Ruth Bader wurde in einem „multikulturellen“ Arbeiterwohnviertel von Brooklyn in einerjüdischen Familie geboren. Die Eltern ihrer Mutter Celia, geb. Amster, waren kurz vor ihrer Geburt ausPolen eingewandert,[3] ihr Vater Nathan war im Alter von 13 Jahren ausOdessa in die Vereinigten Staaten gekommen. Der Vater betrieb einen kleinenPelzhandel. Beide Eltern waren nicht besonders gebildet, legten aber großen Wert auf die Ausbildung ihrer Tochter. Ruth Bader hatte eine ältere Schwester, die starb, als Ruth zwei Jahre alt war. Ihre Mutter starb an einer Krebserkrankung, als Ruth Bader gerade ihren Schulabschluss von derJames Madison High School erwarb. Anschließend studierte Ruth Bader an derCornell University, wo sie den Bachelor-Grad „mit Auszeichnung“ erwarb. An der Universität lernte sie Martin Ginsburg kennen, den sie kurze Zeit später heiratete. Das Ehepaar lebte danach inFort Sill (Oklahoma), wo Martin Ginsburg seinen Militärdienst leistete. Danach begann er ein Studium der Rechtswissenschaften an derHarvard University. 14 Monate nach Geburt der gemeinsamen Tochter Jane nahm Ruth Bader Ginsburg ebenfalls ein Jura-Studium in Harvard auf. In Harvard war sie eine von neun Studentinnen unter mehr als 500 männlichen Kommilitonen und war hier und auch später wiederholt Vorurteilen und Zurücksetzungen ausgesetzt, da noch vielfache Vorbehalte gegenüber Frauen in höheren akademischen und juristischen Ämtern bestanden. Das Thema der Geschlechtergerechtigkeit wurde später zu einem Hauptthema ihrer juristischen Arbeit.[4]
Ruth Bader Ginsburg, 1978. Aufnahme der Fotografin und Autorin Lynn Gilbert für das BuchParticular Passions: Talks with Women Who Have Shaped Our Times von Frauen, die Pionierinnen auf traditionell von Männern dominierten Feldern waren.[5]
Während des Studiums erkrankte ihr Mann anHodenkrebs, und Ruth Bader Ginsburg musste neben ihrem Studium für ihren Mann und die kleine Tochter sorgen. Trotzdem schloss sie das Studium mit Bestleistungen ab. Ihr Mann wurde von der Krebserkrankung geheilt und nahm eine Stelle in einer Steuerberatungsfirma in New York City an. Ruth Bader Ginsburg wechselte daraufhin an dieColumbia University. Von 1959 bis 1961 arbeitete sie als Rechtsreferendarin(clerk) amUnited States District Court for the Southern District of New York. Danach arbeitete sie wieder an der Columbia University in einem Projekt über internationale Rechtsverfahren. In dessen Rahmen hielt sie sich eine Zeit lang an derUniversität Lund auf, um das Rechtssystem Schwedens zu studieren. 1963 erhielt sie eine Professur an derRutgers University inNew Jersey. 1965 wurde ihr Sohn James geboren, und 1972 wechselte sie wieder an dieColumbia University Law School. In den 1970er Jahren beschäftigte sie sich juristisch mit dem Problemfeld der Geschlechterdiskriminierung und führte mehrere Fälle bis vor denSupreme Court. Im Jahr 1980 wurde Ginsburg durchPräsidentJimmy Carter zur Richterin amBundesberufungsgericht für denDistrict of Columbia(U.S. Court of Appeals for the District of Columbia Circuit) ernannt.[4]
Vereidigung von Ruth Bader Ginsburg als Richterin amSupreme Court am 10. August 1993Richterin Ruth Bader Ginsburg – Porträt des afroamerikanischen Malers Simmie Knox für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, 2000, Öl auf Leinwand.[6]
