DieInternationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO,englischInternationalCivilAviationOrganization) ist eineSonderorganisation derVereinten Nationen (UN). Eines ihrer Ziele ist das nachhaltige Wachstum des globalen Zivilluftverkehrs.
Die ICAO wurde 1944 durch dasChicagoer Abkommen gegründet, um den zivilen Luftverkehr international zu standardisieren,[4] und erhielt 1947 ihren heutigen Status.[5]
Der ICAO gehören seit 2019 193 Vertragsstaaten an.[6] Zuletzt istDominica 2019 beigetreten.[7] Das fürEuropa zuständige ICAO-Regionalbüro befindet sich inNeuilly-sur-Seine beiParis.
Die ICAO baute auf der 1919 gegründeten CINA (französisch) bzw.ICAN (englisch) auf, die nach 1944 zu Gunsten der ICAO aufgelöst wurde. Ein ausführlicher historischer Abriss findet sich im Artikel über dasAbkommen über die internationale Zivilluftfahrt.
Die Organisation hat 193 Mitglieder von potentiellen 195. Als letztes Mitglied tratDominica im April 2019 bei.[8] Kein Mitglied sind somit nurLiechtenstein undVatikanstadt. Liechtenstein hat dieSchweiz bevollmächtigt, das Abkommen auch im Namen Liechtensteins für dasgemeinsame Zollgebiet anzuwenden.[9]
Für das Jahr 2016 lagen die Einnahmen der Organisation bei 198 Millionen US-Dollar und die Ausgaben bei 192 Millionen US-Dollar. Die ICAO finanziert sich aus den freiwilligen Mitgliedsbeiträgen der Mitgliedsstaaten sowie privaten Spenden.[10]
Das ICAO-Logo wurde im Laufe der Zeit mehrfach angepasst. Die aktuelle Form besteht seit 1995. Die fünf Schriftzüge stehen für den Namen der Organisation in den sechs Arbeitssprachen der ICAO:
Arabisch die Transkriptionإيكاو des englischen Akronyms ICAO (alsonicht das Akronym des arabischen Namens der Organisation)
Chinesisch den vollen chinesischen Namen der Organisation (国际民航组织)
Englisch das Akronym des englischen Namens der Organisation (ICAO)
Französisch das Akronym des französischen Namens der Organisation (OACI)
Russisch die Transkription ИКАО des englischen Akronyms ICAO (alsonicht das Akronym des russischen Namens der Organisation)
Spanisch das Akronym des spanischen Namens der Organisation (OACI)
Gemäß Artikel 43 des Chicagoer Abkommens setzt sich die ICAO aus einerVersammlung, einemRat und anderen ebenfalls notwendigen Organen zusammen. DasGeneralsekretariat besteht aus fünf Einheiten, die Amtszeit der Leitung beträgt drei Jahre.
Seit dem 1. August 2021 istJuan Carlos Salazar aus Kolumbien Generalsekretär.[11] Zuvor von 2015 bis August 2021 war Generalsekretärin die Juristin mit Spezialisierung aufLuft- undWeltraumrecht,Liu Fang.
Die Versammlung ist das oberste Organ der ICAO. Sie besteht aus einem Vertreter jedes Mitgliedstaats und tritt mindestens alle drei Jahre zusammen. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, wobei allen Mitgliedstaaten je eine Stimme zusteht. Die wichtigsten Aufgaben der Versammlung sind die Wahl der im Rat vertretenen Mitgliedstaaten, die Prüfung der Berichte des Rates und die Überarbeitung des Chicagoer Abkommens.
Der Rat ist das Exekutivorgan und für die laufende Geschäftsführung zuständig. Er gilt als wichtigstes Organ der ICAO. Vertreter aus 36 Staaten werden von der Versammlung für eine dreijährige Amtsdauer gewählt. Dabei sollen sowohl die im Luftverkehr bedeutendsten Staaten als auch Staaten der geografischen Hauptgebiete der Welt angemessen berücksichtigt werden. Zu den wichtigsten Aufgaben des Rates gehören das Ausführen der Weisungen der Versammlung, eine jährliche Berichterstattung an selbige sowie das Ernennen eines Luftverkehrsausschusses und einer Luftfahrtkommission. Für die Annahme der von der Luftfahrtkommission empfohlenen Änderungen der Annexe bedarf es gemäß Art. 90 einerZweidrittelmehrheit der Ratsstimmen.
