David Libai

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David Libai (hebräischדוד ליבאי; *22. Oktober 1934 inTel Aviv; †24. Dezember 2023) war einisraelischer Rechtswissenschaftler undPolitiker.

Leben

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Nach dem Besuch der Ironi AlefHigh School vonTel Aviv absolvierte er ein Studium derRechtswissenschaften an derHebräischen Universität Jerusalem innerhalb des Reserveoffiziersprogramms derStreitkräfte. Nach dem Abschluss des Studiums mit dem akademischen Grad einesMaster of Arts des Instituts fürKriminologie undStrafrecht derUniversität Tel Aviv war er im Rang einesMajor als stellvertretender Chefankläger des Militärs tätig und erwarb später auch einenDoktor (Ph. D.) der Law School derUniversity of Chicago.

Seine berufliche Laufbahn begann er dann 1958 im Büro des damaligen JustizministersPinchas Rosen, wo er zunächst für die Abteilung fürAmnestie zuständig und danach für einige Zeit Sprecher des Ministers war. 1960 wurde er zwar als Rechtsanwalt zugelassen, blieb aber als Chefassistent von Generalstaatsanwalt Colin Gillon und als Chefankläger am Disziplinargericht der öffentlichen Verwaltung weiterhin im Staatsdienst. Als solcher war er unter anderem 1963 Ankläger im ersten Prozess gegen einenjüdischen Polizisten, der mit denNationalsozialisten kollaborierte.^[1]

1964 eröffnete er eigene Rechtsanwaltskanzlei.^[2] Von 1983 bis 1985 war er Vorsitzender der Anwaltskammer. Als Rechtswissenschaftler war er darüber hinaus Professor an der Universität Tel Aviv sowie dem Interdisziplinären Zentrum vonHerzlia.

Seine politische Laufbahn begann er 1977 als Vorsitzender der Satzungskommission derAwoda. Am 13. August 1984 wurde er als deren Vertreter erstmals zum Abgeordneten derKnesset gewählt, der er bis zu seinem Rücktritt am 15. Oktober 1996 angehörte. Zwischen 1984 und 1988 war er Vorsitzender des Staatskontrollausschusses der Knesset und berief in dieser Position im Januar 1985 die sogenannte Beisky-Kommission unter dem Vorsitz des Richters Mosche Beisky zur Untersuchung der israelischen Bank- und Börsenkrise von 1983.

Am 13. Juli 1992 wurde er vonMinisterpräsident Jitzchak Rabin zumJustizminister berufen und behielt dieses Amt auch in der nachfolgenden Regierung vonSchimon Peres bis zum 18. Juni 1996. Daneben war er kurzzeitig vom 19. Juni bis zum 18. Juli 1995 auch Innenminister im Kabinett Rabin. Als Justizminister berief er Kommissionen zur Untersuchung des vonBaruch Goldstein 1994 verursachtenMassakers in der Grotte der Patriarchen, derjemenitischen Kinderaffäre sowie mit derSchamgar-Kommission zurErmordung von Ministerpräsident Rabin.

Nach seinem Rücktritt als Abgeordneter und Ausscheiden aus der Regierung war Libai wiederum als Rechtsanwalt tätig und trat unter anderem als Rechtsbeistand im Betrugsverfahren gegen den Gründer des israelischen Softwareunternehmens fürSignals Intelligence Comverse Technology Kobi Alexander sowie im Verfahren gegen den ehemaligenStaatspräsidenten Mosche Katzav in Erscheinung. Er legte dieses Mandat jedoch nieder, nachdem offensichtlich wurde, dass es sich dabei nicht nur um ein Ermittlungsverfahren wegen Erpressung, sondern wegen sexueller Nötigung handelte.^[3]^[4]^[5]

Des Weiteren war er wiederum als Rechtsprofessor sowie als Direktor des Instituts für Kriminologie und Kriminalrecht der Universität Tel Aviv tätig und auch Mitglied des Presserates. Für seine Tätigkeit als Rechtswissenschaftler wurde er nicht nur mit demPinchas-Rosen-Preis, sondern 2005 auch mit demEthikpreis von JustizministerinTzipi Livni ausgezeichnet.

Trotz seines weitgehenden Rückzugs aus der Regierungspolitik war er im April 2006 maßgeblich am Zustandekommen der Regierung von MinisterpräsidentEhud Olmert beteiligt.^[6]

Neben Veröffentlichungen in juristischen Fachzeitschriften und Tageszeitungen war er auch 1978 Autor des WerkesImprisonment Law.

Er starb am 24. Dezember 2023 im Alter von 89 Jahren.^[7]