Nach dem Rücktritt des RichtersByron White aus Altersgründen nominierte PräsidentBill Clinton sie im Jahr 1993 als Richterin am Obersten Gericht der Vereinigten Staaten.[4] In der Öffentlichkeit wurde sie damals als „moderat“ und „konsensorientiert“ angesehen. In seiner Begründung der Nominierung hob Clinton besonders ihr Engagement für Frauenrechte hervor, mit dem sie „in den besten Traditionen amerikanischen Rechts und Bürgertums“ stehe. Ruth Ginsburg war seit 26 Jahren die erste Person, die durch einen demokratischen Präsidenten nominiert wurde, und das erste jüdische Mitglied seit 1969 nach dem Amtsverzicht vonAbe Fortas.[7] Während der Anhörung durch denSenat, die sich an die Nominierung anschloss, erklärte sie, dass sie als Richterin weder eine Konservative noch eine Liberale sein werde. Sie weigerte sich jedoch, ihren Standpunkt zur Verfassungsmäßigkeit derTodesstrafe vollständig offenzulegen. Sie konzedierte lediglich, dass dies ein Präzedenzfall(precedent) sei. Auch zu ihrem Standpunkt zur Zulassung von Homosexuellen zum Militär gab sie nur oberflächliche Antworten. Sie begründete dies unter anderem mit der Möglichkeit, dass sie über diese Fragen eventuell zukünftig im Richteramt zu entscheiden habe, und man dürfe „einen Richter nie fragen, wie er in einem zukünftigen Streitfall entscheiden“ werde.[8][9]
Am 22. Juni 1993 bestätigte der Senat ihre Nominierung mit großer Mehrheit von 96 zu 3 Stimmen. Die drei Gegenstimmen kamen von den republikanischen SenatorenDon Nickles (Oklahoma),Robert C. Smith (New Hampshire) undJesse Helms (North Carolina).[10] Am 10. August 1993 wurde sie vereidigt.
Ginsburg war mehrfach ernsthaft erkrankt. 1999 wurdeDarmkrebs in einem frühen Stadium diagnostiziert und mittels Operation geheilt.[17] Im Jahr 2009 wurde einPankreaskarzinom (Bauchspeicheldrüsenkrebs) in einem frühen Stadium diagnostiziert und ebenfallskurativ operiert.[18] Im November 2014 unterzog sie sich nachAngina-pectoris-Beschwerden einerHerzkatheteruntersuchung und erhielt einenKoronarstent.[19] Am 7. November 2018 brach sich die 85-jährige Ginsburg bei einem Sturz in ihrem Büro dreiRippen und musste sich ins Krankenhaus begeben. Dies führte zu einer regen Anteilnahme in den sozialen Medien und zahlreichen Genesungs- und Gesundheitswünschen. Viele Nutzer sahen die Perspektive vor Augen, dass nach einem Ausscheiden Ginsburgs PräsidentDonald Trump einen weiteren Richterposten am Obersten Gericht besetzen könnte – nachNeil Gorsuch 2017 undBrett Kavanaugh 2018.[20] Als Zufallsbefund wurden bei der Lungenröntgenaufnahme nach der Rippenfraktur mehrereLungenrundherde entdeckt, die alsbösartig eingestuft wurden. Am 21. Dezember 2018 wurde bei ihr eineLobektomie der Lunge durchgeführt.[21] Auch bei diesem Ereignis war die Besorgnis des liberalen Amerika sehr groß.[22] Im August 2019 wurde sie wegen eines erneut aufgetretenen bösartigen Tumors der Bauchspeicheldrüse mit einer dreiwöchigen Strahlentherapie behandelt.[23][24] Trotz dieser Vorkommnisse beschied Ginsburg alle Fragen, ob sie sich vom Richteramt zurückziehen wolle, negativ.[25][26] Am 8. Januar 2020 erklärte sie sich in einem Interview als „vom Krebs geheilt“(cancer free).[24] Im Juli 2020 gab Ginsburg bekannt, dass bei ihr Lebermetastasen diagnostiziert worden seien. Eine zuerst versuchte Immuntherapie habe nicht gewirkt, aber die seit dem 19. Mai 2020 laufende Chemotherapie mitGemcitabin habe positive Ergebnisse gezeigt. Obwohl dies nicht explizit spezifiziert wurde, sprachen die Umstände für Metastasen des vordiagnostizierten Bauchspeicheldrüsenkrebses.[27]
Am 18. September 2020 starb sie daran im Alter von 87 Jahren inWashington, D.C.[28] Ihr Leichnam wurde einige Tage nach ihrem Tod für zwei Tage im Haus des Obersten Gerichtshofes aufgebahrt.[29] Am 25. September 2020 wurde ihr Leichnam von der Aufbahrung im Obersten Gerichtshof zum U.S. Capitol überführt, wo sie nach kurzer Trauerzeremonie, als erste Frau und als erste Person jüdischen Glaubens, für einige Stunden aufgebahrt wurde(to lie in repose). Anschließend wurde ihr Leichnam im engsten Familienkreis auf dem Nationalfriedhof inArlington (Arlington National Cemetery) neben ihrem im Juni 2010 verstorbenen Ehemann beigesetzt.[30]
