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Attorney General

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DerAttorney General oderAttorney-General ist inRegierungssystemen, die sich an dasCommon Law anlehnen, der oberste Rechtsberater derRegierung. In einigen Fällen obliegt ihm auch die Kontrolle derStrafverfolgungsbehörden und die allgemeine Verantwortung für dieinnere Sicherheit. Das Amt entspricht, mit unterschiedlichen Gewichtungen in verschiedenen Regierungssystemen, zu Teilen den Verantwortungen einesInnenministers, einesJustizministers bzw. einesGeneralstaatsanwalts.

Ursprüngliche Verwendung

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Historisch wurde der TitelAttorney General imCommon Law für alle Personen verwendet, die eine Vollmacht hatten, eineRechtsperson in allen Angelegenheiten, insbesondere aber zur Strafverfolgung, zu vertreten. Vor der Einstellung professionellerStaatsanwälte war es üblich, dass die Seite des Staats vor Gericht durch eine hierzu ermächtigte Privatperson, meist private Anwälte, eingenommen wurde. Die Ermächtigung erteilte eine für diesen Fall einberufeneGrand Jury mit einer alsbill of indictment bezeichneten Vollmacht. Die Strafverfolgung durch Privatpersonen mit Einzelvollmacht ist heute nicht mehr üblich, findet aber gelegentlich noch in der Gestalt einesspecial prosecutor oderindependent counsel Verwendung.

Einzelne Länder

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Kanada

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InKanada ist der Attorney General (Generalstaatsanwalt) Mitglied desKabinetts. In der Regel ist er zugleich der Justizminister.

Namibia

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Hauptartikel:Attorney-General (Namibia)

InNamibia ist der Attorney-General Mitglied des Kabinetts, jedoch nicht zwangsläufig zugleich Minister. Seine Aufgaben liegen im Kapitel 9, Artikel 86 und Artikel 87 derVerfassung Namibias begründet. Er ist der verantwortliche Leiter des Büros desGeneralstaatsanwaltes, erster Rechtsberater der Regierung und des Staatspräsidenten und Wächter der Verfassung.[1] Anders als in anderen Staaten ist der Attorney-General nicht in Personalunion auch der Generalstaatsanwalt (englischProsecutor General).

Neuseeland

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Hauptartikel:Attorney-General (Neuseeland)

In Neuseeland ist der Attorney-General fast immer Mitglied des Kabinetts. Er besetzt den Rang eines Ministers.

Sierra Leone

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InSierra Leone ist der Attorney-General in Personalunion auchJustizminister und damit Mitglied des Kabinetts. Seit 16. April 2018 hatCharles Margai das Amt inne.[2]

Vereinigtes Königreich

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Hauptartikel:Attorney General for England and Wales

ImVereinigten Königreich ist der Attorney General (Generalstaatsanwalt) ebenfalls Mitglied desKabinetts. Er ist allerdings nur bei Bedarf Teilnehmer der Kabinettssitzung und ist nicht Justizminister. Bis zur Einführung des Amtes des Justizministers im Jahr 2007 war derLordkanzler Oberhaupt der Justiz.

Vereinigte Staaten

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Hauptartikel:United States Attorney General undAttorney General (US-Bundesstaaten)

Auf Bundesebene ist der Attorney General of the United States Mitglied desKabinetts und steht demJustizministerium vor. Er wird vomPräsidenten mit Zustimmung desSenats ernannt. Im Rahmen seiner Tätigkeit übt er die Kontrolle über die Strafverfolgungsbehörden des Bundes aus und vertritt die Vereinigten Staaten formell vor Gericht. Die tatsächliche Vertretung wird in Gerichtsverhandlungen aber in den meisten Fällen vomSolicitor General ausgeübt.

Das Amt desAttorney General existiert auch in denBundesstaaten und beinhaltet ähnliche Verantwortungsbereiche wie das Pendant auf Bundesebene. In den meisten Bundesstaaten wird der Attorney General vom Volk direkt gewählt (auf vier Jahre), in den übrigen wird er vomGouverneur, der Legislative oder durch den Obersten Gerichtshof ernannt.[3]

Weblinks

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  • Attorneys General – Who's My AG? National Association of Attorneys General (NAAG), abgerufen am 4. Januar 2016 (englisch, Liste der Generalstaatsanwälte in den USA mit Fotos). 

Einzelnachweise

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  1. Constitution of the Republic of Namibia, Chapter 9, Article 87. Republic of Namibia. Abgerufen am 21. Juni 2015
  2. Welcome to Our Official Portal. Office of the Attorney General and Ministry of Justice, 5. Juli 2018, archiviert vom Original am 5. Juli 2018; abgerufen am 6. Oktober 2022 (englisch). 
  3. NAAG | About NAAG. Abgerufen am 29. Januar 2019. 
Normdaten (Sachbegriff):LCCN:sh85009414
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