DasFederal Bureau of Investigation (FBI,deutsch„Bundesamt für Ermittlungen“) ist die zentraleSicherheitsbehörde derVereinigten Staaten. In ihr sind sowohl Strafverfolgungsbehörde als auchInlandsgeheimdienst derUS-Bundesregierung zusammengefasst. Außerdem ist sie für die Verfolgung und Verhinderung von bundesrechtlichen Straftaten zuständig, soweit keine spezielle Zuständigkeit anderer Strafverfolgungsbehörden, etwa desATF, derDEA oder desUSSS, gegeben ist. Als Nachrichtendienst betreibt das FBI die Vorfeldaufklärung möglicher Bedrohungen unabhängig von konkretem Verdacht. Daneben leistet es im Wege derAmtshilfe technische Unterstützung für andere Ermittlungsbehörden.[2]
Infolge derTerroranschläge am 11. September 2001 wurde aufgrund einer Direktive des US-Präsidenten vom 28. Juni 2005 der „National Security Branch“ (NSB) geschaffen. In ihm wurden die bisher getrennten Abteilungen des FBI für Terrorbekämpfung, die Spionageabwehr und für die Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen zusammengefasst und direkt einem stellvertretenden Direktor des FBI unterstellt.[3] Hierdurch und durch eine enorme Steigerung des personellen und materiellen Einsatzes ist das FBI heute die größte zivile Behörde zur Terrorbekämpfung.
Die Behörde wurde als das demUS-Generalbundesanwalt unterstehendeBureau of Investigation („Ermittlungsbehörde“, kurz BI, meist aber abgekürzt BOI[4]) am 26. Juli 1908 mit 34 sogenannten Agents durchAttorney GeneralCharles Joseph Bonaparte, dem Großneffen vonNapoleon Bonaparte, gegründet.[5] Der erste Mitarbeiterstamm bestand aus Angestellten des Justizministeriums und ehemaligen Mitarbeitern desSecret Service. Im Juli 1932 erfolgte eine Umbenennung inUnited States Bureau of Investigation, um ein Jahr später wieder alsBureau of Investigation zusammen mit demBureau of Prohibition Teil der vom Justizministerium gegründetenDivision of Investigation.[6][7] Im Juli 1935 bekam das BOI wieder seinen alten eigenständigen Status und mit dem Zusatz „Federal“ seinen jetzigen Namen: FBI.[8]
In den frühen 1920er Jahren geriet das BOI mit seiner Verwicklung in diePalmer Raids 1920 und denDaugherty-Burns-Skandal 1924 in die Kritik. Am 10. Mai 1924 wurdeJ. Edgar Hoover Direktor der Behörde und leitete eine strikte Professionalisierung nach innen und eine Erweiterung der Befugnisse, Zuständigkeitsbereiche und Fähigkeiten der Behörde nach außen ein. Erst im Jahre 1934 wurde das Tragen von Schusswaffen offiziell erlaubt[9] und die Agents erhielten erstmals direkt Polizeibefugnisse. Fast ein halbes Jahrhundert lang leitete Hoover die Behörde als quasi autonome Einrichtung und prägte das Bild des FBI in den Epochen derProhibition, derGangster der 1930er, desKalten Krieges und derMcCarthy-Ära bis in die Zeit derNew Left. Im Zuge derBürgerrechtsbewegung wurden seit den 1960er Jahren Vorwürfe gegen das FBI erhoben, es missbrauche systematisch seine Befugnisse, um politische Bewegungen zu unterwandern und zu diskreditieren. Später wurden das ProgrammCOINTELPRO und andere bekannt. Der Einbruch der selbst ernanntenCitizens’ Commission to Investigate the FBI in ein FBI-Büro inPhiladelphia 1971 ergab eine Vielzahl an Dokumenten, nach denen das FBI sich nur zu einem geringen Anteil überhaupt mit Kriminalermittlungen befasste, sondern fast ausschließlich linke und liberale politische Gruppen überwachte. Der Tod Hoovers 1972 fiel etwa mit den ersten Veröffentlichungen zusammen, es folgten die Untersuchungen des Kongress zum Missbrauch aller Nachrichtendienste Mitte der 1970er Jahre. Durch den aufgedeckten Machtmissbrauch und die Instrumentalisierungen des „Büros“ zu politischen Zwecken erlitt der Ruf desBureau of Investigation tiefe Kratzer. Bis dahin hatte es ein hohes Ansehen in der US-Bevölkerung.
