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Demonstration

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DemonstrationFreiheit statt Angst 2007 in Berlin
Anti-Atom-Menschenkette 2011 in Ludwigsburg
Sitzblockade 2011 in Gorleben, gegen Kernbrennstofftransport
Demonstrant mit Gasmaske vor dem Weißen Haus in Washington, D.C. während der „We Can’t Wait“-Proteste im Februar 2006
Gruppe von Autonomen in einer Demo gegen dieSicherheitskonferenz inMünchen 2011
Plakate und Transparente gehören zu einer Demonstration

EineDemonstration, verkürzt auchDemo, ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der gemeinsamen Meinungsäußerung. Gelegentlich werden Demonstrationen auch alsAufmarsch bezeichnet, insbesondere, wenn sie imextremistischen Kontext stehen.[1] Inromanischen Sprachen (Französisch, Italienisch, Spanisch, Portugiesisch, Rumänisch …) wird dafür das WortManifestation in der jeweiligen Form verwendet.

In Deutschland ist das Demonstrationsrecht einGrundrecht, das imArtikel 8 des Grundgesetzes verankert ist.

Formen und Aktionen von Demonstrationen können recht vielfältig sein: Sie reichen vonMenschenketten,Lichterketten, Kundgebungen,Schweigemärschen,Mahnwachen bis zu Protestaktionen wieSitzstreiks oder-blockaden, von Einzelaktionen bis zu Massendemonstrationen. Sie können friedlich oder gewalttätig verlaufen. Demonstrationen finden meistens alsMarsch oder Protestzug statt, oft auch nur oder verbunden mit einer stehenden Kundgebung. Andere Sonderformen sind zum BeispielFahrraddemonstrationen oder mehrtägige Demonstrationen. Neue Formen desProtests sind dieOnline-Demonstration und weitere imInternet organisierte Massenaktivitäten.

Vielfältig sind auch Anlässe und Themen der Demonstrationen. Sie reichen von Kundgebungen gegen Regierungspolitik, gegenTierversuche, fürFrieden, gegenGlobalisierung, fürUmweltschutz, für eine bestimmteEinwanderungspolitik, für oder gegenStraßenneubauten, gegenAtommülltransporte, Gegendemonstrationen, fürgewerkschaftliche Ziele, für mehr Hochschulmittel oder gegenStudiengebühren.

Bei gravierenden Ereignissen, welche dieÖffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können RegierungenNotstandsgesetze anwenden, welche neben derVersammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken. Die Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und des Demonstrationsrechts während derCorona-Krise sind jedoch Einschränkungen einzelner Grundrechte und nicht mit denNotstandsgesetzen zu verwechseln, die weiter gefasst sind. Diese Gesetze wurden am 28. Juni 1968 verabschiedet, Anwendung fanden sie bislang noch nie.[2][3]

Rechtliches

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Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation inDeutschland,Österreich und derSchweiz dar. Bittehilf uns dabei, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht und in Deutschland im Artikel 8 desGrundgesetzes festgeschrieben. Für Versammlungen unter freiem Himmel lässt der Artikel Einschränkungen auf Grund eines Gesetzes zu.

Rechtlich spricht man von einer Versammlung. Juristen unterscheiden zwischen dem Versammlungsbegriff des Grundgesetz-Artikels 8 (der nur „Deutschen das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln“ gewährt) und dem des einfachgesetzlichenVersammlungsrechtes (das auch Nichtdeutschen dieses Recht gewährt und außerdem auch für bewaffnete oder unfriedliche Demonstrationen gilt).

Seit derFöderalismusreform 2006 fällt das Versammlungsrecht in die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz derLänder. DasVersammlungsgesetz des Bundes gilt gemäß Art. 125a Abs. 1GG fort, soweit die Länder es nicht durch eigene Gesetze ersetzen. Von dieser Möglichkeit haben bisher Bayern,[4] Berlin,[5] Niedersachsen,[6] Sachsen[7] und Sachsen-Anhalt[8] Gebrauch gemacht.

Versammlungen unter freiem Himmel müssen inDeutschland angemeldet, aber nicht genehmigt werden (Ausnahme: Versammlungen in derBannmeile des Bundes). Sie können mit Auflagen versehen oder unterbestimmten Umständen auchverboten werden, insbesondere wenn sie die „Öffentliche Sicherheit oderOrdnung“ unmittelbar gefährden. InÖsterreich gelten ähnliche Regelungen, allerdings sind hier alle allgemein zugänglichen Versammlungen 48 Stunden[9] im Voraus anzumelden – also auch jene, die nicht unter freiem Himmel stattfinden. Ausgenommen von der Anmeldepflicht sind kulturelle und Wahlkampfveranstaltungen. Das Nichtanmelden einer Versammlung wird mitVerwaltungsstrafe geahndet, dies ist allerdings kein Grund, die Versammlung aufzulösen.[10] Außerdem ist um jede Versammlung ein Schutzbereich von 50 bis 150 Metern einzuhalten, der von der Versammlungsbehörde festgelegt wird.

Während der Demonstration gilt in Deutschland für alle Beteiligten vorrangig das Versammlungsrecht, welches das Polizeirecht alsLex specialis verdrängt. Polizeilichen Maßnahmen sind dadurch engere rechtliche Grenzen gesetzt.

