Demagogie (altgriechischδῆμοςdēmos „Volk“ undἄγεινagein „führen“; ursprünglich „Volksführung“,dysphemistisch: „Volksverführung“) bezeichnet ideologischeHetze, besonders impolitischen Bereich.
Ursprünglich war der Begriff in der Regel positiv konnotiert. Der antikeDemagoge war ein angesehenerRedner und Führer des Volkes bei politischen Entscheidungen. FürPerikles war es ein Ehrentitel, aufKleon wurde der Begriff vonThukydides jedoch abwertend angewandt.[1]
Im Zeitalter desAbsolutismus galt Demagogie im Sinne von Aufhetzung des Volkes als Gefahr für die Stabilität der Staatsform: Ein Verbot der positiven Berichterstattung über dieEnglische Revolution undOliver Cromwell, das die deutschen Fürsten 1653/54 beschlossen, wurde damit begründet, dass sie „sich zu demagogis gebrauchen lassen“ und „auf eine vitiosam Democratiam oder gar Anarchiam hinaußlaufe“.[2]
Noch Anfang des 19. Jahrhunderts erfuhren begabte Redner Wertschätzung als „Demagogen“. DieKarlsbader Beschlüsse 1819 brachten aber die Durchsetzung eines Demagogiebegriffs mit deutlich negativer Nebenbedeutung. Diepolitische Reaktion brandmarkte ihre Gegner als Demagogen und leitete zahlreiche Zwangsmaßnahmen (Zensur, Lehrverbote etc.) gegen sie ein. Unter dem NamenDemagogenverfolgung gingen Vertreter desDeutschen Bundes gegen deutsch-nationale und liberale Gruppen und Einzelpersonen vor, die man derSubversion und desAufruhrs beschuldigte. Nach derJulirevolution 1830 wurden die Maßnahmen gegen die „demagogischen Umtriebe“ erneuert und trafen besonders dieBurschenschafter, zum BeispielFritz Reuter oderFriedrich Ludwig Jahn.
Im 20. Jahrhundert erfuhr die Demagogie als Mittel derIdeologisierung derMassen die weiteste Verbreitung, wobei der Fortschritt imMedienbereich eine wesentliche Rolle spielte. Zugleich wurde der Begriff der Demagogie vollständig negativiert. Das Eigenschaftswortdemagogisch gehörte nunmehr zu den abwertenden Vokabeln. Heute beschreibt der Ausdruckdemagogisch eine Methode, durch Schüren verbreiteterEmotionen undVorurteile schließlich selbstMacht zu gewinnen.
Ideologen desFaschismus undNationalsozialismus nannten ihre Methode politischePropaganda, die Vertretersozialistischer beziehungsweisekommunistischer Ideologien nannten sie hauptsächlichAgitation.
Demagogie wird heute unter anderem so definiert:
„Demagogie betreibt, wer bei günstiger Gelegenheit öffentlich für ein politisches Ziel wirbt, indem er der Masse schmeichelt, an ihre Gefühle, Instinkte und Vorurteile appelliert, ferner sich der Hetze und Lüge schuldig macht, Wahres übertrieben oder grob vereinfacht darstellt, die Sache, die er durchsetzen will, für die Sache aller Gutgesinnten ausgibt, und die Art und Weise, wie er sie durchsetzt oder durchzusetzen vorschlägt, als die einzig mögliche hinstellt.“
DerSprachphilosoph und PolitikwissenschaftlerPaul Sailer-Wlasits forscht seit Jahrzehnten zu aktuellen sprachphilosophischen Phänomenen im Kontext von Sprache und Gewalt,Hassrede und Demagogie. In seinen Publikationen grenzt erPopulismus von Demagogie ab: „Ein zentraler Aspekt, durch den sich Populismus und Demagogie unterscheiden, ist, dass Demagogen in der Politik über hohe systemische und damit demokratiegefährdende Mobilisierungsmacht verfügen.“ Ein untrügliches Zeichen für Demagogie sei in der politischen Praxis auch, wenn „Person, Partei und politisches Programm miteinander verschmelzen, um sich als Überidentifikation und Überpersonalisierung in einer Leitfigur zu materialisieren.“[4] „Während Populisten den Diskurs überdehnen und stören, brechen Demagogen dessen Regeln und Prämissen.“[5] Nach Sailer-Wlasits stellt Demagogie ein „außeralltägliches Phänomen mit archaischen Wurzeln“ dar und „repräsentiert […]die höchste negative Entwicklungsstufe der Sprache, da diese unmittelbare Wirkmacht entfaltet.“[6]
Strafrechtlich kann durch Demagogie im Sinne einer verwerflichen Aufwiegelung oder Volksverführung der Straftatbestand derVolksverhetzung verwirklicht sein.