Ihre Tochter Jane ist ebenfalls Rechtsprofessorin an der Columbia University. Ihr Sohn James ist Musikproduzent für klassische Musik. Ginsburgs Ehemann starb 2010 nach 56-jähriger Ehe an einer Krebserkrankung.[4]
Bemerkenswerterweise war der Richterkollege amSupreme Court, mit dem sich Ginsburg persönlich am besten verstand,Antonin Scalia, ein durchRonald Reagan ernannter Vertreter des konservativen Flügels.[31][32] Ginsburg und Scalia waren beide in New Yorker Vororten aufgewachsen und Rechtsprofessoren und Richter an Bundesberufungsgerichten gewesen, bevor sie an den Supreme Court berufen wurden. In ihren Rechtsansichten waren sie jedoch grundverschieden und in wichtigen Fragen häufig nicht einer Meinung. Trotzdem war das Verhältnis von gegenseitigem Respekt geprägt, und wenn sie unterschiedlicher Meinung waren, gaben sie vor der öffentlichen Verhandlung dem jeweils anderen eine Kopie ihrer Unterlagen, damit dieser eine entsprechende Antwort vorbereiten und sich eine respektvolle, nicht zu polarisierte Debatte entfalten konnte. Die Familien der beiden pflegten einen intensiven Austausch und beide, Scalia und Ginsburg, waren ausgesprochene Opernliebhaber und machten sogar teilweise gemeinsam Urlaub.[33] Dies war der Öffentlichkeit bekannt, und am 11. Juli 2015 erlebte eineeinaktige komische OperScalia/Ginsburg auf demCastleton Festival ihre Uraufführung, die die Verhältnisse amSupreme Court parodierte.[34]
Als Richterin am Obersten Gericht pflegte Ginsburg einen eigenen Stil. Sie trug nicht die traditionelle amerikanische Richterrobe, sondern einerobe d’avocat im französischen Stil. In diesem Stil folgte ihr später auch die RichterkolleginSandra Day O’Connor. Häufig trug sie einJabot. Anfänglich war dieses von weißer Farbe, jedoch wurde es mit den Jahren immer bunter. Bei den Gelegenheiten, bei denen sie eine abweichende Meinung zu Protokoll gab, trug sie ein ganz besonderesdissent jabot.[35] Dieses Jabot, das Entomologen offensichtlich an die Halsplatte vonGottesanbeterinnen erinnerte, führte dazu, dass ihr zu Ehren eine neue Art dieser Insekten,Ilomantis ginsburgae, nach ihr benannt wurde.[36]
Ginsburg engagierte sich für die Gleichstellung der Geschlechter. Sie selbst erlebteSexismus während ihrer gesamten Karriere, sowohl auf der persönlichen als auch auf der gesetzlichen Ebene. Bei einer Gelegenheit kritisierte sie der Dekan der Harvard Law School dafür, dass sie eine Position besetzte, die einem Mann hätte gegeben werden können. Nach ihrem Abschluss an der Columbia Law School als Beste in ihrer Klasse erhielt Ginsburg kein einziges Stellenangebot. Später erklärte sie, dass sie in der damaligen Zeit in dreierlei Hinsicht auffällig gewesen sei: als Jüdin, als Frau und als Mutter.[22] Einer ihrer Professoren, Gerald Gunther, musste sie bei der Suche nach einer Arbeitsstelle bei einem Bundesrichter in Manhattan, Edmund Palmieri, unterstützen. 1963 unterrichtete sie als erste Frau an derRutgers Law School. Sie erhielt jedoch ein geringeres Gehalt als ihre männlichen Kollegen, mit der Begründung, dass sie verheiratet sei und ihr Mann für ihren Unterhalt sorgen könne.[37]
1971 spielte Ginsburg eine wichtige Rolle beim Start des ProjektsWomen’s Rights derAmerican Civil Liberties Union (ACLU). Sie war von 1973 bis 1980 die führende Anwältin der ACLU und gehörte von 1974 bis 1980 ihrem Bundesvorstand an. So kam es, dass sie die ACLU in einigen Fällen vor dem Supreme Court vertrat, die mit denRechten der Frau zu tun hatten, darunterFrontiero v. Richardson im Jahr 1973.