Unter anderem in Deutschland, Österreich und einigenKantonen der Schweiz besteht auf Demonstrationen einVermummungsverbot, das den Teilnehmern untersagt, das Gesicht zu verdecken oder dazu bestimmte Gegenstände mitzuführen.

Geschichte

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Bauerndemonstration auf dem Bonner Marktplatz am 27. Februar 1971

Einige der großen globalen Demonstrationen im 20. Jahrhundert waren jene gegen denVietnamkrieg. Bei der größten dieser Demonstrationen am 15. Oktober 1969 kamen 250.000 Menschen zur Demonstration nachWashington, D.C., um gegen den Krieg in Vietnam zu demonstrieren.

Am 10. Oktober 1981 versammelten sich rund 300.000 Menschen imBonner Hofgarten und forderten in einer friedlichen Demonstration gegen denNATO-Doppelbeschluss die atomare Abrüstung. Am 25. Oktober 1981 demonstrierten 200.000 Menschen aus dem gleichen Anlass in Brüssel, am 21. November 1981 400.000 Menschen in Amsterdam. In Bonn fand anlässlich eines Staatsbesuches von US-Präsident Ronald Reagan am 10. Juni 1982 eine Demonstration mit ca. 500.000 Menschen statt (siehe auchFriedensbewegung).

Am 15. Februar 2003 demonstrierten weltweit über 10 Millionen Menschen gegen den drohendenIrakkrieg, die meisten davon in Europa. Allein in Berlin gingen etwa 500.000 Menschen auf die Straße.

In nichtdemokratischen Staaten, wie beispielsweise in den früherenOstblockstaaten, waren nur staatlich angeordnete, staatstragende Demonstrationen erlaubt. Andere Demonstrationen wurden gewaltsam niedergeschlagen (zum Beispiel am17. Juni 1953 in derDDR). Ein weiteres Beispiel waren die Studentenproteste 1989 in derVolksrepublik China, die von der Armee mit Waffengewalt imTian’anmen-Massaker blutig beendet wurden.

DieMontagsdemonstrationen 1989 in der Endphase der DDR verliefen völliggewaltfrei.

2007 entstand unter linksorientierten, antiautoritären Gruppen das DemonstrationskonzeptOut of Control, um Polizeieinsätze und Taktiken wie beispielsweise Wanderkessel oder die präventive Überwachung von Versammlungen systematisch zu erschweren.

Durch die hohe Verbreitung vonHandys undsozialen Netzen ist es heute viel schneller als früher möglich, eine Gruppe Gleichgesinnter von einem Ereignis zu informieren und/oder sie hinzuzurufen. Dies begünstigte auch Kundgebungen im Iran und in China sowie die revolutionären Umstürze im Jahre 2011 in Tunesien, Ägypten und anderen Ländern (sieheArabischer Frühling).

Demonstrationen in autoritären Regimen

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Demonstrationen inDiktaturen oder anderen Staaten mit einer einflussreichen Regierung werden organisatorisch und finanziell unterstützt, wenn sie einen Willen ausdrücken, der dem der Regierung entspricht. Die Finanzierung erfolgt durch Organisationen oder andere Geldgeber. Dies geht so weit, dass Demonstranten direkt Geld für die Teilnahme gezahlt wird.[11][12] Richtet sich die Demonstration gegen die Regierung, wird die staatliche Gewalt in Form derPolizei oder derArmee eingesetzt, um Demonstranten an der Teilnahme zu hindern, sie festzunehmen und strafrechtlich zu verfolgen. Es werden alle Formen der Repression von psychischer Einflussnahme bis zu körperlicher Gewalt eingesetzt.[13][14] Oft wird auch das Internet eingeschränkt und es werden einzelne Seiten oder der gesamte Zugang zum Internet gesperrt. ImIran wurden zum Beispiel 2023 soziale Netzwerke wieFacebook,Twitter oderTruth Social gesperrt[15] und Demonstranten inGerichtsverfahren zuGeld-,Haft- oderTodesstrafen verurteilt. Die Vorwürfe lautetenTeilnahme an illegalen Demonstrationen,Unruhestiftung,Gefährdung der nationalen Sicherheit undKriegsführung gegen Gott.[16]

Politische Reaktionen

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In vielen Fällen gibt die Regierung dem Ausland die Schuld anGewalt bei Demonstrationen. Beteiligt sein sollenStiftungen,Nichtregierungsorganisationen oder ausländischeMedien. DerIran gab beispielsweise derBBC die Schuld für die Ausschreitungen. Die außenpolitischen Möglichkeiten, auf staatliche Gewalt bei Demonstrationen zu reagieren, sind sehr begrenzt. Es gibt die Möglichkeit, sich dagegen zu positionieren, die Gewalt grundsätzlich zu verurteilen und eine unabhängige Untersuchung zu fordern. Eine weitere Möglichkeit ist, den Vorgang im Rahmen von Debatten imUN-Menschenrechtsrat und weiteren nationalen und internationalen Gremien zu behandeln und Sanktionen zu beschließen.[17][18][19][20][21]

