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Francisco Javier Solana de Madariaga (*14. Juli1942 inMadrid) ist einspanischerPolitiker. Von 1995 bis 1999 war er Generalsekretär derNATO. Von 1999 bis Ende November 2009 war erGeneralsekretär des Rates der Europäischen Union undHoher Vertreter für dieGemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie Generalsekretär derWesteuropäischen Union (WEU).[1] Aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen in außen- und verteidigungstechnischen Fragen derEU wurde Solana häufig als deren „Außenminister“ bezeichnet.
Javier Solana wurde am 14. Juli 1942 in Madrid geboren. Sein Vater, ein Sohn des Pädagogen und AutorsEzequiel Solana Ramirez, war der 1962 verstorbene ChemieprofessorLuis Solana San Martín. Seine 2005 verstorbene Mutter Obdulia Madariaga Pérez[2] war eine Tochter des Ökonomen Rogelio de Madariaga y Castro. Sein Großonkel war der spanischeDiplomat undSchriftstellerSalvador de Madariaga.[3]
Javier Solana hat zwei ältere Geschwister, Luís und Isabel, sowie zwei jüngere, Ignacio und Jesús.[4]Luís Solana war 1983–1989 Vorstandsvorsitzender derTelefónica S.A. und 1989–1990 Generaldirektor derRadiotelevisión Española S.A. RTVE.
Von 1959 bis 1965 absolvierte Javier Solana einPhysik-Studium an derUniversität Complutense Madrid. 1963 wurde er aufgrund seines Engagements in der Oppositionsbewegung gegen denDiktatorFrancisco Franco der Universität verwiesen. Solana ging in dieNiederlande. Nach Abschluss seines Studiums inGroßbritannien lebte er längere Zeit mit einemFulbright-Stipendium in den USA. Erpromovierte 1968 an derUniversity of Virginia, an der er anschließend bis 1971 forschte und lehrte. Im selben Jahr kehrte Solana nach Spanien zurück, wo er u. a. als Professor fürFestkörperphysik lehrte.
Solana ist verheiratet mit Concepción Gimenéz, der Tochter eines Franco-Generals. Er hat zwei erwachsene Kinder, Sohn Diego und Tochter Vega.
Nach dem Ende der Franco-Diktatur 1977 wurde Javier Solana von derSozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE), der er seit 1964 angehörte, in die verfassunggebende Versammlung entsandt. Später war er auch alsAbgeordneter und in der Lehrergewerkschaft innerhalb der GewerkschaftUnión General de Trabajadores aktiv.
1982 trat Solana alsKulturminister in das Kabinett vonFelipe González ein, 1988 wurde er Bildungs- und Kultusminister und 1992Außenminister. Lange Zeit war er zudem Sprecher der spanischen Regierung.
Weitere Mitgliedschaften und Funktionen:
Am 30. November 1995 wurde Solana zumNATO-Generalsekretär ernannt. Angehörige desUS-amerikanischen Kongresses protestierten gegen diese Ernennung wegen seiner zeitweiligen Sympathie für denMarxismus undFidel Castro. Solana war zu Beginn seiner politischen Laufbahn ein aktiver NATO-Gegner gewesen; er gehörte zu den Verfassern desPamphlets50 Gründe, gegen die NATO zu sein. Mit der Regierungsübernahme der ersten linksgerichteten Regierung seit dem Ende des Franquismus durch Felipe González im Jahr 1982 änderten allerdings große Teile der PSOE und Solana selbst ihre Haltung zu dieser Frage und warben beim Referendum um gleichen Jahr für ein Ja.
Während seiner Amtszeit baute Solana das Amt des NATO-Generalsekretärs um zahlreiche Befugnisse aus, die über die Weitergabe von Anweisungen der Mitgliedsstaaten an die militärischen Komponenten weit hinausgingen. Dies betraf insbesondere militärische Entscheidungen bezüglich desJugoslawien-Konfliktes. Am 30. Januar 1999 übertrug man ihm Alleinentscheidungsbefugnisse über alle weiteren militärischen Entscheidungen der Balkaneinsätze der NATO. Der Befehl zum Beginn der Luftangriffe gegen jugoslawische Ziele wurde am 23. März 1999, ohne dass ein UN-Mandat vorgelegen hatte, von Solana erteilt. Am 24. März begann der Krieg.
Solana war während seiner Amtszeit als NATO-Generalsekretär auch Vorsitzender desAtlantic Council.
