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Farbe entspricht dem jeweiligen Beitrittsjahr zur OAU, der Vorgängerorganisation der AU, bzw. zur AU
Auf der 4. OAU-Sondersitzung am 9. September 1999 imlibyschenSirte verabschiedeten die Teilnehmer eine Gründungsabsichtserklärung. Das diesem Beschluss zugrundeliegende Dokument wirdSirte-Deklaration genannt.[7] InLomé (Togo) beschlossen die Vertreter des 36. turnusgemäßen Gipfeltreffens am 11. Juli 2000 das Gründungsstatut(Constitutive Act of the African Union) der Afrikanischen Union (AU).[8]
Ein Beschluss des Gipfeltreffens vom Juli 2001 inLusaka (Sambia) sah dann einen Maßnahmenplan für den Übergang zur neuen Organisation vor.[9] Mit dem gemeinsamen Gipfeltreffen(First Ordinary Session of the Assembly of Heads of State and Government of the AU) der Staatsoberhäupter der AU und derAfrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 9. bis 11. Juli 2002 im südafrikanischenDurban nahm die AU ihre reguläre Arbeit auf.[10][8]
Damit löste sie dieOrganisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab, hatte aber mehr Kompetenzen als diese. Die Verträge zur Auflösung der am 25. Mai 1963 gegründeten OAU waren zuvor von 45 der 54 Staaten ratifiziert worden.Marokko, das wegen desKonfliktes um dieDemokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten war, ist nach drei Jahrzehnten im Januar 2017 als Mitglied in die Afrikanische Union aufgenommen worden.
Die Initiative zur Gründung der neuen Afrikanischen Union geht auf denlibyschen MachthaberMuammar al-Gaddafi zurück. Er war vehement für die Idee einer Union eingetreten und hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben. Der Gründungsvertrag der Afrikanischen Union(Constitutive Act) orientiert sich vor allem am Vorbild derEuropäischen Union (EU).[11] Weitere Gründungsakte enthalten unter anderem Erklärungen zur Achtung derMenschenrechte und zurSouveränität der Mitgliedstaaten, aber auch einen Absatz zum Eingreifen der Union in Mitgliedstaaten unter bestimmten Voraussetzungen. Artikel 30 des Gründungsvertrags knüpft an die innerstaatliche Legitimität der Staatsgewalt der Mitgliedstaaten an. Demnach sollen Regierungen, die verfassungswidrig an die Macht gekommen sind, von der Teilnahme an den Aktivitäten der Afrikanischen Union ausgeschlossen werden. Gemäß Art. 33 Abs. 1 des Gründungsvertrags ging zudem dieAfrikanische Wirtschaftsgemeinschaft in der AU auf.
2023 beschloss die Gruppe wichtiger Industrie- und Schwellenländer im Rahmen des Gipfels inIndien die AU alsG20-Mitglied aufzunehmen. Sie ist nach derEU die zweite Regionalorganisation, die Mitglied der Gruppe ist.[13]
DieOrgane der Union sind in Artikel 5 der Gründungsakte aufgezählt und werden in weiteren Artikeln näher bestimmt. Neben den ausdrücklich genannten Organen – Unionsversammlung als oberstes Organ (Art. 6 ff.), Exekutivrat (Art. 10 ff.),Panafrikanisches Parlament (Art. 17), Gerichtshof (Art. 18), Kommission (Art. 20), ständiger Vertretungsausschuss (Art. 21), sieben spezielle Ausschüsse für Technik (Art. 14 ff.), Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat (Art. 22) sowie die drei FinanzinstitutionenAfrikanische Zentralbank,Afrikanischer Währungsfonds undAfrikanische Investmentbank (Art. 19) – wird der Generalversammlung die Errichtung weiterer Organe vorbehalten.
Ergänzend gelten die Bestimmungen desVertrages zur Gründung der Afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft, so etwa Art. 18 in Bezug auf den Gerichtshof.
Der erste Vorsitzende der Kommission der Afrikanischen Union, der bisherige Generalsekretär der OAU und frühere Außenminister derElfenbeinküsteAmara Essy, wurde bei dem Gipfeltreffen inLusaka (Sambia) in sein Amt gewählt.
Im März 2004 wurde die erste Sitzung desPanafrikanischen Parlaments innerhalb der AU feierlich eröffnet. Erste Parlamentspräsidentin istGertrude Mongella ausTansania. Das AU-Parlament hat beratende Funktion und hat seinen Sitz in dersüdafrikanischen StadtMidrand, wo am 16. September 2004 die erste Arbeitssitzung stattfand.
Seit Dezember 2004 engagierte sich die AU drei Jahre lang mit der friedensüberwachenden MissionAMIS bzw. seit Dezember 2007 mit derUNAMID (gemeinsam mit denVereinten Nationen) in der KrisenregionDarfur imSudan.