Am 14. März 1950 veröffentlichte die Behörde zum ersten Mal eine Liste der zehn meistgesuchten flüchtigen Personen („10 Most Wanted Fugitives“).[10]
2015 veröffentlichten Hacker die Namen von 20.000 FBI- und 9.000DHS-Agenten. Daraufhin wurde Anfang 2016 ein 16-jähriger Brite aufgrund des Verdachts, für den Hack verantwortlich zu sein, verhaftet.[12]
Das FBI ist für Verstöße gegen alle Bundesgesetze und für Verbrechen, in deren Zuge Staatsgrenzen innerhalb der USA überschritten werden, zuständig. Sein Einsatzschwerpunkt dient der Aufrechterhaltung von Recht und Gesetz, Schutz vorterroristischen Aktivitäten sowie Unterstützung und Überwachung untergeordneter Behörden und Organisationen. Insgesamt umfasst der Tätigkeitsbereich mehr als 200 Verbrechenstypen. Die Bekämpfung und Verfolgung vonTerrorismus,Drogenhandel,Gewalt- und Wirtschaftsverbrechen hat höchste Priorität.
Zu den traditionellen Hauptaufgaben des FBI gehört auch die Aufklärung und Verfolgung vonSpionage gegen die USA, so dass das FBI nicht nur eine Polizei- und Strafverfolgungsbehörde ist, sondern auch zurUS-Nachrichtendienstgemeinde gehört. Mit der AufgabeSpionageabwehr entspricht das FBI den deutschen Verfassungsschutzämtern, denen aber eigene Polizeibefugnisse fehlen. Seit denAnschlägen des 11. September kommt derTerrorismusbekämpfung vonIslamisten größte Bedeutung im Aufgabenfeld des FBI zu. Kritiker innerhalb und außerhalb des FBI weisen darauf hin, dass dieser Schwerpunkt dazu geführt hat, dass andere Tätigkeitsfelder vernachlässigt wurden. Laut dem ehemaligen FBI-Agenten Mike German, der seit 2009 für das Brennan Center for Justice arbeitet,[13] wirkte sich das einerseits bei der unzureichenden Überwachung des rechtsextremistischen Terrorismus aus und führte dazu, dass Wirtschaftskriminalität im Vorfeld derGlobalen Finanzkrise kaum mehr beobachtet oder verfolgt wurde.[14]
Das J. Edgar Hoover Building in Washington, D.C., Zentrale des FBIEin Streifenwagen der uniformiertenFBI Police
Das Hauptquartier des FBI befindet sich seit 1975 im J. Edgar Hoover Building, welches sich in unmittelbarer Nähe desKapitols in der Innenstadt von Washington D.C. befindet. Der FBI-Direktor, der direkt demJustizminister unterstellt ist, wird vomUS-Präsidenten für die Dauer von normalerweise zehn Jahren ernannt. In der Regel trifft er sich mit diesem einmal wöchentlich zur sog. Montagsrunde, um die Lage der Nation zu besprechen.
Das FBI kann auf 56 große Außenstellen(Field Offices),[15] 380 Büros (Resident Agencies) und 64 Auslandsvertretungen(Overseas Offices)[16] zurückgreifen. Für besondere Einsatzlagen verfügt jedesField Office über ein eigenesSWAT-Team. Für Extremlagen befindet sich auf dem Areal derFBI-Akademie inQuantico das spezielle und besonders gut ausgerüstete GeiselbefreiungsteamHRT.
