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Eckhard Jesse

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Eckhard Jesse (*26. Juli1948 inWurzen) ist eindeutscherPolitikwissenschaftler undExtremismusforscher.

Er war von 1993 bis 2014 Inhaber des Lehrstuhls „Politische Systeme, Politische Institutionen“ an derTechnischen Universität Chemnitz. Von 2007 bis 2009 amtierte Jesse als Vorsitzender derDeutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft. Gemeinsam mitUwe Backes vomHannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung ist er seit den 1980er/90er Jahren Herausgeber desJahrbuchs Extremismus & Demokratie und der gleichnamigenSchriftenreihe sowie Gründer desVeldensteiner Kreises zur Erforschung von Extremismus und Demokratie. Jesse und Backes sind auch Autoren des dreibändigen StandardwerkesPolitischer Extremismus in der Bundesrepublik (1989). Er wurde immer wieder als Experte undSachverständiger herangezogen, so auch imersten undzweiten NPD-Verbotsverfahren.

Akademischer Werdegang

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Jesses Vater warVolksschulrektor; die Familieflüchtete 1958 aus derDDR in die Bundesrepublik Deutschland. Nachdem Jesse zunächst eineVerwaltungslehre absolviert hatte, holte er 1971 dasAbitur auf demzweiten Bildungsweg nach.[1]

Anschließend studierte Jesse von 1971 bis 1976Politikwissenschaft undGeschichtswissenschaft an derFreien Universität Berlin (Diplom-Politologe 1976). In dieser Zeit war er Stipendiat derFriedrich-Ebert-Stiftung (1972–1978). Am BerlinerOtto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft gehörte er zu einem Kreis von Schülern, die vom „Vater“ der modernen PolitikwissenschaftErnst Fraenkel beeinflusst wurden.[2] Von 1978 bis 1983 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an derUniversität Trier. 1982 wurde er beim ParteienforscherPeter Haungs, sein Zweitgutachter warErwin Faul, am Fachbereich III mit der preisgekrönten politikwissenschaftlichen DissertationWahlrecht zwischen Kontinuität und Reform, die 1985 in dieBeiträge zur Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien aufgenommen wurde, zumDr. phil.promoviert.[1] Anschließend war er bis 1989 an der Universität Trier alsHochschulassistent tätig. 1989/90 folgte dieHabilitation, die unveröffentlicht blieb, zum ThemaStreitbare Demokratie in der Bundesrepublik. Das Beispiel des Extremistenbeschlusses von 1972 und diePrivatdozentur am Fachbereich III der Universität Trier im Fach Politikwissenschaft.

Bis 1993 vertrat er Lehrstühle und war Gastprofessor an den Universitäten inMünchen, Trier,Potsdam undMannheim. Von 1993 bis 2014 hatte er den Lehrstuhl für Politische Systeme, Politische Institutionen am Institut für Politikwissenschaft der Philosophischen Fakultät der TU Chemnitz inne.[1] Von 2010 bis 2012 war er Geschäftsführender Institutsdirektor, davor stellvertretender Direktor.

Er ist Vertrauensdozent derHanns-Seidel-Stiftung und betreute die Promotionskollegs „Politischer Extremismus und Parteien“ (2002–2004), „Politik- und Parteienentwicklung in Europa“ (2008–2011; mitRoland Sturm undGerd Strohmeier) und „Demokratie in Europa“ (seit 2013; mit Roland Sturm). Zu seinen akademischen Schülern (80 Doktoranden und 5 Habilitanden) gehören u. a.[3]Andreas H. Apelt,Udo Baron,Farah Dustdar,Carmen Everts,Lothar Fritze,Alexander Gallus,Robert Grünbaum,Florian Hartleb,Falk Illing,Steffen Kailitz,Jürgen P. Lang,Sebastian Liebold,Tom Mannewitz,Helmut Müller-Enbergs,Viola Neu,Tim Peters,Birgit Rätsch,Thomas Schubert,Tom Thieme undMario Voigt.Hanka Kliese begann ihre Promotion bei Eckhard Jesse.

Jesse ist seit 1983 mit einer Lehrerin verheiratet.[1]

Wirken

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Jesses Forschungsschwerpunkte sind dieDemokratie-, Extremismus- undTotalitarismus- sowieWahl- undParteienforschung, daspolitische System der Bundesrepublik Deutschland sowie die historischen Grundlagen der Politik. So vertrat er gemeinsam mit anderen Forschern 1986 die These der alleinigen TäterschaftMarinus van der Lubbes beimReichstagsbrand von 1933.

