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Äußere Sicherheit

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(Weitergeleitet vonNationale Sicherheit)
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Unteräußerer Sicherheit oder auchnationaler Sicherheit (englisch:national security) wird die Sicherheit einesStaates oder einer Gruppe von Staaten verstanden, deren Bedrohung ihren Ursprung außerhalb des Staatsgebietes hat. Dies umfasst unter anderem militärische Bedrohungen. Die Wahrung der äußeren Sicherheit ist dabei von der der inneren Sicherheit institutionell getrennt, welche die Abwehr von Gefahren umfasst, die ihren Ursprung innerhalb des Staates haben.[1] Dies galt vor allem zu Zeiten desOst-West-Konflikts, hat sich jedoch mit dem Ende desKalten Krieges geändert. Es rückten nunmehr – besonders aufgrund der instabilen LageOsteuropas – auch nichtmilitärische Risiken wie InternationalerTerrorismus,Organisierte Kriminalität und Illegale Migration, aber auchWirtschaftsspionage, Umweltgefahren,Epidemien/Pandemien und Ressourcenknappheit in den Vordergrund.

Ökonomisch betrachtet stellt die Landesverteidigung bzw. die äußere Sicherheit einwirtschaftliches Gut dar. Die Landesverteidigung ist ein sogenanntesöffentliches Gut, im Gegensatz zu sogenanntenprivaten Gütern, die teilbar sind und bei denen die ausschließliche Nutzungsmöglichkeit an den Erwerber übertragen werden kann.[2]

Gewährleistung der äußeren Sicherheit in Europa

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Militärisch wird die Sicherheit Deutschlands und der anderenNATO-Mitgliedstaaten durch die verbündeten Streitkräfte dieser Staaten gewährleistet. Zudem wurden nach dem Ende des Kalten Krieges Unterstützungsmaßnahmen zur Stabilisierung derMittel- und Osteuropäischen Länder ergriffen sowiebilaterale Abkommen getroffen. Diese Maßnahmen gehen heute in derzweiten Säule derEuropäischen Union, dergemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) auf, deren TeilgebietGemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) ein europäisches Gegengewicht zur NATO bilden soll.

Deutschland

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Fachaufsicht undDienstaufsicht für die äußere Sicherheit haben dasBundeskanzleramt und dasBundesministerium der Verteidigung.[3]

Vereinigte Staaten

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DerAußen- und Sicherheitspolitik derVereinigten Staaten von Amerika kommt eine herausragende Position zu. Für die äußere Sicherheit der Vereinigten Staaten genießt die Souveränität und eine große Handlungsvielfalt des Landes Priorität.

Diese zentrale Bedeutung kristallisierte sich vor allem imKalten Krieg heraus, wodurch sich dasSchlagwort „Nationale Sicherheit“ (englisch:national security) in der politischen Rhetorik einer zunehmenden Beliebtheit erfreute. Dies lässt sich an den Namen zahlreicher Gremien, die nach demZweiten Weltkrieg gegründet wurden, ablesen, beispielsweise beimNationalen Sicherheitsrat, der zentralen Schnittstelle der äußeren Sicherheit in derBundesregierung.

Trennung von Innerer und Äußere Sicherheit

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Ab dem 17. Jahrhundert setzte sich eine Trennung von Innerer und Äußere Sicherheit durch.Gottfried Wilhelm Leibniz schrieb 1670 in seinem Sekuritätsgutachen von dersecuritas publica interna et externa, auchSamuel von Pufendorf trennte in seinem Werk Innere von Äußerer Sicherheit. Diese Trennung war ein Ergebnis der Durchsetzung der Idee vonNationalstaaten.[4] Diese Trennung wurde institutionell festgelegt. Auf Kabinettsebene war dasAußen- und vor allemKriegsministerium für die Äußere Sicherheit zuständig, dasInnen- undJustizministerium für die Innere Sicherheit. Die Trennung erfolgte auch auf Ebene der ausführenden Organisationen. Äußere Sicherheit wurde demMilitär und demAuslandsgeheimdienst übertragen; innere Sicherheit war Aufgabe derPolizei und desInlandsgeheimdienstes.

Diese scharfe Trennung von Innerer und Äußere Sicherheit wird typischerweise imKriegs- oderKatastrophenfall eingeschränkt. Die Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr im Inneren sindhier beschrieben. Maßnahmen im Kontext desKriegs gegen den Terror wurden als bedenkliche Einschränkung der Trennung von Innerer und Äußere Sicherheit diskutiert.[5]

Siehe auch

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Einzelnachweise

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  1. Wilhelm Knelangen,Das Zusammenwachsen von innerer und äußerer Sicherheit,Bundeszentrale für politische Bildung vom 15. Oktober 2014.
  2. Sven Bernhard Gareis,Paul Klein:Handbuch Militär und Sozialwissenschaft. Springer-Verlag, 2010,ISBN 978-3-531-90086-5,S. 162. 
  3. Hans-Jürgen Lange:Innere Sicherheit im Politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Springer-Verlag, 1999,ISBN 978-3-8100-2214-1,S. 117. 
  4. Eckart Conze: Geschichte der SicherheitEntwicklung – Themen – Perspektiven, 2017,ISBN 978-3-647-30094-8, S. 37 f.,Digitalisat
  5. siehe z. B.Handbuch zum Recht der inneren Sicherheit, 2006,ISBN 978-3-8305-1232-5, S. 85 f.,Digitalisat
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