, erfolgt sei. Die Ermittlungen wurden eingestellt.[16]

Einzelnachweise

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  1. Verzeichnis der Mitglieder des Kreistages
  2. abt-online.de:„Zur Kaderpartei geworden.“ AfD-Landtagsabgeordneter Rakicky verlässt Partei (26. September 2024); abgerufen am 26. September 2024.
  3. Jozef Rakicky. In: Alumi LFHK. Karls-Universität Prag, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  4. Median-Klinikum Flechtingen:Qualitätsbericht 2012, S. 3.
  5. Niklas Eppert: Vorgestellt: Der Landratskandidat Jozef Rakicky. In: regionalHeute.de. Medien für die Region, 3. August 2021, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  6. Mareike Wild: Helmstedt: Nach Corona-Skandal – heftiger Gegenwind für Chefarzt! „Definitiv falsch“. In: news38.de. Funke Digital, 21. Januar 2022, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  7. Niklas Eppert: Klinikum Helmstedt: Chefarzt zweifelt an der Coronaimpfung. In: regionalHeute.de. Medien für die Region, 11. Januar 2022, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  8. Zugewinne im Landkreis - AfD Fraktion im Kreistag Helmstedt konstituiert sich. In: regionalHeute.de. Medien für die Region, 14. Oktober 2021, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  9. L. K. Helmstedt: AfD-Fraktion im Kreistag aufgelöst. 15. Januar 2024, abgerufen am 18. Januar 2024. 
  10. Elisabeth Woldt: Weiblicher, jünger, diverser? So setzt sich der neue Landtag in Niedersachsen zusammen. In: Hannoversche Allgemeine. Verlagsgesellschaft Madsack, 11. Oktober 2022, abgerufen am 11. Oktober 2022. 
  11. NDR: Nach Austritt aus AfD-Fraktion: Rakicky will im Landtag bleiben. Abgerufen am 18. Januar 2024. 
  12. Erster Landtagsabgeordneter in Hannover tritt Werteunion bei. Abgerufen am 31. Oktober 2024. 
  13. NDR: Erneuter Betrugsverdacht gegen AfD-Politiker Jozef Rakicky. Abgerufen am 18. Januar 2024. 
  14. abLennart Stock: Ermittlungen gegen Landtagsabgeordneten Rakicky eingestellt. In: Hannoversche Allgemeine Zeitung. Verlagsgesellschaft Madsack, 17. September 2024, abgerufen am 19. September 2024. 
  15. Michael Ahlers: Wahlkampfkosten: Justiz ermittelt gegen Helmstedter AfD-Abgeordnete. 5. September 2023, abgerufen am 18. Januar 2024. 
  16. NDR: Doktortitel missbraucht? Polizei ermittelt im Fall Rakicky. Abgerufen am 18. Januar 2024. 

Weblinks

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Personendaten
NAMERakicky, Jozef
KURZBESCHREIBUNGdeutscher Politiker (Werteunion, AfD), MdL
GEBURTSDATUM1. April 1956
GEBURTSORTPiešťany,Tschechoslowakei
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