Tätigkeiten und Mitgliedschaften

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Eckhard Jesse,Uwe Backes undRainer Zitelmann waren Gründer desVeldensteiner Kreis zur Erforschung von Extremismus und Demokratie (1990), heute wird die Veranstaltung von Eckhard Jesse, Uwe Backes undWerner Müller organisiert.

In den 1980er Jahren war er gemeinsam mit seinem Lehrer, Peter Haungs, Herausgeber der ReiheBeiträge zur Zeitgeschichte imColloquium Verlag. Gemeinsam mitFrank-Lothar Kroll gibt er seit 2007 die ReiheChemnitzer Beiträge zur Politik und Geschichte (LIT Verlag) und gemeinsam mit Roland Sturm seit 2012 die ReiheParteien und Wahlen (Nomos Verlag) heraus.

Darüber hinaus ist bzw. war er Mitglied zahlreicher wissenschaftlicher Beiräte, Kuratorien und Vorstände u. a. derBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, derGesellschaft für Deutschlandforschung, derStiftung Ettersberg, derSächsischen Landeszentrale für politische Bildung, des DresdnerHannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung inklusive der ZeitschriftTotalitarismus und Demokratie und demJournal für Generationengerechtigkeit.

Jesse war Redakteur der ZeitschriftMUT und ständiger Autor derBundeszentrale für politische Bildung (BpB).[4] Zudem steuerte er umfangreiche Artikel zu der dreißigbändigenCoron-Enzyklopädie, einer vollständigen Überarbeitung derBertelsmann Lexikothek, bei, wieStaat in Geschichte und Gegenwart, Der demokratische Verfassungsstaat undDiktatur, Extremismus und Terrorismus.

DieCDU-Fraktion der Sächsischen Landtages bestellte Jesse 2012 als Sachverständigen in den dortigenNSU-Untersuchungsausschuss.

Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz

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Jesse tritt als Referent bei Veranstaltungen desBundesamtes[5] und derLandesämter für Verfassungsschutz[6] auf.Seine Publikationen, die teilweise erklärtermaßen zum Behördengebrauch bestimmt sind,[7] werden vomBundesinnenministerium angekauft[8] und finden in Publikationen des Verfassungsschutzes Verwendung.[9][10]

Jahrbuch Extremismus & Demokratie

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Gemeinsam mitUwe Backes vomHAIT gibt Jesse seit 1989 dasJahrbuch Extremismus & Demokratie[11] sowie eine Schriftenreihe gleichen Namens heraus, die inzwischen zu denStandardwerken der Extremismusforschung gehören. 2001 veröffentlichte das Jahrbuch ein biografisches Porträt des HolocaustleugnersHorst Mahler, das nach einem Besuch Jesses bei Mahler entstand.[12]

NPD-Verbotsverfahren

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Im Jahr 2003 wurde Eckhard Jesse vomBundesverfassungsgericht zum Gutachter für daserste NPD-Verbotsverfahren bestellt.[13] In einer Pressemitteilung der TU Chemnitz[14] wurde seine damalige Bewertung wie folgt dargestellt: „Wegen der Bedeutungslosigkeit der NPD hält Jesse einen Parteiverbotsantrag für unzweckmäßig. Gleichwohl sieht er ein Verbot dieser aggressiv-verfassungsfeindlichen Partei als rechtmäßig an.“ In einem Interview äußerte er sich skeptisch zur Wirkung eines NPD-Verbots: „Wozu alle Versuche geführt haben, die NPD mundtot zu machen und zu verbieten, haben wir ja in der Vergangenheit gesehen. Sie gibt es immer noch, und sie konnte sogar nach Jahrzehnten in einen deutschen Landtag einziehen.“[15] Zwar ist nach Jesses Ansicht „die Verfassungsfeindlichkeit der NPD […] eindeutig gegeben“. Er sah jedoch bei einem möglichen Scheitern des Verbotsverfahren die Gefahr, die NPD könne „den Eindruck erwecken, sie hätte einen demokratischen Persil-Schein“, und äußerte zudem grundsätzliche Bedenken gegen Parteienverbote, die den Bürgern den Eindruck vermitteln könnten, „man werde auf andere Weise mit der Partei nicht fertig“.[13]

2016 wurde er als Sachverständiger imzweiten NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht berufen.