DasMotto der Bundesbehörde lautet:Fidelity, Bravery, Integrity („Treue, Mut, Rechtschaffenheit“).[17] Im Fiskaljahr 2020 betrug das Budget der Behörde 9,5 MilliardenUS-Dollar.[18]
Auslandsbüros
Seit 1945 betreibt das FBI Auslandsbüros weltweit. Die Agentur hat Beamte an den US-Botschaften in vielen Ländern stationiert. Derzeit werden 64 Außenstellen betrieben und mehr als ein Dutzend kleinere Auslandsstandorte. Damit deckt das FBI mehr als 200 Länder, Territorien und Inseln ab. Die Büros wurden mit Zustimmung der Gastländer eingerichtet. In Deutschland, der Schweiz und Österreich sind die FBI-Beamten in den US-Botschaften stationiert.
Zu den Aufgaben des FBI gehört die Unterstützung von Strafverfolgungsbehörden in den USA. Dieser Auftrag wird auch durch technische Unterstützung geleistet, beispielsweise durch DNA-Datenbanken (Combined DNA Index System, CODIS),Fusion Centers (FBI Data Centers,Data Integration and Visualization System, DIVS), Datensammelstellen (Digital Collection), Informationsplattformen zur Terrorismusabwehr (Guardian, vormals FTTS), Fingerabdruckerkennung (Integrated Automated Fingerprint Identification System, IAFIS), Datenverteilung (Law Enforcement National Data Exchange Program, NDEx; National Crime Information Center, NCIC), Informationsnetze (Law Enforcement Online, LEO), Karteisysteme zur Überprüfung von Verdächtigen (National Instant Criminal Background Check System, NICS), Identifikationssysteme (Next Generation Identification, NGI), technische Update-Services (Prevention of Information Technology Obsolescence, PITO), Case-Management Systeme, Systeme zur Terrorismusüberwachung (Terrorist Screening System, TSS), Netzwerke für Hochsicherheitskommunikation (Top Secret/Sensitive Compartmented Information Operational Network, SCION).[19] Außerdem erstellt das FBI im Rahmen desUniform Crime Reporting (UCR)-Programms jährlich die offizielle Statistik zur Kriminalität in den USA.
Das FBI unterhält zur Ausbildung seiner Mitarbeiter dieFBI Academy, welche sich auf dem Grundstück derMarine Corps Base Quantico,Virginia befindet. Die Einstellungsvoraussetzungen sind: Bewerber müssen US-Bürger in einem Alter zwischen 23 und 37 Jahren sein, eine mindestens vierjährige Hochschulbildung mit Abschluss nachweisen und eine zweijährige Berufserfahrung in der jeweiligen Fachrichtung besitzen. Während des mehrtägigen Auswahlverfahrens, in welchem u. a. Gesundheits-, Drogen- undLügendetektortests bestanden werden müssen, führen Agents der jeweiligen Außenstellen Nachbarbefragungen über die Bewerber durch.
Auf Bewerber, welche den Auswahltest bestehen, wartet eine 16 Wochen dauernde Fachausbildung in Recht, Psychologie, Ermittlungs- und Befragungsmethoden undforensischen Techniken. Dazu kommen eine Ausbildung an der Schusswaffe von mindestens 100 Stunden, Fahrtraining, Fitness, Überwachungs- und Untersuchungsmethoden. In praktischen Übungen mit Schauspielern werden Ermittlungen durchgespielt.[20]
Die Academy verfügt unter anderem über modernste Unterrichtsräume, eine der größten juristisch-kriminalistischen Bibliotheken, weiträumige Sportanlagen, Schießstände und eine realistische „Übungsstadt“. Sport wird täglich betrieben. Durch den FilmDas Schweigen der Lämmer ist zum Beispiel der anspruchsvolle zehn Kilometer „Yellow-Brick-Lauf“ bekannt (davon 5 Kilometer über einenHindernisparkour derUS Marines).[21]
Während der gesamten Rekrutierung und Ausbildung werden die Teilnehmer alsNew Agent in Training (kurz NAT) bezeichnet.
Nach mehreren schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen findet im Rahmen des „Graduation Day“ die feierliche Übergabe der Dienstmarke statt. Im Anschluss kommen die „Special Agents“ zu einem der Außenbüros, wo sie eine 20-monatige Probephase durchlaufen müssen.
