Definition

UnterNachwahl kann man zwei verschiedene Dinge verstehen:

1. Wahl als Ersatz der Hauptwahl (nach § 43 Bundeswahlgesetz) und
2. Ersatzwahl für einen Abgeordneten, der aus dem Parlament ausgeschieden ist.
3. Und dann gibt es noch eineWiederholungswahl, die nach einer durch ein Wahlprüfungsverfahren ungültigen Wahl angewiesen werden kann.

Verwirrenderweise nennt das Bundeswahlgesetz nur den ersten SachverhaltNachwahlen und den zweitenErsatzwahlen, wogegen das Wahlgesetz zum ersten Deutschen Bundestag dieErsatzwahlen Nachwahlen nannte.

1. Wahl als Ersatz der Hauptwahl

Bei einer Bundestagswahl findet eine Nachwahl (als Ersatz der Hauptwahl) statt, wenn

• in einem Wahlkreis oder in einem Wahlbezirk die Wahl nicht durchgeführt worden ist (Naturkatastrophe)
• ein Wahlkreisbewerber nach der Zulassung des Kreiswahlvorschlags, aber noch vor der Wahl stirbt (Todesfall).

Tod eines Wahlkreisbewerbers

• Der Kreiswahlleiter sagt die Wahl im betreffenden Wahlkreis ab.
• Er fordert die Vertrauensperson auf, schriftlich einen anderen Bewerber zu nennen.
• Spätestens sechs Wochen nach der Hauptwahl findet dann eine Nachwahl in dem betreffenden Wahlkreis statt. Den Tag der Nachwahl bestimmt der Landeswahlleiter.
• Ob eineNachwahl am Tag der Hauptwahl stattfinden darf, ist rechtlich umstritten.

Andere Gründe (Naturkatastrophe, höhere Gewalt)

• Die Wahl konnte in einigen Wahlbezirken infolge höherer Gewalt oder aus sonstigen Gründen nicht durchgeführt werden.
• Spätestens drei Wochen nach der Hauptwahl findet dann eine Nachwahl in dem betreffenden Wahlgebiet statt.

(Vgl.§ 43 BWahlG und§ 82 BWO)

Im Gegensatz dazu können beispielsweise bei den bayerischen Landtagswahlen Stimmen für einen verstorbenen Bewerber abgegeben werden. Nach dessen eventueller Wahl wird der erste Listennachfolger auf dem betreffenden Wahlkreisvorschlag einberufen, so als wäre der Tod des Bewerbers erst nach der Wahl eingetreten.

Bisherige Nachwahlen

Bei der Bundestagswahl2005 gab es eine, in den Medien vielbeachteteNachwahl im Wahlkreis 160 (Dresden I) zwei Wochen nach dem Tag der Hauptwahl.

Bei der vorhergehenden Wahl zum 15. Deutschen Bundestag2002 wurden infolge des Todes jeweils eines Wahlkreisbewerbers von der CDU bzw. der PDS Nachwahlen im WahlkreisZollernalb-Sigmaringen und Passau – allerdings noch am Tag der Hauptwahl – durchgeführt.

Ebenfalls in zwei Wahlkreisen musste bei der Bundestagswahl1965 nach dem Tag der Hauptwahl nachgewählt werden. Im Wahlkreis 236 (Schweinfurt) wurde 14 Tage nach der Hauptwahl der CSU-Bewerber Max Schulze-Vorberg mit 60,8 % der gültigen Erststimmen gewählt, nachdem zwei Tage vor der Wahl der Wahlkreisbewerber der Deutschen Friedensunion, Prof. Dr. Dr. Ernst Meier, gestorben war. Im Wahlkreis 135 (Obertaunuskreis), wo der Kandidat der Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher vor dem Wahltag Selbstmord verübte, ging es spannender zu: Der nicht auf der Landesliste abgesicherte CDU-Kandidat Walther Leisler Kiep benötigte das Direktmandat, das bei der Wahl 1961 noch von der SPD gewonnen wurde. Die FDP brauchte hingegen ein gutes Zweitstimmenergebnis, um nicht bundesweit einen Sitz zu verlieren, und forderte die Wähler zum Stimmensplitting auf. Die Rechnung ging auf: Die FDP gewann 8,2 % mehr Zweit- als Erststimmen, während Kiep die meisten Erststimmen gewann, obwohl die SPD nach Zweitstimmen vorne lag.

Der Tod des SPD-Kandidaten führte bei der Bundestagswahl1961 zu einer Nachwahl im Wahlkreis 151 (Cochem). Es gewann der CDU-Kandidat Paul Gibbert.

Die letzte Nachwahl bei einer Bundestagswahl im letzten Jahrtausend fand am 1. Februar1987 in einem Wahlbezirk im hessischen Walldorf-Mörfelden statt. Sie wurde erforderlich, nachdem am eigentlichen Wahltag acht schwarzgekleidete Personen in den Wahlraum stürmten und einen Molotowcocktail in die Wahlurne warfen, so dass nahezu sämtliche Wahlzettel verbrannten. Die Täter entkamen unerkannt.

2. Ersatzwahl wegen Ausscheidens eines Wahlkreisabgeordneten

In der ersten Wahlperiode 1949–53 des Deutschen Bundestages mussten Ersatz-Nachwahlen dann durchgeführt werden, wenn ein im Wahlkreis Direktgewählter während der Wahlperiode aus dem Deutschen Bundestag ausschied. Ersatzwahlen, also Wahlen nach dem Tod eines gewählten Abgeordneten, sind bei Bundestagswahlen nun nur noch bei direktgewählten Abgeordneten ohne Landesliste möglich.

• Liste der Nachwahlen im ersten Deutschen Bundestag
• Nachwahl-Paradox bei personalisierter Verhältniswahl - bei einigen Wahlsystemen (Schottland, Neuseeland, 1. Bundestag bis 1952) erweist sich bei der Nachwahl der ursprüngliche Wahlkreisgewinn durch die fehlende erneute Listenverrechnung als nachteilig.

3. Wiederholungswahl

Wird imWahlprüfungsverfahren eine Wahl ganz oder teilweise fürungültig erklärt, so ist die Wahl nach Maßgabe der Entscheidung zu wiederholen.

• Wiederholungswahl in Leipzig im Januar 2005 – Meldung vom 21.01.2006