Mit dem Rücktritt vonSandra Day O’Connor 2006 war Ginsburg bis zur Ernennung vonSonia Sotomayor 2009 die einzige Richterin am Obersten Gerichtshof. Auf die Frage, wann es genügend Frauen im Obersten Gerichtshof geben würde, antwortete Ginsburg: „Wenn es neun gibt.“ (Neun Richterinnen wären ein rein weiblicher Oberster Gerichtshof. Ginsburg wies darauf hin, dass es den größten Teil der amerikanischen Geschichte einen rein männlichen Obersten Gerichtshof gegeben und niemand Einspruch erhoben habe.)[38] Sie schrieb auch die Stellungnahme im VerfahrenUnited States v. Virginia, die besagt, dass staatliche Schulen die Zulassung nicht aufgrund des Geschlechts ablehnen können. Richterin Ginsburg erklärte nachdrücklich, dass es keinen guten Grund für die Schule gebe, Frauen die Aufnahme zu verweigern, und dass Frauen die gleichen Bildungschancen verdienten wie Männer.[39]
Richterin Ginsburg machte es sich zur Aufgabe, die Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz zu beseitigen. Sie schrieb 2007 zusammen mit drei Richterkollegen einen harten Dissens im UrteilLedbetter v. Goodyear Tire & Rubber Co. In diesem Verfahren hatte die KlägerinLilly Ledbetter gegen ihren Arbeitgeber,Goodyear Tire & Rubber, geklagt, der sie jahrelang geringer bezahlt hatte als ihre männlichen Kollegen. Davon hatte die Klägerin jedoch erst erfahren, als sie den Arbeitgeber verließ. Die Klage wurde vom Obersten Gericht als verjährt abgewiesen. Ginsburg bezeichnete die Entscheidung des Gerichts als ungerecht, da die Klägerin aus Unwissen um ihre Diskriminierung keinen Anlass gehabt hatte, rechtzeitig Klage zu erheben. Auf Ginsburgs Aufforderung hin korrigierte der Kongress die Situation 2009 mit der Verabschiedung desLilly Ledbetter Fair Pay Act, der anschließend von Präsident Barack Obama in Kraft gesetzt wurde.[40]
Ginsburg, PräsidentBarack Obama undElena Kagan im August 2010 im Blue Room des Weißen Hauses
Ginsburg galt als Vertreterin des sogenannten liberalen Flügels imSupreme Court. In den Anfangsjahren amSupreme Court trat sie für die Öffentlichkeit nicht besonders prominent in Erscheinung. Nach dem Ausscheiden von Sandra Day O’Connor war die Stimme Ginsburgs als einzig verbliebener Frau am Obersten Gericht nach Einschätzung von Beobachtern „hörbar lauter“. Mehrfach nutzte sie die Möglichkeit, einen Dissens von der Richterbank aus zu verkündigen, als Zeichen einer starken Abweichung von der Mehrheitsmeinung.[41] Seit dem Ausscheiden vonJohn Paul Stevens war sie das dienstälteste Mitglied des liberalen Flügels amSupreme Court und hatte dort nach demSenioritätsprinzip eine Art Führerschaft dieses Flügels übernommen. Dabei bemühte sie sich, diesen Flügel mit einer einheitlichen Stimme sprechen zu lassen.[42]
In ihrem Vorgehen als Juristin wurde sie als grundsätzlich vorsichtig und fallorientiert beschrieben. Sie sei konservativ imBurke’schen Sinne und glaube anders als ihre liberalen VorgängerWilliam Joseph Brennan oderThurgood Marshall grundsätzlich nicht daran, dass fundamentale gesellschaftliche Veränderungen durch die Gerichte veranlasst werden sollten. In diesem Sinne kritisierte sie beispielsweise auch das Urteil im FallRoe v. Wade, mit dem jegliche bundesstaatlichen Gesetze zur Beschränkung des Schwangerschaftsabbruchs aufgehoben wurden, als zu weitgehend. Stattdessen, so Ginsburg, hätte sich das Oberste Gericht auf die Aufhebung des entsprechenden Gesetzes in Texas beschränken sollen.[42] Durch das Urteil sei eine wünschenswerte grundsätzliche gesellschaftliche Diskussion über den Schwangerschaftsabbruch vorzeitig beendet worden.[43]
Im Folgenden sind einige wichtige Streitfälle aufgeführt, bei denen das Votum von Ruth Bader Ginsburg eine wichtige Rolle spielte.