Akademischer Disput und Kontroversen

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Extremismusforschung und Totalitarismusbegriff

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Jesse gilt als einer der Gründerväter der Extremismustheorie, die er wie folgt beschreibt:

„Die Extremismustheorie geht davon aus, dass die Rechts- und die Linksextremisten einerseits weit voneinander entfernt, und andererseits dicht benachbart sind,wie die Enden eines Hufeisens. Es gibt Feindbilder, die sich decken, etwa gegen Amerika, gegen die Globalisierung, gegen den Kapitalismus. Es gibt aber auch Feindbilder, die völlig unterschiedlich sind, auf der einen Seite die Fremden, und auf der anderen Seite etwa der Staat, der bekämpft wird.“[16]

Der vergleichend angelegte Extremismusbegriff erlaubt es nach Jesses Ansicht, verschiedene anti-demokratische Strömungen politischer und religiöser Ausrichtungen zu erfassen, ohne diese inhaltlich oder von ihrer Gefahr her gleichzusetzen.[17]

Die von Jesse mitentwickelte Extremismustheorie sowie der Totalitarismusbegriff stehen in Konkurrenz zurFaschismustheorie und werden von verschiedener Seite abgelehnt. So kritisiert beispielsweise der PolitologeRichard Stöss, dass eine Gleichsetzung vonLinksextremismus undRechtsextremismus durch den Begriff „Totalitarismus“ sich nicht für eine differenzierende Analyse eigne. Es bestünden gravierende Unterschiede zwischen beiden Phänomenen, insbesondere die originär anti-demokratische Haltung rechter Ideologien werde verschleiert.[18] Dagegen verteidigt etwa der Rechtsextremismus-Experte und SPD-PolitikerMathias Brodkorb Jesses Herangehensweise.[19] Der PolitikwissenschaftlerArmin Pfahl-Traughber hat der Kritik an der Extremismustheorie in einer „Kritik der Kritik“ vorgehalten, sie gehe von „Fehldeutungen und Missverständnisse[n], aber auch … Unterstellungen und Verzerrungen“ aus. Er verwendet den Extremismusbegriff daher weiterhin.[20]

Nach derLandtagswahl in Hessen 2008 unterstützte Jesse die Entscheidung seiner ehemaligen DoktorandinCarmen Everts, bei der geplanten Wahl zur Ministerpräsidentin nicht fürAndrea Ypsilanti und eine durchDie Linke tolerierte Minderheitsregierung nach demMagdeburger Modell zu stimmen. Die Linke weise „extremistische Züge“ auf, die jedoch kaum noch thematisiert würden.[21] Eckhard Jesse befürwortete zudem die von der früheren FamilienministerinKristina Schröder initiierten Versuche, Präventionsprogramme gegen linken Extremismus und Islamismus zu etablieren, da Deutschland „ein Problem mit Rechts- und mit Linksextremismus“ besitze.[22]

Sammelband zum Nationalsozialismus

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Im Jahr 1990 gab Eckhard Jesse zusammen mitRainer Zitelmann undUwe Backes den SammelbandDie Schatten der Vergangenheit. Impulse zur Historisierung des Nationalsozialismus heraus. In diesem stellte Jesse die These auf, dass die deutsche Vergangenheitsbewältigung „selbstgefälliges Auftreten“ und „großmannsüchtiges Säbelrasseln“ verhindere sowie „deutschtümelnde Tendenzen in den Anfängen“ ersticke, was er positiv bewertet. Gleichzeitig kritisiert er, dass die Vergangenheitsbewältigung auch eine „negative Dimension“ annehmen könne, die sich in einer mangelnden Entfaltung eines natürlichen Nationalgefühls sowie einer Vergangenheitsfixierung äußere. Kritik löste die in einem Aufsatz enthaltene Aussage aus, dass es während desNationalsozialismus zu einem „Modernisierungsschub“ gekommen sei. Jesse vertritt in dem Band zudem die Ansicht, Antisemitismus und Rechtsextremismus seien teilweise „mehr Phantom als Realität“. Die Ursache für die erhöhte Aufmerksamkeit in Bezug auf dieses Phänomen sah Jesse unter anderem in einer besonderen Wachsamkeit jüdischer Verbände in Deutschland: „Jüdische Organisationen brauchen Antisemitismus in einer gewissen Größenordnung, um für ihre Anliegen Gehör zu finden und ihre legitimen Interessen besser zur Geltung zu bringen.“[23] Andere Autoren des Sammelbandes forderten, Deutschland solle aus dem „Schatten der Vergangenheit“ heraustreten.