Solanas NATO-Mandat endete im Dezember 1999. Er hatte den Posten des Generalsekretärs bereits zwei Monate früher aufgegeben, um das neu geschaffene Amt desHohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU anzutreten. Gleichzeitig wurde er auch Generalsekretär des Rates der Europäischen Union, um angesichts der alle sechs Monate wechselnden Ratspräsidentschaft eine gewisse Kontinuität sicherzustellen.
Am 25. November 1999 wurde Solana von der Westeuropäischen Union (WEU) zu deren Generalsekretär ernannt.[1]
Solana zeichnete verantwortlich für die Initiierung und Koordination der Barcelona-Konferenz im Jahr 1995, die den Beginn des 27 Staaten umfassendenBarcelona-Prozesses markierte. Der Vertrag über dieEuropäische Nachbarschaftspolitik bestätigte und erweiterte ihn für den Zeitraum von sieben Jahren (1. Januar 2007 – 31. Dezember 2013); 2008 wurde er in dieUnion für das Mittelmeer übergeführt. Solana war federführend bei der Aushandlung zahlreicher Assoziationsverträge zwischen der Europäischen Union und Nahost-Ländern. Er arbeitete zudem an verschiedenen Integrationsverträgen mit südamerikanischen Staaten wieBolivien undKolumbien. Zusammen mit dem UNO-GeneralsekretärBan Ki-moon, den Vertretern vonRussland und denUSA sowie dem EU-Ratsvorsitzenden bildet er das „Nahost-Quartett“. Er gilt als Architekt derNahost-Roadmap des Quartetts.
Solana bemühte sich auch um einen ständigen Sitz der EU imUN-Sicherheitsrat und befürwortete eine Reform dieses Gremiums.
Im November 2004 unterstützte SolanaGroßbritannien,Frankreich undDeutschland bei deren Ansinnen, mit der Führung desIran einen Vertrag bezüglich der Nutzung von nuklearem Anreicherungsmaterial auszuhandeln. Die EU teilte durch Solana mit, dass sie hoffe, durch diese und künftige Verhandlungen eine weitere „amerikanisch-irakische Art von Invasion“ zu vermeiden.
Solana wurde allerdings nicht von allen als EU-Außenpolitiker anerkannt. Dies zeigte sich im Juli 2004 inIsrael. Der damalige PremierministerAriel Scharon lehnte es ab, sich mit Solana zu treffen und sagte, er würde trotz Solanas prominenter Rolle im Nahost-Quartett nicht mit der EU zusammenarbeiten. Solana entgegnete, er und die EU würden in jedem Falle amisraelisch-palästinensischen Friedensprozess beteiligt bleiben, ob es Israel gefalle oder nicht. Am 26. November 2004 entschieden sich Scharon und dieKnesset für eine Zusammenarbeit mit der EU im Rahmen eines Nachbarschaftsabkommens (ENP) und zum Rückzug aus demGazastreifen.
Am 21. Januar 2005 traf sich Solana mit dem neu gewählten Präsidenten derUkraine,Wiktor Juschtschenko, um über die Möglichkeit einer künftigen EU-Mitgliedschaft zu sprechen, obwohl die EU-Kommission kurz davor erklärt hatte, über keinerlei Pläne bezüglich eines Beitritts der Ukraine zu verfügen.
Im Januar 2006 griff Solana vermittelnd in den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine ein, obwohl die österreichische EU-Präsidentschaft eine Vermittlung nicht als dringend notwendig erachtet hatte – Solana soll Zeugen zufolge Moskau zum Einlenken gedrängt haben[5] und es war offenbar nicht erkennbar gewesen, ob er im Auftrag der EU oder auf eigene Initiative handelte.
Nicht zuletzt aufgrund dieser Kritikpunkte gab es Spekulationen[6] um die Nachfolge Solanas. Im Gespräch waren unter anderem derungarische PremierministerPéter Medgyessy und der ehemaligefranzösische EU-KommissarMichel Barnier.
Am 6. Juni 2006 präsentierte Solana im Namen von Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und den USA ein Angebot an den Iran bezüglich dessen Nuklearprogrammes.
Am 17. Mai 2007 erhielt Solana den InternationalenKarlspreis zuAachen. Damit wurde er für seine Verdienste um Europa ausgezeichnet.[7] Allerdings war die Verleihung erstmals seit Jahren wieder von Protesten begleitet. Anlass für den Protest war der Vorwurf, dass Solana als NATO-Generalsekretär 1999 imKosovo-Krieg den Befehl zur Bombardierung Jugoslawiens gab, ohne dass hierfür ein UN-Mandat vorgelegen hatte.
