Einwohnermeldeamt

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Dieser Artikel befasst sich mit den Einwohnermeldebehörden in Deutschland. Für entsprechende Behörden in anderen Ländern sieheMelderegister.

DasEinwohnermeldeamt ist eine kommunaleBehörde, die sich als Meldestelle mit der imMeldewesen verankertenMeldepflicht befasst.

Im Meldeamt der Volkspolizei in der DDR konnten DDR-Bürger nach Inkrafttreten der neuen Reisegesetze am 10. November 1989 eine Genehmigung für eine Sofortreise in die BRD abholen.

Inhaltsverzeichnis

Deutschland

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Geschichte

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Federführend für die Entstehung der Meldeämter inBerlin zeichnet der Regierungsbauinspektor und SchriftstellerSalomo Sachs. Seine Erfindung eines „fliegenden Catasters“ setzte sich 1812 in Berlin durch und verbreitete sich in Preußen. Die Aktualisierungen der Bürgerdaten mit ihren Aufenthaltsveränderungen erfolgte stündlich per Formular, in den neu geschaffenen 12 Ämtern und den Polizeirevieren der Stadt.

Seit Ende des20. Jahrhunderts wurden die Aufgaben der Einwohnermeldeämter mit anderen kommunalen Dienstleistungen in sogenanntenBürgerämtern zusammengefasst. Auch andere Bezeichnungen wie Bürgerservice, Kundenzentrum, Servicepunkt, Bürgerladen, Bürgerdienste werden benutzt, um einerseits einen freundlicheren ersten Eindruck zu vermitteln und andererseits die geänderten Aufgabenbereiche deutlich zu machen.

Rechtliches

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Die Rechtsgrundlagen gehören zumMelderecht. Bis 2015 gehörte das Melderecht hinsichtlich der Gesetzgebungskompetenz zum Bereich derRahmengesetzgebung (Art. 75GG). Im Zuge derFöderalismusreform I wurde das Meldewesen derausschließlichen Gesetzgebung des Bundes zugewiesen. Seit dem 1. November 2015 ist dasBundesmeldegesetz (BMG) in Kraft.

Der Zuständigkeitsbereich der kommunalen Dienstleistungszentren umfasst:

Österreich

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Die Meldeämter sind in Österreich Teil der Gemeindeverwaltung;Meldebehörde selbst ist lautMeldegesetz der jeweiligeBürgermeister. In Österreich ist es möglich, eine An- und Abmeldung im gleichen Meldeamt (jenem, welches für den neuen Wohnsitz zuständig ist) durchzuführen; ebenso ist eine postalische An-, Ab- oder Ummeldung möglich. In den meisten Gemeinden sind die Meldeämter direkt in die Gemeindeämter integriert, inWien sind dieMagistratischen Bezirksämter zuständig, in Gemeinden mit einerStadtpolizei mit eigener Dienststelle sind die Meldeämter häufig bei dieser untergebracht.

Schweiz

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Hauptartikel:Einwohnerkontrolle

DieEinwohnerkontrolle oderPersonenmeldeamt ist eine kommunaleBehörde in derSchweiz undLiechtenstein, die sich alsMeldestelle mit der imMeldewesen verankertenMeldepflicht befasst. Diese Behörde stellt den ersten Kontakt mit der Stadtverwaltung her. Sie ist zuständig für die Anmeldung von Neuzuzügen, von ihr werden auch sämtliche Wegzüge, Adressänderungen oder andere Änderungen bezüglich der Personalien einer Einwohnerin und/oder eines Einwohners bearbeitet. Sie nimmt auch verschiedene Gesuche im Zusammenhang mit der fremdenpolizeilichen Regelung des Aufenthalts ausländischer Personen entgegen, prüft diese und leitet sie an das Kantonale Migrationsamt weiter.

Siehe auch

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Normdaten (Sachbegriff):GND:4151440-3(lobid,OGND,AKS)
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