Demonstrationen in Deutschland

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CSD 2002 inStuttgart

Jährlich

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Statistisch

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Demonstrationen in der Bundesrepublik Deutschland[22][23]
JahrGesamtzahl
der
Demonstrationen
unfriedlich
verlaufen
davon
Sitzblockade
verletzte
Polizei-
vollzugs-
beamte
Quelle
19682.059533[24][23][25]
19692.253813[23]
19701.383132[23][22]
19711.548208[23]
19721.54777[23]
19731.805125[23]
19741.922144[22][23]
19752.551210[23]
19762.956191[23]
19772.887250[23]
19782.980209[23]
19793.327
4.307
98[23][22]
19804.471143[23]
19815.772357[23]
19825.313229[23]
19839.237274[23]
19847.454
7.453
230
236
139[23][22]
19855.691207[23]
19867.143261261
818[26]
[23]
19877.320289128289
293[26]
[27][23]
19887.10313352133
147[26]
[27][23]
19896.719205805[28][27][22]
19906.878136635[22]
199113.025242429[22]

Seit 1968[25] erstellt das Bundesministerium des Innern auf der Grundlage von Zahlenangaben aus den Bundesländern jährlich eine Demonstrationsstatistik. Diese wird dem Rechtsausschuss und dem Innenausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt. Das Verfahren zur Ermittlung und Feststellung der statistischen Angaben einschließlich der Festlegung der Berichtskriterien ist zwischen Bund und Ländern abgestimmt.[29] Eine vom „Unterausschuß Leitender Exekutivbeamter“ (UAELEx) des Arbeitskreises II eingesetzte Arbeitsgruppe „Jahresstatistik Demonstrationsgeschehen“ erarbeitete 1989 ein neues Meldeverfahren.[27]

Anfragen im Bundestag zeigten 1989, dass die Definition einer „unfriedlich verlaufenen Demonstration“ ein Stück weit Ansichtssache ist.[30][27]