Als Folge desrussischen Überfalls auf die Ukraine 2022 und den damit verbundenen Bombardierungen ukrainischer Flughäfen sowie der illegalen Doppelregistrierung von mehreren hundert im Auslandgeleasten Passagierflugzeugen[12] wurdeRussland auf der 41. Vollversammlung der ICAO (27. September bis 7. Oktober 2022) nicht wieder in den Rat gewählt. Die dafür nötige Mindestanzahl von 86 Stimmen wurde nicht erreicht.[13][14]
Die Luftfahrtkommission setzt sich aus 19 Mitgliedern zusammen, die vom Rat ernannt werden. Diese Personen müssen über Erfahrung auf wissenschaftlichen und praktischen Gebieten der Luftfahrt verfügen. Sie befassen sich hauptsächlich mit den Änderungen der Annexe des Chicagoer Abkommens.
Auf dem von ICAO undIMO gemeinsam herausgegebenenInternational Aeronautical and Maritime Search and Rescue Manual beruht der Betrieb von Such- und Rettungsdiensten in vielen Nationen. Diese Einrichtung, abgekürzt bekannt unterSAR-Dienst, garantiert die schnelle und adäquate Hilfeleistung nachLuft- undSeenotfällen.
DasICAO-Alphabet wurde am 1. März 1956 als internationales Merkwortalphabet von der Flugsicherungskommission der ICAO eingeführt. Seine Verwendung ist im internationalen Funkverkehr unter den Mitgliedstaaten derITU verbindlich vereinbart (Anhang 14 zurVO Funk). Es wird daher weltweit in der Luftfahrt und in vielen anderen Bereichen, u. a. durch dieNATO, alsBuchstabiertafel verwendet.
DieICAO-Codes dienen zur eindeutigen Identifizierung von Flugplätzen und Heliports einerseits und Fluglinien andererseits.Die ICAO-Codes werden in erster Linie vonFlugverkehrskontrollen und zum Planen der Flugroute benutzt und sind nicht zu verwechseln mit den aus nur drei Buchstaben bestehendenIATA-Codes für Flughäfen, mit denen Privatpersonen sehr viel häufiger konfrontiert werden, weil sie auf Reservierungen, Tickets, Zeittafeln am Flughafen etc. benutzt werden.
Die „Annexe“ (Anhänge) zum internationalen Luftfahrtübereinkommen sorgen für eine international einheitliche Handhabung verschiedenster praktischer Aspekte der Luftfahrt und ermöglichen damit internationalen Flugverkehr ohne spezielle Ausbildungen des Flugpersonals für jedes Land und sichern Mindeststandards an Dienstleistungen für die Luftfahrt. Folgende Annexe gibt es derzeit (Januar 2022)[15]:
CORSIA (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation) ist einKohlenstoffkompensations- und Reduktionsprogramm für die internationale Zivilluftfahrt. Wegen der hohenUmweltauswirkungen des Luftverkehrs hat die ICAO im Oktober 2016 die Einführung eines globalen Mechanismus für die Regulierung der Treibhausgas-Emissionen der internationalen Zivilluftfahrt beschlossen. Unter diesem müssen die Luftfahrtbetreiber ihre CO2-Emissionen durch sogenannte Offset-Zertifikate kompensieren. Das System wird in drei Phasen eingeführt:
An einer Pilotphase 2021–2023 und einer ersten Phase 2024–2026 können Staaten freiwillig teilnehmen.
In der zweiten Phase 2027–2035 ist die Teilnahme für alle Staaten verpflichtend. Ausgenommen sind Staaten mit einem sehr geringen Anteil an den globalen Flugbewegungen.
Das Treibhausgasziel der Branche ist einCO2-neutrales Wachstum ab 2020, jedoch keine absolute Minderung.[17] Umweltorganisationen kritisieren, das System komme zu spät und sei zu wenig ambitioniert. Zudem sei völlig offen, welche Standards für die Kompensationszertifikate gelten sollten.[18][19] Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass durch CORSIA lediglich die CO2-Emissionen erfasst werden sollen. Diese machen jedoch wahrscheinlich weniger als die Hälfte desStrahlungsantriebs des Flugverkehrs aus, der für den Effekt auf die Klimaerwärmung maßgeblich ist.[20][21]
Heiko Schäffer:Der Schutz des zivilen Luftverkehrs vor Terrorismus: Der Beitrag der International Civil Aviation Organization (ICAO). Nomos, Baden-Baden 2007,ISBN 978-3-8329-2435-5.
↑Member States.English.pdf. (PDF; 135 kB) ICAO, abgerufen am 20. Juli 2014 (englisch).The Minister of Switzerland made the following statement in the note transmitting the Swiss Instrument of Ratification:"My Government has instructed me to notify you that the authorities in Switzerland have agreed with the authorities inthe Principality of Liechtenstein that this Convention will be applicable to the territory of the Principality as well as to that of the Swiss Confederation, as long as the Treaty of 29 March 1923 integrating the whole territory of Liechtenstein with the Swiss customs territory will remain in force".
