Die BezeichnungEuropäische Gemeinschaften (EGen) ist eine Konstruktion der durch gemeinsame Organe ehemals verbundenenEuropäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), derEuropäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG, ab 1993Europäische Gemeinschaft, EG) und derEuropäischen Atomgemeinschaft (Euratom, auch EAG). Die gemeinsamen Organe handeln indes unverändert auf der Grundlage des jeweils einschlägigen Gründungsvertrages. In den 1970er- und 1980er-Jahren wurden umgangssprachlich und in den deutschen Medien die beteiligten Staaten kollektiv alsEuropäische Gemeinschaft (EG) bezeichnet.
Mit Gründung der EGKS entstanden die OrganeHohe Behörde,Besonderer Ministerrat,Gemeinsame Versammlung undEuropäischer Gerichtshof. Diese institutionelle Struktur war bis 1957 völlig unproblematisch. Mit Gründung von EWG undEuratom 1957 entstand sodann eine institutionelle Doppel-/Dreifachstruktur, da beide neuen Gemeinschaften ebenfalls über je vier Organe (Kommission, Rat, Versammlung/Parlament und Gerichtshof) verfügten.
Durch das 1957 geschlosseneAbkommen über gemeinsame Organe der Europäischen Gemeinschaften[1] teilten sich die neu gegründete EWG und Euratom einzelneOrgane mit der seit 1952 existierendenEGKS, so die Parlamentarische Versammlung, die sich am 19. März 1958 alsEuropäisches Parlament konstituierte, und denEuropäischen Gerichtshof.
Durch den 1965 geschlossenen und 1967 in Kraft getretenenFusionsvertrag[2][3] wurden auch die übrigen Organe der drei Gemeinschaften zusammengelegt, sodass sie nun auch eine gemeinsameEuropäische Kommission und einen gemeinsamenMinisterrat, ab 1975 auch einen gemeinsamenRechnungshof teilten. Der Fusionsvertrag stellte eine „Fusion der Exekutiven“ dar. Die Beamten und Bediensteten wurden in einer einzigen Verwaltung der EG/EGen vereinigt.
Eine Verschmelzung der Gemeinschaften, also eine Fusion der drei Verträge zu einem einheitlichen Vertragswerk mit gleichmäßigen Befugnissen und damit zu einer einzigen „Europäischen Gemeinschaft“, war im Fusionsvertrag vorgesehen,[4] konnte jedoch nicht umgesetzt werden. Gleichwohl wurden in den 1970ern und 1980ern in der deutschen Umgangssprache und in den deutschen Medien die beteiligten Staaten kollektiv alsEuropäische Gemeinschaft bezeichnet, wohingegen der Plural nicht üblich war.[5] Im Englischen ist der BegriffCommon Market (Gemeinsamer Markt) gebräuchlich, weniger oft die FormEuropean Union bzw.European Community, aber letztere ebenfalls im Singular.[6][7][8]
Ab Mitte der 1960er-Jahre kamen die EGen in politisch unruhiges Fahrwasser. Die 6er-Gemeinschaft konnte sich über den Ausbau der Integration nicht verständigen. Dem lag das Ansinnen Frankreichs nach einem Rückbau der EGen zugunsten eines Europa der Vaterländer zugrunde (Fouchetpläne). Schwierigkeiten gab es im Rat anlässlich derPolitik des leeren Stuhls Frankreichs; der sechs Monate später nachfolgendeLuxemburger Kompromiss versuchte diese zu überwinden. Diese Verständigungsschwierigkeiten konnten letztlich erst nachde Gaulles Rücktritt auf demGipfel von Den Haag 1969 ausgeräumt werden.
DerEuropäische Rat der Staats- und Regierungschefs trat 1975 als „Superorgan“ der EU, ehemals EG, hinzu. Seit 1993 ist der Rechnungshof ebenfalls gemeinsames Organ.
Diese Organe bildeten die Grundlage für die 1992 gegründeteEuropäische Union; die Europäischen Gemeinschaften waren die sogenannte„erste Säule“ impolitischen System der EU. Die drei Gemeinschaften blieben formal bestehen. Über das „Dach“ der Europäischen Union und die Hervorhebung der EWG als EG waren sie sodann faktisch eng zusammengewachsen.