Historisch

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Alexanderplatz-Demonstration 4. November 1989
  • 3. September 1911: 200.000 Menschen demonstrieren imTreptower Park in Berlin für den Erhalt des Friedens.
  • 13. Januar 1920: Vor dem BerlinerReichstagsgebäude versammeln sich über 100.000 Menschen, um gegen das gerade verhandelteBetriebsrätegesetz zu protestieren. DieSicherheitspolizei schießt in die Menge, 42 Menschen sterben: Es handelt sich damit um dieblutigste Demonstration der deutschen Geschichte.[31]
  • 27. Februar 1943 und Folgetage: derRosenstraße-Protest in Berlin, die größte spontane Protestdemonstration imDritten Reich während der Zeit desNationalsozialismus.
  • 11. Mai 1952: Demonstration gegen die bundesdeutscheWiederbewaffnung inEssen.Philipp Müller wird, angeblich inNotwehr, von der Polizei erschossen. Das war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass ein Demonstrant durch die Polizei getötet wurde.
  • 16. und 17. Juni 1953:Volksaufstand in derDDR mit zahlreichen Demonstrationen.
  • 2. Juni 1967:Demonstration anlässlich desSchahbesuches in Berlin, der StudentBenno Ohnesorg wird von einemPolizisten erschossen.
  • Demonstrationen während derStudentenunruhen der späten 1960er Jahre
  • In den 1980er Jahren mehrere Massendemonstrationen derFriedensbewegung gegen denNATO-Doppelbeschluss: etwa 300.000 Menschen am 10. Oktober 1981 in Bonn, schließlich eine halbe Million Menschenam 10. Juni 1982 in Bonn parallel zum NATO-Gipfel. An derFriedensdemonstration im Bonner Hofgarten am 22. Oktober 1983 nahmen 500.000 Menschen teil. Zuletzt demonstrierten am 11. Oktober 1986 inHasselbach noch einmal 200.000 Menschen.
  • 1989: wöchentlicheDemonstrationen inDresden,Leipzig (Montagsdemonstrationen),Plauen und anderen Städten der DDR
  • Im Sommer 1989 wurde inWest-Berlin die ersteLoveparade als angemeldete politische Demonstration initiiert.
  • 4. November 1989: die größte Demonstration in Zeit derfriedlichen Revolution, mehrere 100.000 Menschendemonstrierten auf dem Alexanderplatz für Meinungs- undVersammlungsfreiheit
  • 12. Januar 1991: Über 200.000 Menschen in ganz Deutschland demonstrieren gegen denGolfkrieg.
  • 16. Dezember 1992: 400.000 Menschen nehmen in München an derMünchner Lichterkette gegen Fremdenhass teil.
  • 10. Juli 1999: Über 1.500.000 Menschen besuchten dieLoveparade, welche als politische Demonstration für den Frieden mit dem Motto „Music Is The Key“ angemeldet war.
  • 15. Februar 2003: Weltweit demonstrieren etwa 10 Millionen Menschen gegen denIrakkrieg, davon etwa eine halbe Million in Berlin.
  • Ab August 2004:Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau
  • 2. Juni 2007: Großdemonstration inRostock anlässlich desG8-Gipfels in Heiligendamm 2007, in deren Folge es zu Straßenschlachten zwischen mehreren tausendAutonomen und der Polizei kommt.
  • Seit Ende 2009: Wöchentliche Montagsdemonstrationen gegenStuttgart 21 und Großdemonstrationen mit bis zu 100.000 Protestanten
  • September 2009: Wiederbelebung derAnti-Atomkraft-Bewegung durch die deutscheLaufzeitverlängerung
  • 26. März 2011: Als Reaktion auf den dreifachenSupergau in Fukushima Daiichi demonstrieren unter dem Motto „Fukushima mahnt: Alle AKWs abschalten“ in Berlin 120.000 Menschen, 50.000 in Hamburg, und je 40.000 in Köln und München. Insgesamt sind 250.000 Atomkraftgegner auf Deutschlands Straßen.
  • Seit 14. November 2011: Wöchentliche Montagsdemonstrationen gegenFluglärm und den Ausbau desFrankfurter Flughafens, insbesondere die dortigeLandebahn Nordwest, die am 21. Oktober 2011 eingeweiht wurde. Auf dem Gelände derFraport AG im Terminal 1 demonstrieren seitdem jeden Montag lautstark zwischen 1.000 und 1.500 Menschen.[32]
  • 11. Februar 2012: 120.000 Menschen demonstrieren bundesweit gegen die geplante Einführung desACTA-Abkommens. Europaweit gehen 550.000 Menschen auf die Straße.
  • Seit dem 20. Oktober 2014: Wöchentliche Montagsdemonstrationen derPegida in Dresden.
  • 10. Oktober 2015: 250.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen dasTransatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) undComprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), nachdem in der Vorwoche 3.263.922 Unterschriften übergeben wurden.
  • 7. und 8. Juli 2017: Linksradikale Demonstration zumG20-Gipfel in Hamburg u. a. mit dem Motto „G20 – Welcome to Hell“ mit Ausschreitungen und Polizeieinsätzen – Hunderte Verletzte.[33]
  • 13. Oktober 2018: Bei der Großdemonstration „#unteilbar – Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung“ demonstrieren nach Veranstalterangaben mehr als 240.000 Menschen in Berlin gegenRassismus undRechtsextremismus.[34]
  • 23. März 2019: Bei einer von vielen Großdemonstrationen in ganz Deutschland demonstrierten inMünchen mehr als 40.000 Menschen gegen die geplanteEU-Urheberrechtsreform.[35] In der gesamtenEuropäischen Union nahmen ungefähr 200.000 Menschen an Demonstrationen gegen die EU-Urheberrechtsreform teil.[36]
  • 20. September 2019: Weltweit demonstrieren Menschen im Zuge der „Fridays for Future“-Bewegung in mehr als 2000 Städten, laut Veranstalter allein 1,4 Millionen Menschen in Deutschland.[37][38]
  • 1. August 2020: Die Querdenken-Bewegungdemonstriert gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Laut Polizeibericht waren 30.000 Menschen in Berlin auf der Straße des 17. Juni aktiv.[39] Bei der zweiten Querdenken-Demonstration am 29. August waren ca. 40.000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni aktiv.[40]
  • 25. September 2020: Weltweit demonstrieren Menschen im Zuge der „Fridays for Future“-Bewegung in mehr als 2500 Städten, laut Veranstalter allein 200.000 Menschen in Deutschland, für stärkere Bemühungen, Maßnahmen gegen die Klimakrise zu ergreifen.[41][42][43]
  • 24. September 2021: Globaler Klimastreik von „Fridays for Future“ mit 620.000 Teilnehmern in Deutschland. Die Demonstration stand im Zusammenhang mit der Bundestagswahl zwei Tage später am 26. September 2021.
  • 27. Februar 2022: 500.000 Menschen demonstrieren auf der Straße des 17. Juni gegen dierussische Invasion in die Ukraine.[44]
  • 28. Februar 2022: Anstelle des traditionellen Rosenmontagszugs demonstrieren in Köln 250.000 Menschen, teils kostümiert, gegen die russische Invasion der Ukraine.[45]
  • 3. März 2022: „Fridays for Future“ ruft deutschlandweit zu Friedensdemonstrationen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine auf. Alleine in Hamburg demonstrierten 12.000 Menschen für den Ausstieg aus fossilen Energien, die den Krieg finanzieren und Deutschland abhängig machen. Viele Teilnehmer waren Schüler, die für die Demonstration in ganz Hamburg vom Unterricht befreit worden sind.[46]
  • Januar/Februar 2024: Nachdem durch Recherchen des MedienunternehmensCorrectiv einTreffen von Rechtsextremisten am 25. November 2023 bekannt geworden war,[47] auf dem der RechtsextremistMartin Sellner einen „Masterplan zurRemigration“ vorgestellt hatte, beteiligten sich zahlreiche Menschen anProtesten gegen Rechtsextremismus. So demonstrierten vom 18. bis 21. Januar 2024 deutschlandweit schätzungsweise über 1.500.000[48] Menschen und vom 26. bis 28. Januar 2024 mindestens 900.000[49] Menschen.

Demonstrationen in Österreich

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1867 gewährte dasStaatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der Staatsbürger in Art. 12 erstmals dieVereins- undVersammlungsfreiheit.

