Chequers-Plan

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Chequers – der offizielle Landsitz des britischen Premierministers seit 1921, wo sich das Kabinett von Theresa May auf den Chequers-Plan geeinigt hat.

DerChequers-Plan ist ein 83 Seiten langesWeißbuch, denEU-Austritt des Vereinigten Königreichs (Brexit) betreffend. Er wurde am 12. Juli 2018 durch dieRegierung des Vereinigten Königreichs unterPremierministerinTheresa May veröffentlicht. Darin wird das Verhältnis des Vereinigten Königreichs zurEuropäischen Union im Anschluss an den Brexit konzipiert.[1][2] Der offizielle Titel des Dokuments lautetThe future relationship between the United Kingdom and the European Union (Die zukünftige Beziehung zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union).

DerBrexit-Minister im Kabinett May,Dominic Raab, beschrieb den Chequers-Plan als „detaillierten Vorschlag für eine systematische, pragmatische und ambitionierte zukünftige Partnerschaft zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU“ (a „detailed proposal for a principled, pragmatic and ambitious future partnership between the UK and the EU“).[3] Weiter erklärte er: „Das Weißbuch schlägt eine Freihandelszone für Güter vor, um reibungslosen Handel weiter zu gewährleisten. Unterstützt werden soll dies durch gemeinsam vereinbarte Zollregeln, aber nur soweit das für den reibungslosen grenzüberschreitenden Handel notwendig ist“[4].

Die endgültige Fassung des Weißbuchs entstand bei einer Kabinettssitzung inChequers am 6. Juli 2018.[5]David Davis, bis zu diesem Zeitpunkt Brexit-Minister im Kabinett, und der AußenministerBoris Johnson traten daraufhin von ihren Ämtern zurück, weil sie den Plan ablehnten.

Struktur

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Das Weißbuch ist in vier Kapitel aufgeteilt: Ökonomische Partnerschaft, Sicherheit, Kooperation und institutionelle Arrangements.[2]

Es enthält den Vorschlag eines Assoziierungsabkommens mit der EU, die Skizze eines Kooperationsgerüsts zwischen London und Brüssel mit einemGoverning Body aus Regierungsvertretern beider Seiten und einemgemeinsamen Komitee zur Umsetzung und Einhaltung der Brexit-Vereinbarung[6].

Einzelnachweise

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  1. ↑The future relationship between the United Kingdom and the European Union. In: gov.uk. Department for Exiting the European Union viaGOV.UK, 17. Juli 2018, abgerufen am 31. August 2018. 
  2. ↑abBrexit: What does the government White Paper reveal? In: BBC News. 12. Juli 2018, abgerufen am 31. August 2018. 
  3. ↑Hansard-Parlamentsdokumentation. Abgerufen am 9. Oktober 2018 (englisch). 
  4. ↑Hansard-Parlamentsdokumentation. Abgerufen am 9. Oktober 2018 (englisch). 
  5. ↑Peter Walker: What the cabinet has agreed at Chequers Brexit meeting. In: The Guardian. 6. Juli 2018, abgerufen am 23. September 2018. 
  6. ↑Dominic Johnson:Beim Brexit-Weißbuch sehen EU-Gegner rot. In:Die Tageszeitung. 13. Juli 2018, S. 9
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