Weitere Kritik

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Der JournalistHeribert Prantl kritisierte Eckhard Jesse in derSüddeutschen Zeitung 2010 scharf. So warf er Jesse anlässlich von dessen Bestellung zum Gutachter im ersten NPD-Verbotsverfahren die „Verharmlosung rechtsextremer Umtriebe“ vor. Ihm mangele es an der für einen gerichtlichen Gutachter erforderlichen Objektivität der Sachkunde. Den von Jesse mitherausgegebenen Sammelband zum Nationalsozialismus bezeichnete er als „Standardwerk des gemäßigten Geschichtsrevisionismus“.[24] Auch der JournalistSebastian Leber warf Jesse 2018 vor, in vielen Fällen eher einseitig und parteilich zu agieren.[25] Der PolitikwissenschaftlerLars Rensmann sowie der Historiker Wolfgang Wippermann sehen Jesse, Backes und Zitelmann in der Nähe derNeuen Rechten. Rensmann kritisiert einige Ideologeme Jesses und befindet, dieser habe wenig Berührungsängste mit dem der Neuen Rechten zugeordnetenHans-Helmuth Knütter gehabt, ohne dass er sich allerdings so weit nach rechts wie Knütter bewegt habe.[26]

In der Auseinandersetzung mitArmin Pfahl-Traughber, der eine „Erosion der Abgrenzung“ zwischen Rechtskonservativen und Faschisten sah, befand Jesse 1996, dass es in der Bundesrepublik eine unüberwindbare Grenze zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus gäbe:

„(Das ist) überwiegend einPerzeptionsproblem. […] Die Abwehrmechanismen der hiesigen politischen Kultur […] funktionieren gegen Rechts (anders als inWeimar) und zwar zum Teil in rigoroser Weise, dass auch über jeglichen Verdacht erhabene Kräfte des Verfassungsbogens in eine anrüchige rechte Ecke geraten. Der ‚Blick nach rechts‘ ist überscharf entwickelt; der nach links hingegen getrübt.“[27]

Jesse verweigerte als Vorsitzender des Promotionskolloquiums die Nachprüfung zuSebastian Maaß’ Dissertation. Maaß, so Jesse, betreibe in unwissenschaftlicher Weise rechtsextreme Apologetik.

Der Politikwissenschaftler und PublizistMichael Lausberg kritisierte 2016, dass Jesse als ein „Vordenker des Verfassungsschutzes“ und „Extremismusforscher“ angesichts derFlüchtlingspolitik vonAngela Merkel bemüht sein müsste, „die antidemokratischen und hetzerischen Charakter der AfD zu betonen und nicht ihr noch eine ‚Normalität‘ im politischen Diskurs zuzusprechen.“[28]

Veröffentlichungen (Auswahl)