Historisch

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Demonstrationszug gegen den Akademikerball 2018 am Ring
Im Jahr 2021 gab es österreichweit zahlreiche Anti-Corona-Maßnahmen-Demonstrationen. Hier die 3. Großdemonstration innerhalb von drei Wochen in Wien mit jeweils rund 40.000 Demonstranten nach offiziellen Angaben
  • 1927 Brand des Wiener Justizpalastes
  • Mitte Juni 1978 (Reisebus-)Sternfahrt und Demonstration zumKernkraftwerk Zwentendorf etwa 6000 Teilnehmer aus ganz Österreich. DerVolksabstimmung im November (50,45 Prozent Nein) folgte ein gesetzliches Verbot von kommerzieller Kernkraftnutzung.
  • Radverkehrsdemonstrationen ab etwa 1980 in verschiedenen Städten.
  • Verschiedenste Demonstrationen gegen Auswirkungen von motorisierten Straßenverkehr und Straßenbau.
  • Ab 1987 war dieOpernballdemo ein jährliches „Fixereignis“. Im Jahr 2019 war erstmals keine Opernballdemo angemeldet.[50]
  • DasLichtermeer am 23. Jänner 1993 galt als größte Demonstration derZweiten Republik: Bis zu 300.000 Menschen demonstrierten in Wien gegen Fremdenfeindlichkeit und das„Österreich zuerst“ Volksbegehren.
  • Am 19. Februar 2000 versammelten sich 150.000 Menschen, um gegen dieSchwarz-blaue Koalition zu demonstrieren. Die Proteste gegen die neue Regierung entwickelten sich in der Folge zu wöchentlich abgehaltenenDonnerstagsdemonstrationen.
  • Als Protest gegen diePensionsreform organisierte derÖGB am 13. Mai 2003 eine Kundgebung in Wien, an der über 100.000 Österreicher teilnahmen.[51]
  • Im Herbst 2009 kam es im Zuge derUnibrennt-Proteste zu mehreren Demonstrationen. An der größten, die am 28. Oktober 2009 bei der Universität Wien stattfand, nahmen zwischen 20.000 und 30.000 Menschen teil.
  • DieProteste gegen den Akademikerball mit 6.000 Teilnehmern laut Polizei in 2014 und 8.000 in 2018.
  • Radparade amRing in Wien, Demonstration für Radverkehr im Zuge desBikefestivals am Rathausplatz.
  • Critical Mass, Radfahrt monatlich in mehreren Städten Österreichs und weltweit
  • Friday Night Skating explizit als verkehrspolitische Demonstration in Wien seit 1999 (als Sportveranstaltung in Graz seit 2000 und anderswo)
  • Die 24.Regenbogenparade, die innerhalb derEuroPride Vienna 2019 stattfand, hat mit 500.000 Teilnehmern dasLichtermeer von 1993 als größte Demo Österreichs abgelöst.[52]

Jährlich

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Demonstrationen in der Schweiz

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Historisch

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  • 14. Juni 1991:Frauenstreik-Demonstrationen in allen größeren Städten der Schweiz. Laut den Gewerkschaften beteiligten sich an den Demonstrationen, Streiks und anderen Aktionsformen bis zu 500.000 Personen, hauptsächlich Frauen.
  • 15. Oktober 2011:Occupy-Wallstreet-Proteste auf demParadeplatz mit rund 1000 Teilnehmern.[53] Auch in Genf gab es ein Zeltlager mit ca. 200 Personen, das über mehrere Wochen standhielt.
  • März 2017: Der Women’s March bringt in Zürich weit über 10.000 Personen auf die Straße.[54]
  • 5. April 2017: Schülerproteste gegen geplante Sparmaßnahmen an denKantonsschulen. Mehrere Tausend demonstrierten in Luzern, Zürich, Genf und Aarau.[55]
  • 9. September 2018: Schweizweite Großdemonstration in Bern für Lohngleichheit, bis zu 20.000 Menschen nahmen am Umzug teil.[56]
  • Seit Dezember 2018: Klimastreik-Demonstrationen in verschiedenen Schweizer Städten, die von Schülern organisiert worden sind, mit bis zu 65.000 in der ganzen Schweiz. Die Demonstrationen gehören der internationalen Fridaysforfuture-Bewegung an und fordern schnelleres Handeln im Klimaschutz.[57]
  • 14. Juni 2019: Frauenstreik-Demonstrationen mit Hunderttausenden Teilnehmenden (In Zürich bis zu 160.000, in Bern und Basel je 40.000 sowie in Lausanne 40.000), gleichzeitig fanden in vielen weiteren Städten große Demonstrationen statt. Laut den Organisatoren nahmen über 500'000 Frauen an den Aktionen, die über den ganzen Tag verteilt waren, teil.[58]
  • Klimademonstration in Bern im Rahmen einer globalen Aktionswoche organisiert von der Klimaallianz und demKlimastreik Schweiz. Gemäß Veranstaltern nahmen bis zu 100'000 Menschen teil.[59]

Jährlich

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  • Tag der Arbeit am 1. Mai: Am Tag der Arbeit wird jährlich international demonstriert.