Im Gegensatz zur freien Wirtschaft ist das Einstiegsjahresgehalt von 45.000 Dollar relativ gering, jedoch erreichen die „Agents“ schon nach 20 Jahren den vollen Pensionsanspruch und müssen nur bis ins Alter von maximal 55 Jahren arbeiten.[22]
An der FBI Academy sind neben weiteren Einrichtungen auch
Durch dieMiami-Schießerei 1986, bei der zwei Agenten getötet und fünf weitere teilweise lebensgefährlich verletzt wurden, wurden Ausbildungs- und Bewaffnungsmängel festgestellt, die unter anderem zur einheitlichen Einführung halbautomatischer Pistolen für FBI-Agenten führten. Der an der Schießerei beteiligteEdmundo Mireles wurde zudem als erster Agent überhaupt mit der Tapferkeitsmedaille des FBI geehrt und zum Polizisten des Jahres gewählt.
Im Jahre 2007 geriet das FBI in die Kritik, als einem Prüfungsbericht des zuständigen Generalinspekteurs des US-Justizministeriums zufolge in rund 20 Prozent der Fälle der vorangegangenen drei Jahre, in denen Unterlagen über E-Mails, Geldtransaktionen und Telefonate von US-Bürgern angefordert wurden, diese Fälle in vorgeschriebenen Berichten an den US-Kongress nicht aufgelistet waren.[23]
Gegen das Forensic Science Research and Training Center des FBI werden immer wieder Kritikpunkte gerichtet. In dieser Zentralstelle fürKriminaltechnik der USA werden Verfahren untersucht, fortentwickelt und gelehrt. Dabei stellt sich zunehmend heraus, dass es für wichtige Methoden der Kriminaltechnik keine ausreichenden wissenschaftlichen Grundlagen gibt, so dass sie entweder vollkommen unbrauchbar oder nur innerhalb enger Parameter zuverlässig sind.
Im Jahre 2012 berichtete die ZeitungTheWashington Post, dass dasFBI-Labor für mikroskopische Haarvergleiche Methoden angewandt hat, die sich mittlerweile als problematisch herausgestellt haben. Konkret geht es um Vergleiche von Hautpartikeln und Haaren, deren Beweiskraft extrem übertrieben wurde. Darüber hinaus wurden bis zum Jahre 2000 auch insgesamt etwa 600–1000 bundesstaatliche und lokale Ermittler mit denselben Methoden geschult.[24] Aber erst nach Untersuchungen – unter anderem derNational Association of Criminal Defense Lawyers (NACDL) – hätten Justizministerium und FBI schließlich Fehler eingeräumt, berichtete diePost am 19. April 2015. Das FBI sichtete im Rahmen einer Untersuchung des Justizministeriums 21.000 Anfragen an seine eigenen Haarvergleichslabore. Dabei hätten sich rund 2.500 Fälle ergeben, in denen eine Haarübereinstimmung festgestellt wurde. Bei 268 dieser Fälle wurde die Haaranalyse gegen den Angeklagten verwendet, diese Fälle wurden genauer untersucht. Dabei habe sich in mehr als 95 Prozent der untersuchten Fälle ergeben, dass die Haaranalysen fehlerhaft gewesen seien. Die falschen Analysen hätten jeweils die Argumente der Anklage begünstigt, hieß es weiter. Bei den untersuchten Verfahren habe es auch 32Todesurteile gegeben, 14 Verurteilte seien seitdem entweder hingerichtet worden oder im Gefängnis gestorben.[25] Höchstwahrscheinlich gebe es aber eine weit größere Anzahl von Fällen. Fälle vor 1985, die nicht im EDV-System erfasst sind, können teilweise wegen fehlender Mitarbeit der zuständigen Behörden nicht untersucht werden. Fälle, bei denen vom FBI geschulte staatliche oder lokale Forensiker Haarvergleiche angestellt haben, werden lediglich in Texas, New York und North Carolina neu untersucht.[26]
Der Direktor des FBI wird vom Präsidenten ernannt, der Senat muss die Ernennung bestätigen. Regulär wird der Direktor für zehn Jahre ernannt, jedoch erreichte in der Vergangenheit fast niemand diese Dienstzeit. Comeys Vorgänger,Robert Mueller, war nach J. Edgar Hoover der Direktor mit der zweitlängsten Dienstzeit. 2011 wurde er nach Ablauf der regulären zehn Jahre vom Senat für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.[27]James B. Comey wurde am 9. Mai 2017 mit sofortiger Wirkung durch US-PräsidentDonald Trump entlassen.[28] Trump schrieb, er entlasse ihn auf Rat desJustizministersJeff Sessions und dessen StellvertretersRod Rosenstein.[29]
Jan Ulrich Ellermann:Europol und FBI. Probleme und Perspektiven. Nomos, Baden-Baden 2005,ISBN 3-8329-1525-7 (=Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft, Band 59, zugleichDissertation an derUniversität Göttingen 2005).