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Literatur

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Weblinks

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Einzelnachweise

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  1. abcdEckehard Jesse imMunzinger-Archiv (Artikelanfang frei abrufbar).
  2. Uwe Backes, Alexander Gallus:Einleitung. In: Eckhard Jesse:Demokratie in Deutschland. Diagnosen und Analysen. Hrsg. und eingel. von Uwe Backes und Alexander Gallus, Böhlau, Köln u. a. 2008,ISBN 978-3-412-20157-9, S. 7–11, hier: S. 7.
  3. Abgeschlossene Dissertationen und Habilitationen bei Eckhard Jesse (Memento vom 1. Dezember 2013 imInternet Archive), TU Chemnitz, abgerufen am 3. Juli 2014.
  4. Das Stichwort Jesse ergibt im Online-System dieser BpB 1212 Treffer, Stand Mai 2012. Als letztes publizierte er dort im Dezember 2011, Stand ebenfalls 05/2012.
  5. Broschüre des BfV zum SymposiumFeindbilder im politischen Extremismus vom 1. Oktober 2003 (PDF-Datei; 1,03 MB).
  6. Beispiele:11. Herbstgespräch des LfV Hessen vom 15. November 2007 (Memento vom 4. April 2013 imInternet Archive),Broschüre des LfV Thüringen zum SymposiumLinksextremistische Gewalt vom 4. November 2010 (PDF-Datei; 1,25 MB).
  7. Uwe Backes, Eckhard Jesse:Editorial 1989 zum Jahrbuch Extremismus & Demokratie (Memento vom 26. Juni 2010 imInternet Archive).
  8. Bundestags-Drucksache 17/2992 vom 20. September 2010 (PDF-Datei; 67 kB).
  9. Beispiele:Verfassungsschutzbericht Brandenburg 2009 (Memento vom 12. August 2011 imInternet Archive) (PDF-Datei; 6,11 MB) undVerfassungsschutzbericht Berlin 2010 (Memento vom 25. Dezember 2013 imInternet Archive) (PDF; 2,1 MB).
  10. Beispiel: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.):Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht – ein Traditionselement des deutschen Linksextremismus. Köln 2008.
  11. Uwe Backes, Eckhard Jesse (Hrsg.):Jahrbuch Extremismus & Demokratie.ISSN 0938-0256 (Diverse Bände seit 1989; erscheint jährlich). 
  12. Holocaust-Leugner aus Prinzip? Bundeszentrale für politische Bildung, Mai 2008.
  13. ab„Trauriges Zeichen der Hilflosigkeit“. Süddeutsche Zeitung, 17. Mai 2010, abgerufen am 15. September 2018. 
  14. Alexander Friebel:Chemnitzer Politologe unterstützt Bundesverfassungsgericht. Website der TU Chemnitz, 11. Januar 2002.
  15. „Die NPD schadet sich selbst“. In:Die Welt, 25. Januar 2005.
  16. Autonome Nationalisten – Wenn der Schwarze Block braun wird. In:3sat online. 4. Mai 2009.
  17. Eckhard Jesse im Interview: Der Extremismusbegriff ist der Gegenbegriff zum Demokratiebegriff. In:Endstation Rechts, 24. April 2009.
  18. Richard Stöss:Die extreme Rechte in der Bundesrepublik. Entwicklung – Ursachen – Gegenmaßnahmen. Westdeutscher Verlag, Opladen 1989,ISBN 3-531-12124-3, S. 18 f.
  19. Mathias Brodkorb:Kritik der Kritik – Über die missverstandene Extremismustheorie. In:Die Zeit,Störungsmelder, 23. Juli 2010. Abgedruckt in: ders. (Hrsg.):Extremistenjäger!? Der Extremismus-Begriff und der demokratische Verfassungsstaat (=Endstation Rechts. Band 1). Adebor, Banzkow 2011,ISBN 978-3-9809375-7-3, S. 89–99(Vorschau).
  20. Zum Zitat und weiterführend zur „Kritik der Kritik“Armin Pfahl-Traughber:Linksextremismus – analytische Kategorie oder politisches Schlagwort? Begriffsbestimmung – Kritik – Kritik der Kritik. In:Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.):Dossier: Linksextremismus. 8. September 2014, hier Fußnote 20.
  21. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. In:Tagesspiegel. 10. November 2008.
  22. Linksextremismus – Mit Bildung gegen Bambule. In:Spiegel online. 25. Mai 2010.
  23. Eckhard Jesse:Philosemitismus, Antisemitismus und Anti-Antisemitismus. In: Uwe Backes, Eckhard Jesse,Rainer Zitelmann (Hrsg.):Die Schatten der Vergangenheit. Ullstein Verlag, Berlin 1990, S. 546.
  24. Heribert Prantl:Bundesverfassungsgericht macht Bock zum Gärtner. In:Süddeutsche Zeitung. 6. Februar 2002.
  25. Heribert Prantl:Rechtsextreme Gewalt: Warum Chemnitz nicht der Hambacher Forst ist (Memento vom 12. Mai 2019 imInternet Archive). In:Tagesspiegel. 23. September 2018.
  26. Lars Rensmann:Demokratie und Judenbild. Antisemitismus in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland. VS, Wiesbaden 2004,ISBN 3-531-14006-X, S. 292.
  27. Eckhard Jesse, Uwe Backes (Hrsg.):Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland. Vollst. überarb. & aktualisierte Neuausgabe (=Schriftenreihe, Band 272). Bpb, Bonn 1996,ISBN 3-89331-260-9, S. 526 (auch als Verlagsausgabe). Zur Kontroverse darüber: Rainer Benthin:Auf dem Weg in die Mitte. Öffentlichkeitsstrategien der Neuen Rechten. Campus, Frankfurt 2004,ISBN 3-593-37620-2 (auch in Google books), S. 32. Mit Verfassungsbogen meint Jesse den politischen Normalismus im von ihm definierten Umfang.
  28. Michael Lausberg: Für Verfassungsschutz-Vordenker ist Merkel gefährlicher als die AfD. In: Migazin. 2. Februar 2016, abgerufen am 21. Februar 2023. 
Vorsitzende derDeutschen Gesellschaft für Politikwissenschaft (DGfP)

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Personendaten
NAMEJesse, Eckhard
KURZBESCHREIBUNGdeutscher Politikwissenschaftler und Extremismusforscher
GEBURTSDATUM26. Juli 1948
GEBURTSORTWurzen
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