Demonstrationen weltweit

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Historisch

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Tonaufnahme einer Demonstration in den Niederlanden am 1. Januar 1980
  • 1957:Großkundgebung von Schloss Sigmundskron, an der 35.000Südtiroler auf Schloss Sigmundskron beiBozen das „Los von Trient“ und damit dieAutonomie Südtirols forderten.
  • 1963:Marsch auf Washington mitMartin Luther Kings berühmter Rede „I Have a Dream“. Der Großdemonstration mit über 200.000 Teilnehmern gingen landesweit 841 Demonstrationen in 196 Städten voraus, um gleiche Rechte für die Schwarzen zu fordern.
  • 1969:Stonewall-Aufstand nach einer Razzia imStonewall Inn in der New YorkerChristopher Street (Ursprung desChristopher Street Day)
  • 1972:Blutsonntag in Nordirland (engl. Bloody Sunday)
  • 1978: bis 1979 regelmäßige Großdemonstrationen imIran gegen das Regime desSchahs
  • 14. Juni 1982: Friedensdemonstration gegen Atombewaffnung in Manhattan, New York, USA mit 750.000–1.000.000 Teilnehmern
  • 1989: Demonstration auf demTian’anmen-Platz inPeking, die imMassaker durch die chinesische Armee endeten.
  • 2001:Cacerolazo inArgentinien gegen die Wirtschaftspolitik
  • 2001: Großdemonstration inGenua anlässlich des G8-Gipfels, die in zweitägigen Straßenschlachten zwischen Autonomen und denCarabinieri endet. Im Laufe der Krawalle wird der DemonstrantCarlo Giuliani von einem jungen Polizisten erschossen.
  • 2003: Weltweit die größten Friedensdemonstrationen seit Ende desKalten Krieges gegen dendritten Golfkrieg.
  • 2009: TäglicheGroßdemonstrationen nach den iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 gegen das Wahlergebnis mit der Wiederwahl vonMahmud Ahmadineschad
  • 2010:Jasminrevolution in Tunesien mit Großdemonstrationen gegen das Regime des StaatsoberhauptesZine el-Abidine Ben Ali
  • 2011: Bei derRevolution in Ägypten 2011 fordern Medienberichten zufolge bis zu 2.000.000 Menschen den Rücktritt des PräsidentenHusni Mubarak.
  • Juni 2013: in der Türkei, beginnend in Istanbul mitDemonstrationen gegen ein Bauprojekt, haben sich die Proteste nach einem unverhältnismäßigen Polizeieinsatz international ausgeweitet und richten sich gegen den autoritären Führungsstil des Ministerpräsidenten Erdogan
  • 2013: Bei den demMilitärputsch in Ägypten vorausgehenden Demonstrationen gegen PräsidentMohammed Mursi gingen landesweit über eine Million (nach Angaben des Militärs sogar 14 Millionen) Menschen auf die Straße.[60]
  • 2016: Ab dem 16. Juli demonstrieren tausende Menschen in verschiedenen Städten der Türkei als „Demokratie-Wache“, auch um weitere Putsch-Versuche abzuwenden. Fast vier Wochen dauern diese „Demokratie-Wachen“ an.[61]
  • 2016: Nach dem gescheiterten Militärputsch in der Türkei versammelten sich am 7. August in Istanbul am Yenikapi Sahil Miting Alani 5.000.000 Menschen um für die Demokratie zu demonstrieren und der Menschen zu gedenken, die am 15. Juli und in der Nacht vom 16. Juli gestorben sind beim Versuch, die Putschisten vom Militär an ihrem Vorhaben zu hindern. Es ist die bisher größte Versammlung in der Türkei. Der Großdemonstration gingen landesweit täglich Demonstrationen in 81 Städten voraus, um einen weiteren Putschversuch abzuwenden.[62][63]
  • 2018: BeimMarch for Our Lives demonstrierten am 24. März inWashington, D.C. 800.000 Menschen für schärfere Waffengesetze in denVereinigten Staaten. Landes- und weltweit beteiligten sich mehrere Millionen Menschen an angeschlossenen Protestmärschen. Die Proteste erfolgten insbesondere als Reaktion auf dasSchulmassaker von Parkland.[64][65]
  • 2018: InLondon versammelten sich am 20. Oktober über eine halbe Million Menschen, um gegen denAustritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit) zu demonstrieren.[66][67] Es war zu diesem Zeitpunkt die größte Demonstration im Vereinigten Königreich seit 15 Jahren.[66]
  • 2019: In London fand am 23. März 2019 eine zweite Großdemonstration für ein erneutes Votum über denBrexit unter dem Motto „Put it to the People“ („Lasst es das Volk entscheiden“) statt. Schätzungen zufolge war sie mit mehr als einer Million Teilnehmern eine der größten Demonstrationen, die jemals im Vereinigten Königreich stattgefunden hat.[68]
  • 2018 / 2019: Insbesondere Jugendliche / Schüler demonstrieren wiederholt Freitag mittags gegen dieKlimakatastropheFridays for Future. 2019 stiegen die Zahlen in Berlin auf 275.000 Demonstranten
  • Vom 20. bis 27. September 2019 fand die Globale-Streik-Woche statt. Auf den 6100 Demonstrationen gingen insgesamt 7,6 Millionen Menschen aus 185 Ländern und ist damit die größte dezentrale Demonstration (von der Zahlen bekannt sind) der Welt.[69]
  • 2019: DieProteste in Hongkong: Bis zu zwei Millionen Teilnehmer demonstrierten gegen eine Gesetzesnovelle, welche die Unabhängigkeit gegenüber China zu untergraben droht.