Die Funktionsweise der Europäischen Gemeinschaften unterschied sich von derjenigen, die in den Politikbereichen der zweiten und dritten Säule, derGemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie derZusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZJI), ab Amsterdam „Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen“PJZS,[9] angewandt wurde. Während GASP und ZJI striktintergouvernemental auf der Basis einer Zusammenarbeit der nationalen Regierungen organisiert waren, spielte in den Gemeinschaften diesupranationalen, also überstaatlichen Institutionen wie die Europäische Kommission und das Europäische Parlament eine wichtigere Rolle. Die im Bereich der Europäischen Gemeinschaften angewandten Verfahren werden daher auch alsGemeinschaftsmethode der Europäischen Union bezeichnet.
Umgangssprachlich werden die Gemeinschaften auch im Singular als „Europäische Gemeinschaft“ bezeichnet; diese Bezeichnung war vor allem bis in die 1980er-Jahre üblich. Mit demVertrag von Maastricht wurde 1992 allerdings die EWG, eine der drei Gemeinschaften, selbst inEuropäische Gemeinschaft (EG) umbenannt. Zugleich erhielt sie beginnend mit derEEA-Reform zahlreiche neue Zuständigkeiten, während EGKS und Euratom stark an Bedeutung verloren, da all ihre wesentlichen Aufgaben auch durch die EG erfüllt werden konnten.
Im Jahr 2002 lief derEGKS-Vertrag aus, sodass die EGKS aufgelöst wurde; die Grundlage bildet dafür das Protokoll über die finanziellen Folgen des Ablaufs des EGKS-Vertrags und über den Forschungsfonds für Kohle und Stahl, der „Vertrag von Nizza“.[10]
Art. 9 des Vertrages von Amsterdam sah mit den Worten „unbeschadet der nachfolgenden Absätze, mit denen die wesentlichen Elemente ihrer Bestimmungen beibehalten werden sollen, werden das Abkommen vom 25. März 1957 über gemeinsame Organe der Europäischen Gemeinschaften und der Vertrag vom 8. April 1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemeinschaften, jedoch mit Ausnahme des in Absatz 5 genannten Protokolls (Protokoll vom 8. April 1965 über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften) aufgehoben“ die formale Löschung dieser beiden Verträge vor. Das war insoweit unschädlich, als die bestehenden Gemeinschaftsverträge bereits die Änderungen des Abkommens von 1957 und des Fusionsvertrages 1965 übernommen hatten.
Mit dem 2007 beschlossenen und am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenenVertrag von Lissabon wurde die Europäische Gemeinschaft mit der Europäischen Union verschmolzen. DerEG-Vertrag wurde inVertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union umbenannt. Von den drei Gemeinschaften blieb damit nur die Euratom übrig, die gem. Art. 106a EAG-V mit der EU institutionell verbunden ist.[11] DieEAG-Vorschriften für „die Organe der Gemeinschaft“, bestehend aus „Das Europäische Parlament, Art. 107 bis 114“, „Der Rat, Art. 115 bis 123“ und „Die Kommission, Art. 122–133“, mit Ausnahme der Art. 134, 135 EAGV und „Der Gerichtshof, Art. 136–143“, mit Ausnahme der Art. 144, 145 und 157 sind aufgehoben. Es bestehen nur noch eigenständige institutionelle Regelungen für denGerichtshof der Europäischen Union, siehe Protokoll über die Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union (ABl. EU 2010, C 84/76 ff.).
Der Ausdruck „Europäische Gemeinschaften“ trifft auf die gegenwärtige Struktur der EU nicht zu, er ist daher nicht mehr zeitgemäß.
| Unterz. In Kraft Vertrag | 1948 1948 Brüsseler Pakt | 1951 1952 Paris | 1954 1955 Pariser Verträge | 1957 1958 Rom | 1965 1967 Fusions- vertrag | 1986 1987 Einheitliche Europäische Akte | 1992 1993 Maastricht | 1997 1999 Amsterdam | 2001 2003 Nizza | 2007 2009 Lissabon | |||||||||||
| Europäische Gemeinschaften | Drei Säulen der Europäischen Union | ||||||||||||||||||||
| Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) | → | ← | |||||||||||||||||||
| Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) | Vertrag 2002 ausgelaufen | Europäische Union (EU) | |||||||||||||||||||
| Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) | Europäische Gemeinschaft (EG) | ||||||||||||||||||||
| → | Justiz und Inneres (JI) | ||||||||||||||||||||
| Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) | ← | ||||||||||||||||||||
| Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) | → | Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) | ← | ||||||||||||||||||
| Westunion (WU) | Westeuropäische Union (WEU) | ||||||||||||||||||||
| aufgelöst zum 1. Juli 2011 | |||||||||||||||||||||