Solana baute seine Position im Laufe seiner Amtsdauer immer weiter aus. Seine wachsenden Befugnisse führten auch zu Kritik. So warnte der EU-ParlamentarierElmar Brok im Februar 2004 davor, dass Solana „zu mächtig werden und zu viel Verantwortung bekommen könnte“.[8] Trotzdem wurde imEU-Verfassungsvertrag vorgesehen, seine Position deutlich aufzuwerten und zu einem „Europäischen Außenminister“ umzugestalten. Damit wären die Aufgaben desAußenkommissars und der Vorsitz imRat für Auswärtige Angelegenheiten auf ihn übergegangen.
Nach der gescheiterten Ratifizierung des Verfassungsvertrages wurde die Bezeichnung „Europäischer Außenminister“ fallen gelassen. Die für dieses Amt ursprünglich vorgesehenen, umfassend erweiterten Befugnisse werden jedoch imVertrag von Lissabon zum großen Teil auf denHohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik (Art. 18EU-Vertrag) übertragen. Wie ursprünglich im Verfassungsvertrag für den Außenminister vorgesehen, vereint der Hohe Vertreter die Ämter desAußenkommissars und Vizepräsidenten derEuropäischen Kommission auf sich.
Solana übernahm das neu geschaffene Amt jedoch nicht und schied somit mit dem Inkrafttreten desVertrags von Lissabon (mit 1. Dezember 2009) aus seinem Amt aus. Seine Nachfolgerin alsHohe Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik wurdeCatherine Ashton. AlsGeneralsekretär des Rates folgte ihm der bisherige stellvertretende GeneralsekretärPierre de Boissieu.
Solana zog sich aus der Politik gänzlich zurück und übernahm die Leitung des „Center for Global Economy and Geopolitics“ der WirtschaftsschuleESADE inBarcelona.[9]
Seit Februar 2010 leitet er die Abteilung für außenpolitische Forschung derBrookings Institution, eines konservativen amerikanischen Think-Tanks.[10] Außerdem ist er Ehrenpräsident des Think-Tanks CIDOB in Barcelona.[11]
Er ist Mitglied imEuropean Leadership Network.
1950:Richard Coudenhove-Kalergi |1951:Hendrik Brugmans |1952:Alcide De Gasperi |1953:Jean Monnet |1954:Konrad Adenauer |1956:Winston Churchill |1957:Paul-Henri Spaak |1958:Robert Schuman |1959:George C. Marshall |1960:Joseph Bech |1961:Walter Hallstein |1963:Edward Heath |1964:Antonio Segni |1966:Jens Otto Krag |1967:Joseph Luns |1969:Europäische Kommission |1970:François Seydoux de Clausonne |1972:Roy Jenkins |1973:Salvador de Madariaga |1976:Leo Tindemans |1977:Walter Scheel |1978:Konstantinos Karamanlis |1979:Emilio Colombo |1981:Simone Veil |1982:Juan Carlos I. |1984:Karl Carstens |1986: Das Volk vonLuxemburg |1987:Henry Kissinger |1988:François Mitterrand undKohl |1989:Frère Roger |1990:Gyula Horn |1991:Václav Havel |1992:Jacques Delors |1993:Felipe González |1994:Gro Harlem Brundtland |1995:Franz Vranitzky |1996:Beatrix (Niederlande) |1997:Roman Herzog |1998:Bronisław Geremek |1999:Tony Blair |2000:Bill Clinton |2001:György Konrád |2002:Euro |2003:Valéry Giscard d’Estaing |2004:Pat Cox |2004 Außerordentlicher Karlspreis:Johannes Paul II. |2005:Carlo Azeglio Ciampi |2006:Jean-Claude Juncker |2007:Javier Solana |2008:Angela Merkel |2009:Andrea Riccardi |2010:Donald Tusk |2011:Jean-Claude Trichet |2012:Wolfgang Schäuble |2013:Dalia Grybauskaitė |2014:Herman Van Rompuy |2015:Martin Schulz |2016:Franziskus |2017:Timothy Garton Ash |2018:Emmanuel Macron |2019:António Guterres |2020:Klaus Johannis |2022:Maryja Kalesnikawa,Weranika Zepkala,Swjatlana Zichanouskaja |2023:Ukrainisches Volk,Wolodymyr Selenskyj |2024:Pinchas Goldschmidt, jüdische Gemeinschaften in Europa |2025:Ursula von der Leyen |2026:Mario Draghi
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Solana, Javier |
| ALTERNATIVNAMEN | Solana de Madariaga, Javier (vollständiger Name) |
| KURZBESCHREIBUNG | spanischer Politiker und „Außenminister“ der EU |
| GEBURTSDATUM | 14. Juli 1942 |
| GEBURTSORT | Madrid |