Jährlich

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Friedensdemo in den USA, 2005

Problematik der Teilnehmerzahlen

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Die Zahl der Teilnehmer beruhen oft auf Schätzungen von Veranstaltern und der Polizei, die jeweils auf Erfahrungswerten beruhen. Es gibt auch die Methode die durchschnittliche Anzahl pro Reihe zu ermitteln und entweder live oder nachträglich auf Video mit einem Klickzähler die Reihen durchzuzählen. Diese Methode hat eine Fehlerquote von 20 bis 30 %. Welche Methodik angewandt wurde, wird sehr selten bekannt. Die Veranstalter geben die Zahlen meist zu hoch an. Die Polizei veröffentlicht oftmals sehr frühe Zahlen, die jedoch der Natur von Demonstrationen widersprechen, wo sich viele Menschen erst mit Verspätung einfinden. Sind diese Zahlen erstmal in der Welt sind sie nur noch schwer zu korrigieren. Laut dem ProtestforscherDieter Rucht werden von der Polizei bei Anliegen die als staatsbedrohend angesehen die Zahlen zu niedrig angegeben, bei staatsnahen Protesten ähneln sich hingegen meist die Veranstalterangaben und die Polizeiangaben. In Zukunft werden computergestützte Methoden erwartet.[70]

Trivia

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In Jörg Weigands Erzählung 'Die Demonstration.Oder Lektionen für einen Außerirdischen' wird ein Alien über die irdischen Grundrechte in Demokratien aufgeklärt. Demonstrieren zu dürfen, erfährt der Fremde, gehört zu diesen Grundrechten.[71]

Siehe auch

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Literatur

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  • Sebastian Cobler (Hrsg.):Das Demonstrationsrecht. Rowohlt, Reinbek 1983,ISBN 3-499-15346-7.
  • Philipp Gassert:Bewegte Gesellschaft. Deutsche Protestgeschichte seit 1945. Kohlhammer, Stuttgart 2018,ISBN 978-3-17-029270-3.
  • Dieter Rucht:Protest in der Bundesrepublik Deutschland: Strukturen und Entwicklungen. Campus, Frankfurt am Main 2001,ISBN 3-593-36451-4.

Weblinks

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Commons: Demonstrationen – Sammlung von Bildern
Wiktionary: Demonstration – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Wiktionary: demonstrativ
 Wikinews: Demonstration – in den Nachrichten
Wikibooks: Demonstration und politischer Aktivismus – Lern- und Lehrmaterialien

