Jan-Ulrich Weiß (*17. März1975 inTemplin)[1] ist ein deutscherPolitiker derAlternative für Deutschland (AfD). Weiß war Landtagsabgeordneter in Brandenburg. Er erlangte durchantisemitische Äußerungen Bekanntheit. Die AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag erweckte vorübergehend den Eindruck, dass er ihr wegen seiner Äußerungen nicht angehören solle. Weiß wurde wegenSteuerhinterziehung durchZigarettenschmuggel zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.
Jan-Ulrich Weiß arbeitete nach seinem Wehrdienst bei derBundeswehr inAmberg als Lagerleiter Express in Dietzenbach für LTTS, war selbständiger Fahrer im Fernverkehr, dann Hausmann. Seit 2014 bietet er forst- und landwirtschaftliche Dienstleistungen an und ist in der Brennholzproduktion und im Wildhandel tätig. Er ist verheiratet und hat sieben Kinder.
Weiß ist seit dem 11. April 2013 Mitglied der AfD. Er war bis zu seinem Rücktritt im Februar 2019 Kreisvorsitzender der AfD im KreisverbandUckermark. Weiß trat bei derLandtagswahl in Brandenburg 2014 für die AfD imWahlkreis 10 Uckermark III/Oberhavel IV, an und sollte ursprünglich ein Abgeordnetenmandat als Nachrücker über die Landesliste derAfD Brandenburg erhalten, weilStefan Hein vor derKonstituierung des Landtages bekannt gab, sein Mandat aus persönlichen Gründen nicht annehmen zu wollen, nachdem er zuvor Interna an die Presse lanciert hatte.[2][3][4][5] Nachdem Weiß einen vonAlexander Gauland alsantisemitisch[6] eingestuften Beitrag auf seinerFacebook-Seite veröffentlicht hatte, wurde er aus der zu bildenden AfD-Fraktion ausgeschlossen. Bei dem Beitrag handelte es sich um eineCollage mit einem Bild des BankiersJacob Rothschild und der geldgierigen Figur desMr Burns aus der SerieDie Simpsons. Zusätzlich wurde in dem zugehörigen Text Rothschild als reich, den weltweiten Finanzsektor kontrollierend und Politik wie auch Medien steuernd dargestellt. Ende Juni 2016 urteilte das Amtsgericht Prenzlau, die Karikatur habe keine Bezüge zu Juden und Weiß habe offenbar auch nicht den Namen Rothschild mit antisemitischenVerschwörungstheorien in Verbindung gebracht. Der PolitikwissenschaftlerGideon Botsch sagte hingegen, gerade die jüdischeFamilie Rothschild nehme in antisemitischen Verschwörungsmythen eine besondere Rolle ein. Die Karikatur, so Botsch, sage aus, es gebe einejüdische Weltverschwörung. Das sei „antisemitisch und volksverhetzend“.[7]
Ein weiterer Kritikpunkt war, dass Weiß denNSU-Prozess ablehnte.[8] In der Folge revidierte Hein seine Entscheidung und gab bekannt, sein Mandat als fraktionsloser Abgeordneter anzunehmen, um ein Nachrücken von Weiß in den Landtag zu verhindern.[9] Der AfD-Landesvorstand beschloss, einParteiausschlussverfahren gegen Weiß einzuleiten. Dieses scheiterte aber im Bundesschiedsgericht der Partei.[10] Weiß wies den Antisemitismus-Vorwurf zurück.[11] Nachdem Gauland 2017 in den Bundestag gewählt wurde und sein Landtagsmandat aufgab, rückte Weiß am 26. Oktober 2017 in den brandenburgischen Landtag nach und gehört dort der Fraktion der AfD an.
Weiß galt als wenig aktiv im Landtag und lieferte so beispielsweise von Februar 2018 bis Februar 2019 keinen Wortbeitrag im brandenburgischen Landtag. In der gleichen Periode trat er lediglich mit einer kleinen Anfrage in Erscheinung, was von Parlamentskollegen wieRainer Genilke oderJutta Lieske heftig kritisiert wurde.[12]
Nach derLandtagswahl in Brandenburg 2019 zog Weiß nicht erneut als Abgeordneter in den Landtag Brandenburg ein.
Im Sommer 2017 wurde von der Staatsanwaltschaft Neuruppin Anklage wegenSteuerhinterziehung gegen Weiß erhoben. Vorgeworfen wird ihm, 2013 als Auftraggeber eines illegalen TransportsunversteuerterZigaretten aus den Niederlanden über Belgien nach Großbritannien fungiert zu haben, wodurch ein Steuerschaden von rund einer Million Euro entstanden sein soll.[13][14][15] Die Hauptverhandlung begann am 12. Februar 2018 vor demLandgericht Neuruppin.[10] Dabei bestritt er, an Zigarettenschmuggel im großen Stil beteiligt gewesen zu sein.[16]
Das Landgericht verurteilte ihn am 16. Februar 2018 wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten aufBewährung und verbot ihm für drei Jahre die Ausübung öffentlicher Ämter. Hinsichtlich der Freiheitsstrafe verwarf derBundesgerichtshof[17] dieRevision von Weiß, hinsichtlich des Verbotes öffentliche Ämter auszuüben und einerEinziehung von Taterträgen in Höhe von 516.478,15 Euro hob der BGH die Verurteilung auf und verwies das Verfahren an das Landgericht zur erneuten Verhandlung zurück.[18]
Da eine Entscheidung durch denBundesgerichtshof ausstand, war Weiß bis zum Ende der Legislaturperiode 2019 weiterhin Mitglied des Brandenburger Landtags und der Fraktion der AfD.[12]
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Weiß, Jan-Ulrich |
| KURZBESCHREIBUNG | deutscher Politiker (AfD) |
| GEBURTSDATUM | 17. März 1975 |
| GEBURTSORT | Templin |