Zur gemeinsam koordinierten Vorbeugung und Bekämpfung von Epidemien in Afrika gründete die AU 2016 dieAfrica Centres for Disease Control and Prevention (Africa CDC) mit ihren aktuell fünf regionalen Zentren auf dem Kontinent.[14]
DasAfrican Statistical Yearbook(ASYB) (deutsch etwa: „Statistisches Jahrbuch Afrikas“) führt Statistikdaten aus den Mitgliedsländern der Afrikanischen Union auf. Es ist ein unter Leitung desAfrican Statistical Coordination Committee (ASCC) erstelltes Produkt. Die darin enthaltenen Statistikdaten sind das Resultat der Zusammenarbeit zwischen derAfrikanische Entwicklungsbank (AfDB), derAfrican Union Commission (AUC) und derWirtschaftskommission für Afrika derVereinten Nationen (United Nations Economic Commission for Africa UN/ECA), um das Risiko inkonsistenter Informationen, die sonst von den drei Organisationen erstellt würden, zu minimieren und verringert zudem die Berichtspflicht der Mitgliedstaaten, die andernfalls verpflichtet wären, Daten separat an jede Institution zu übermitteln, womit Kosten, Zeit gespart und die statistische Qualität und Übersicht erhöht wird.[15][16] Die zentrale Koordinierung liegt beimAfrican Centre for Statistics der Vereinten Nationen. Die Herstellung des Jahrbuchs erfolgt am Sitz der AU in Addis Abeba unter Herausgeberschaft der ECA.[17][18] In eigener Herausgeberschaft der AU erschien 2017 erstmals einLabour Migration Statics Report (deutsch etwa: „Statistikbericht der Arbeitsmigration“).[19]
Mitgliedschaften der einzelnen Staaten (Stand: 29. Dezember 2020)
Durch dieeuropäisch-koloniale Vergangenheit Afrikas werden in den meisten Mitgliedstaaten neben den traditionell verwendeten auch eine oder mehrere europäische Verkehrssprachen verwendet. Am verbreitetsten sind diesbezüglich Französisch (vor allem im Norden und Westen) und Englisch (vor allem im Osten und Süden), die auch als Arbeitssprachen der AU fungieren. Die größteVolkswirtschaft Afrikas ist Südafrika, die zusammen mit denen Nigerias, Ägyptens, Algeriens und Marokkos knapp zwei Drittel des gesamten AU-Bruttoinlandsprodukts (Bruttoregionalprodukt) generiert. Die Bevölkerungen der Mitgliedsländer sind in ihrer Größe sehr unterschiedlich. Nigeria besitzt den höchsten Anteil an ihrer Gesamtzahl, gefolgt von Äthiopien, Ägypten, Demokratische Republik Kongo und Südafrika. Bis 2025 werden voraussichtlich 1,5 Mrd. Menschen auf dem Kontinent leben und bis 2050 fast doppelt so viele. DieLebenserwartung lag 2013 bei nur 59 Jahren und ist damit im globalen Vergleich sehr niedrig. Dementsprechend war der Anteil der über 60-Jährigen mit 4 % gering, wohingegen 41 % der Bevölkerung zu den unter 15-Jährigen zählten.[20]
a Schätzungen b Anteil am BIP von 2009. c Aufgrund des anhaltenden Bürgerkrieges sind Daten aus Somalia grob geschätzt (mit Ausnahme des BIP). d Anders als die AU als Ganzes erkennen die meisten Mitgliedstaaten die Republik nicht an (nur 19 AU-Staaten erkennen sie an, 17 weitere haben eine frühere Anerkennung zurückgezogen). Das von einer Exilregierung in Algerien beanspruchte Staatsgebiet steht fast vollständig unter der Kontrolle Marokkos.
Aufgrund desMilitärputsches inMauretanien wurde dieser Mitgliedstaat am 5. August 2005 „bis zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“ vorübergehend aus der AU ausgeschlossen, 2007 aber zunächst rehabilitiert. Nach einem weiteren Militärputsch am 6. August 2008 beschloss die AU, erneut Vorbereitungen für die Suspendierung der Mitgliedschaft des Landes zu treffen.