Neben ihrer erwähnten allgemeineren Kritik anRoe v. Wade war Ginsburg eine grundsätzliche Verfechterin des Rechts auf Abtreibung. In mehreren Rechtsverfahren, in denen sie teilweise der Mehrheitsmeinung und teilweise der Mindermeinung angehörte, vertrat sie tendenziell immer das Recht der Frauen auf eine eigene Entscheidung (Stenberg v. Carhart 2000,[44]Gonzales v. Carhart 2007,[45]Whole Woman’s Health v. Hellerstedt 2016[46]).
Bei der am 16. April 2008 veröffentlichten EntscheidungBaze v. Rees vertrat Ruth Bader Ginsburg zusammen mit RichterDavid Souter die Mindermeinung, dass die inKentucky angewandte Hinrichtungsart durch dieGiftspritze verfassungswidrig sei.
Bereits wenige Stunden nach Ginsburgs Tod – sechs Wochen vor dem Termin derPräsidentschaftswahl – entspannen sich Debatten um die Nachbesetzung ihres Sitzes am Supreme Court. Vor derPräsidentschaftswahl 2016 hatte derSenat unter seinem republikanischenMehrheitsführerMitch McConnell die Neubesetzung des Sitzes des verstorbenenAntonin Scalia durch PräsidentBarack Obama 10 Monate lang blockiert, mit dem Argument, dass die Präsidentschaftswahl bevorstünde. Nach Ginsburgs Tod erklärte McConnell dagegen, dass er jede Nominierung durch PräsidentDonald Trump zur Beschlussfassung an den Senat weiterleiten werde. Der demokratische PräsidentschaftsbewerberJoe Biden forderte unter Hinweis auf die Haltung des Senats im Jahr 2016, die Nachbesetzung auf einen Zeitpunkt nach der Wahl zu verschieben. Am 19. September 2020 kündigte Präsident Trump die Nominierung einer Frau als Nachfolgerin Ginsburgs am Supreme Court an.[50][51] Am 26. September 2020 nominierte TrumpAmy Coney Barrett als Ginsburgs Nachfolgerin.[52][53] Sie wurde am 26. Oktober 2020 durch die republikanische Mehrheit im Senat bestätigt und am selben Tag durch RichterClarence Thomas als 103. Richterin des Supreme Court im Weißen Haus vereidigt.[54]
Im Jahr 2015 komponierteDerrick Wang eine komische Oper (Originalbezeichnung: „An American comic opera“) über die freundschaftliche Beziehung zwischenAntonin Scalia und Ruth Bader Ginsburg mit dem TitelScalia/Ginsburg: A (Gentle) Parody of Operatic Proportions, auchScalia v. Ginsburg genannt.[56][57][58][59]
RBG, Dokumentarfilm vonBetsy West undJulie Cohen,2018, Premiere beim Sundance Film Festival, deutscher TitelRBG – Ein Leben für die Gerechtigkeit., Filmstart 13. Dezember 2018
Heike Karen Runge, Rezension des Films, in: „Dschungel“, Beilage zujungle world, 50, 13. Dezember 2018, S. 2–5.
Irin Carmon, Shana Knizhnik:Notorious RBG: The Life and Times of Ruth Bader Ginsburg. Dey Street Books, New York 2015,ISBN 978-0-06-241583-7.
Helena Hunt (Hg.):Ruth Bader Ginsburg: 300 Statements der berühmten Supreme-Court-Richterin. Aus dem Englischen von Stefanie Retterbush. btb, München 2020,ISBN 978-3-442-77081-6.
Heike Wolter, Julia Christof:Ruth Bader Ginsburg – Richterin für Gerechtigkeit. edition riedenburg, Salzburg 2020.ISBN 978-3-99082-070-4.
↑Supreme Court of the United States: Obergefell v. Hodges. (PDF) supremecourt.gov, archiviert vom Original am 2. Oktober 2019; abgerufen am 1. Dezember 2018 (englisch).
