Einheitspartei

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AlsEinheitspartei oderStaatspartei wird die einzige oder zumindest die einzige programmatisch maßgeblichePartei einesLandes bezeichnet, die allekonformen politischen Strömungen eines Landes in sich vereint. Es können – je nach Staat unterschiedlich – daneben zwar noch weitere legale Parteien existieren, diese sind aber in aller Regel in einemParteienblock der Staatspartei unterworfen und spielen faktisch im Prozess der politischen Entscheidungsfindung keine Rolle. Die Staatspartei ist damit das kennzeichnende und wesentliche Merkmal derParteidiktatur.

Einheitsparteien nehmen oft für sich in Anspruch, den Willen und die Interessen des gesamten Volkes zu vertreten, und leiten daraus ihren Anspruch auf die alleinige Macht ab. Auch die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ wird oft als Begründung für das Bestehen eines Einparteienstaates genannt. Solche Parteien bestanden in der Vergangenheit in zahlreichensozialistischen Staaten. Auch in vielenafrikanischen Staaten entstanden nach der Unabhängigkeit Einheitsparteien, von denen die meisten seither zumindestde jure zu einemMehrparteiensystem übergegangen sind. In manchen der betreffenden Staaten – wieKap Verde,Benin undSenegal[1] – gilt dieser Übergang als erfolgreich, während in anderen die ehemalige Einheitspartei weiterhinde facto das politische Geschehen dominiert.

Generell ist es möglich, dass sich die Staatspartei an politischenIdealen orientiert, um bestimmte momentane Gegensätze (Klassen, Ethnien usw.) in sich zu vereinen und diese zu überwinden, sowie dass die Partei in einemautoritären Regime aus dem (auch unfreiwilligen) Zusammenschluss zuvor selbständiger Parteien als entstanden ist wie z. B. dieSED der DDR.[2][3]

Zwischen Einpartei- undMilitärregime ist zu unterscheiden, auch wenn die Grenzen zwischen diesen beiden Formen von autokratischen Systemen häufig fließend sind. So schufen sich Militärführer wieMobutu Sese Seko inZaire die passende Einheitspartei „von oben“, während in manchen Einpartei-Staaten wieMalawi oderRuanda das Militär dazu diente, mögliche oppositionelle Bewegungen zu unterdrücken.[4][5]

Sprachlich handelt es sich um einOxymoron, da der BegriffPartei aus dem lateinischenpars (=Teil, Richtung) abgeleitet ist, was der Existenz eines einzigen, einheitlichen und die Gesamtheit repräsentierendenExemplars widerspricht.

Inhaltsverzeichnis

Gegenwärtig regierende Einheitsparteien

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Die nachfolgende Liste führt Länder auf, in denen gegenwärtig eine Einheitspartei an der Macht ist:

Ehemalige Einheitsparteien

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Namensähnliche Parteien

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Siehe auch

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Quellen

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  1. Caboverdeinfo.de: Interview: Hüseyin Aydin zu Kap Verde
  2. Bundeszentrale für politische Bildung
  3. Bundeszentrale für politische Bildung: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED). In: bpb.de. 14. Oktober 2021, abgerufen am 13. Februar 2024. 
  4. Archivlink (Memento vom 9. Juni 2007 imInternet Archive)
  5. http://www.diplomatie.gouv.fr/de/frankreich_3/label-france_746/label-france_747/label-france-nr.61_749/das-dossier-afrika-in-bewegung_751/rechtsstaat-in-afrika_1073.html
  6. siehe auchhttp://www.abipur.de/hausaufgaben/neu/detail/stat/107091670.html,Archivierte Kopie (Memento vom 3. November 2004 imInternet Archive)
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