Im Dezember 2008 wurde auchGuineas Mitgliedschaft wegen eines Militärputsches suspendiert. Diese Suspendierung wurde im Dezember 2010 aufgehoben, da das Land wieder zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückgekehrt sei.[24] Seit 2021 ist das Land nach einem erneuten Putsch wieder suspendiert.[25]
Madagaskar wurde nach demUmsturz 2009 suspendiert.[26] Die Afrikanische Union nahm Madagaskar nach neuen Wahlen am 28. Januar 2014 wieder als vollwertiges Mitglied auf.[27]
Im November 2009 beriefEritrea seinen Botschafter bei der AU ab. Im Mai desselben Jahres hatte die AU Sanktionen gegen Eritrea wegen dessen Unterstützung für Islamisten inSomalia gefordert.[28][29]
Am 20. Februar 2010 wurdeNiger wegen des Militärputsches suspendiert.[30] Nach der Durchführung von Parlamentswahlen und der Wahl vonMahamadou Issoufou zum neuen Präsidenten Anfang 2011 hob die AU die Suspendierung im März 2011 wieder auf.[31]
Nach dem Putsch am 24. März 2013 wurde dieZentralafrikanische Republik am 25. März suspendiert.[34] Im April 2016 wurde die Suspendierung wieder aufgehoben.[35]
Am 6. Juni 2019 wurde derSudan suspendiert, daParamilitärs im Zuge desdortigen Machtwechsels zahlreiche Bürger getötet hatte, die für einen demokratischen Wandel demonstriert hatten.[38] Genau drei Monate später wurde der Sudan nach Bildung einer Übergangsregierung wieder aufgenommen.[39] Nach demMilitärputsch im Sudan 2021 wurde der Sudan am 27. Oktober erneut suspendiert.[40]
Am 10. September 2021 wurdeGuinea nach einem Militärputsch suspendiert.[41]
MarokkoMarokko trat 1984 wegen desWestsaharakonflikts aus der OAU aus. Am 22. September 2016 wurde ein offizieller Aufnahmeantrag bei der AU gestellt.[43] Am 30. Januar 2017 wurde das Land in die AU aufgenommen.[6]
SomalilandSomaliland, das sich 1991 von Somalia ohne internationale Anerkennung für unabhängig erklärte, hat 2005 einen Mitgliedschaftsantrag gestellt, der zunächst nicht bearbeitet wurde.[44]
Aufgrund der großen Mitgliedschaftszahl der AU werden einige Daten regional aufgelistet (Bevölkerungsdaten Stand 2023. Räumliche Definitionen können je nach Quelle variieren):[45]
Ein dauerhafter Wandel hin zu demokratischer Stabilität wird in einigen Ländern durch bewaffnete Konflikte, politische, religiöse und ethnische Spannungen, Grenzstreitigkeiten und instabile staatliche Strukturen gefährdet. AuchKorruption,Kapitalflucht,Staatsverschuldung, Abhängigkeit von globalen Rohstoffmärkten,internationaler Raubbau an natürlichen Rohstoffvorkommen, Abwanderung qualifizierter Fachkräfte und ungerechte Regelungen desWelthandels verlangsamen Fortschritte in den Bereichen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Darüber hinaus leben fast 40 Prozent der Bevölkerung ohne ausreichende Wasserversorgung, knapp 70 Prozent ohne angemessene Sanitärversorgung.
Dennoch hat der Kontinent im ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts die längste Wachstumsperiode seit den 1960er Jahren erlebt. Die durchschnittliche Wachstumsrate lag bei fast sechs Prozent, mehrere afrikanische Länder zählten zu den weltweit am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften. Auch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise erwirkte nur eine kurzfristige Abschwächung des Wachstums inSubsahara-Afrika. Nach Angaben der Weltbank lag es im Jahr 2010 bei 5,1 %.[47] Für das Jahr 2018 wies die Weltbank ein Wachstum von 2,8 % aus.[48] Damit lag das Wirtschaftswachstum des Subsahara-Raumes über dem kontinentalen Bevölkerungswachstum, welches im selben Jahr 2,7 Prozent betrug.[49]
Eine weitere Aufgabenstellung sind die mangelnde medizinische Versorgung vieler ländlicher Bereiche Afrikas und die gravierenden Auswirkungen der ImmunschwächekrankheitAIDS sowie weiterer Infektionskrankheiten wieMalaria,Tuberkulose undEbola. Verschärft wird dieses Problem durch Wegzug ausgebildeter Ärzte aus einzelnen Regionen in entwickelte Länder. So ist die Zahl behandelnder Ärzte für dringende Bedarfsfälle – wie bei derEbola-Epidemie ab 2014 – sehr gering.[50]
Die Kommission übernimmtexekutive Aufgaben. Sie besteht seit 2021 aus sechs[51], davor acht Kommissaren, einem Vorsitzenden und einem stellvertretenden Vorsitzenden.[52]
Yassin El-Ayouty (Hrsg.):The Organization of African Unity After Thirty Years. Westport/New York 1994.
Christof Hartmann:Demokratie als Leitbild der afrikanischen Staatengemeinschaft? Zur Theorie und Praxis demokratischer Schutzklauseln in der Afrikanischen Union. In:Verfassung und Recht in Übersee (VRÜ). 38. Jg., 2005,ISSN0506-7286, S. 201–220.
Konstantinos D. Magliveras, Gino J. Naldi:The African Union – A New Dawn for Africa? In:International and Comparative Law Quarterly. Band 51, 2002, S. 415–425.
Peter Meyns:Von der OAU zur „Afrikanischen Union“. Khadafis Engagement für die afrikanische Einheit. In:Internationale Politik. Heft 11/2001, S. 45–52.
Désiré Nzisabira:Von der Organisation der Afrikanischen Einheit zur Afrikanischen Union. Hamburg 2006.
Corinne A. A. Packer, Donald Rukare:The New African Union and Its Constitutive Act. In:American Journal of International Law. Band 96. 2002, S. 365–379.
↑United Nations Statistics Division (Hrsg.):National Accounts. Dezember 2017 (unstats.un.org).
↑African Union Commission, New Zealand Ministry of Foreign Affairs and Trade/Manatū Aorere (Hrsg.):African Union Handbook 2020.ISBN 978-92-95104-88-4,ISSN2350-3319,S.5–6 (englisch,au.int [PDF]).
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