Michael German:Disrupt, Discredit, And Divide: How the New FBI Damages Our Democracy. New Press, New York 2019,ISBN 978-1-62097-379-0.
Rhodri Jeffreys-Jones:The FBI. A History, Yale University Press, New Haven, CT / London 2008,ISBN 978-0-300-14284-6.
Ronald Kessler:The Bureau. The Secret History of the FBI. St. Martin’s Press, New York, NY 2002,ISBN 0-312-30402-1.
Athan G. Theoharis:The FBI and American Democracy. A Brief Critical History. University Press of Kansas, Lawrence, KS 2004,ISBN 0-7006-1345-5.
↑What we investigate. Federal Bureau of Investigation, abgerufen am 4. Juni 2015. (englisch)
↑FBI Office of Public Affairs: National Security Branch verview. Bureau of Investigation, September 2006, abgerufen am 4. Juni 2015. (englisch) (PDF 557 kB)
↑Sowohl das Bureau of Investigation als auch die zwischen 1903 und 1933 alsBureau of Immigration bestehende Einwanderungsbehörde wurden in offiziellen Dokumenten mal „BI“, mal „BOI“ oder „BoI“ abgekürzt. Zuletzt bürgerte sich die inoffizielle Unterscheidung ein, die Einwanderungsbehörde als „BI“ und die Ermittlungsbehörde als „BOI“ abzukürzen.
↑Formal gesehen wurde in dieser Zeit das gesamte Bureau of Investigation in „Division of Investigation“ umbenannt und das ehemalige Bureau of Prohibition vom Finanzministerium der Division of Investigation – also dem BOI – als „Alcohol Beverage Unit“ unterstellt. J. Edgar Hoover – obwohl er privat und dienstlich sehr großen moralischen Wert darauf legte, dass seine Mitarbeiter sich strikt an die Prohibitionsgesetze hielten – war jedoch sehr unzufrieden damit, dass die Prohibitionsbehörde nun Teil das BOI war. Da zu dieser Zeit viele US-Bürger in Konflikt mit den Prohibitionsgesetzen stand, war die Behörde sehr unbeliebt, was nun auf die gesamte Division of Investigation zurückfiel. Die Agenten, die eigentlich wegen vollkommen anderer Vergehen ermittelten, erlebten bald, dass viele Kontaktleute und Zeugen sich sehr unkooperativ verhielten, weil sie fürchteten, wegen Verstöße gegen die Prohibition belangt zu werden. Hoover setzte deswegen eine faktische Aufteilung der Division of Investigation durch, die nicht der formellen administrativen Struktur entsprach: Unter dem Namen „Bureau of Investigation“ schuf er eine neue Unterabteilung der Division of Investigation, obwohl diese streng genommen selbst das nur umbenannte BOI war, und trennt das ehemalige Bureau of Prohibition als davon vollkommen unabhängige Abteilung der Division von den allgemeinen Kriminalermittlungen ab. So erweckte er in der Öffentlichkeit den Eindruck, das gesamte BOI sei unverändert einer neugeschaffenen Division of Investigation unterstellt worden, obwohl in Wirklichkeit das alte BOI vielmehr erweitert worden war. Hoover führte während dieser Zeit eine intensive Öffentlichkeitskampagne, in der er besonders Journalisten dazu aufforderte, die beiden Unterabteilungen seiner Behörde streng voneinander zu trennen.
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