Einzelnachweise

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  1. z. B.Aufmarsch in Dresden: Demonstration gegen Neonazis eskaliert.
  2. Sandra Schmid: Deutscher Bundestag – Vor 50 Jahren: Bundestag beschließt Notstandsgesetze. Abgerufen am 4. August 2020. 
  3. tagesschau.de: Notstandsgesetze: Vorsorge für den Ausnahmefall. Abgerufen am 4. August 2020. 
  4. BayVersG: Bayerisches Versammlungsgesetz (BayVersG) Vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 421) BayRS 2180-4-I (Art. 1–28) – Bürgerservice. Abgerufen am 21. April 2017. 
  5. VersFG BE: Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin vom 23.02.2021 (Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin, 77. Jg. Ausgabe 16/2021 vom 27.02.2021, S. 180). Abgerufen am 18. Januar 2022. 
  6. VORIS NVersG | Landesnorm Niedersachsen | Niedersächsisches Versammlungsgesetz (NVersG) vom 7. Oktober 2010 | gültig ab: 01.02.2011. Archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 14. Dezember 2022; abgerufen am 21. April 2017.  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäßAnleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.voris.niedersachsen.de 
  7. Text des Sächsischen Versammlungsgesetzes
  8. juris GmbH: Landesrecht Sachsen-Anhalt VersammlG LSA | Landesnorm Sachsen-Anhalt | Gesamtausgabe | Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt über Versammlungen und Aufzüge (Landesversammlungsgesetz – VersammlG LSA) vom 3. Dezember 2009 | gültig ab: 12.12.2009. Abgerufen am 21. April 2017. 
  9. RIS - Versammlungsgesetz 1953 - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 01.03.2022. Abgerufen am 1. März 2022. 
  10. Anmeldung und Durchführung von Kundgebungen und Demonstrationen, Solidaritätsgruppe.org (PDF; 0,1 MB)
  11. Anti-Maidan-Demonstranten wurden bezahlt – abgerufen am 26. Februar 2023.
  12. Proteste für eine Handvoll Euro – abgerufen am 26. Februar 2023.
  13. Erneut Schüsse auf Demonstranten – abgerufen am 26. Februar 2023.
  14. Mehr als 1.400 Festnahmen bei Protesten gegen Teilmobilmachung – abgerufen am 26. Februar 2023.
  15. Iran schränkt Internetzugang ein – abgerufen am 26. Februar 2023.
  16. Iran verurteilt Hunderte Demonstranten – abgerufen am 26. Februar 2023.
  17. Proteste im Iran – abgerufen am 16. April 2023.
  18. Iran gibt BBC die Schuld für Terroraktionen – abgerufen am 16. April 2023.
  19. Kommentar Außenministerin Deutschland – abgerufen am 16. April 2023.
  20. Deutschland beantragt Sondersitzung zu Iran im UN-Menschenrechtsrat – abgerufen am 16. April 2023.
  21. Deutschland stimmt für unabhängige Untersuchung – abgerufen am 16. April 2023.
  22. abcdefghDeutscher Bundestag 12. Wahlperiode Drucksache 12/2374 06.04.92
  23. abcdefghijklmnopqrstuvBürgerrechte & Polizei/CILIP:Demonstrationsstatistik – Die Legende vom Anwachsen gewalttätiger Demonstrationen 15. Dezember 1989,Seite 48–53
  24. – = statistisch nicht erhoben
    leer = statische Daten liegen wahrscheinlich im Bundesarchiv vor
  25. abDeutscher Bundestag 6. Wahlperiode Drucksache VI/479 Sachgebiet 31 Der Bundesminister der Justiz 4030 III — 3 — 20 185/70 Bonn, den 5. März 1970
  26. abcBeamte, die ärztlich versorgt werden mussten
    Beamte, die zeitweilig dienstunfähig waren.
  27. abcdeAntwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Abgeordneten Häfner, Frau Dr. Vollmer, Dr. Lippelt (Hannover), Frau Oesterle-Schwerin und der Fraktion DIE GRÜNEN - Drucksache 11l4212 - Zunahme gewalttätiger Demonstrationen? In: Deutscher Bundestag, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/5247 vom 27.09.89
  28. davon 354 am 1. Mai 1989 in Berlin.
  29. Schleswig-Holstein, Innenminister:Erlass IV SPA 111/120 14.22 vom 16.02.1989
  30. Große Anfrage der Abgeordneten Häfner, Frau Dr. Vollmer, Dr. Lippelt (Hannover), Frau Oesterle-Schwerin und der Fraktion DIE GRÜNEN: Zunahme gewalttätiger Demonstrationen? In: Deutscher Bundestag, 11. Wahlperiode, Drucksache 11/4212 vom 15.03.89
  31. Axel Weipert:Vor den Toren der Macht. Die Demonstration am 13. Januar 1920 vor dem Reichstag. In:JahrBuch für Forschungen zur Geschichte der Arbeiterbewegung, 11. Jahrgang, Heft 2, Berlin 2012, S. 16–32.
  32. Helmut Schwan: 99 Demos bleiben nicht ganz ohne Wirkung. In: faz.net. 19. Mai 2014, abgerufen am 11. Dezember 2014. 
  33. Der Spiegel: G20: Viel weniger verletzte Polizisten als angegeben – Der Spiegel – Panorama. Abgerufen am 4. April 2020. 
  34. WELT:„Unteilbar“ in Berlin: 240.000 demonstrieren gegen Hass – Veranstalter überwältigt. In:Die Welt. 14. Oktober 2018 (welt.de [abgerufen am 14. Januar 2019]). 
  35. 40 000 protestieren in München gegen EU-Urheberrechtsreform. In:sueddeutsche.de.ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 24. März 2019]). 
  36. Markus Reuter: Demos gegen Uploadfilter: Alle Zahlen, alle Städte. In: netzpolitik.org. 23. März 2019, abgerufen am 24. März 2019. 
  37. Weltweite Klimaproteste in Australien gestartet,Spiegel Online, 20. September 2019. Abgerufen am 22. September 2019.
  38. #allefürsklima Heute 1,4 Millionen… - Fridays for Future Deutschland. Abgerufen am 26. September 2019. 
  39. Verbotsverfügung des Berliner Senats
  40. (Internetquelle)https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-proteste-in-berlin-faktencheck-zur-teilnehmerzahl-a-bed7b31e-53ab-48da-8643-16f368d4dec3
  41. Nach Corona-Pause "Fridays for Future"-Demos auf der Straße - Tagesschau. Abgerufen am 27. September 2020. 
  42. ÜBER 200.000 Menschen für #KeinGradWeiter! - Fridays for Future Deutschland. Abgerufen am 27. September 2020. 
  43. ++ Nach dem Aktionstag ist vor dem Aktionstag ++ - Fridays for Future Deutschland. Abgerufen am 27. September 2020. 
  44. Katrin Bischoff: Demo gegen Putin: „Wenn 500.000 Menschen den Atem anhalten“. 27. Februar 2022, abgerufen am 24. Februar 2023. 
  45. WDR: Rosenmontag in Kriegszeiten - 250.000 bei Friedensdemo in Köln. 28. Februar 2022, abgerufen am 28. Februar 2022. 
  46. Zehntausende beim globalen Klimastreik – DW – 25.03.2022. Abgerufen am 30. Juni 2023. 
  47. Marcus Bensmann, Justus von Daniels, Anette Dowideit, Jean Peters, Gabriela Keller: Geheimplan gegen Deutschland. In: Correctiv. 10. Januar 2024, abgerufen am 22. Januar 2024 (deutsch). 
  48. Die wahren Zahlen! Mehr als eine Million Menschen demonstrieren gegen rech. In: Focus Online. Hubert Burda Media, 22. Januar 2024, abgerufen am 22. Januar 2024 (deutsch). 
  49. Sean-Elias Ansa:Demos gegen rechts am Wochenende: 800.000 Menschen auf der Straße. In:Die Tageszeitung: taz. 29. Januar 2024,ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 29. Januar 2024]). 
  50. Salzburg24:Keine Opernball-Demo angemeldet; abgerufen am 27. Feb. 2019
  51. Die größten Demonstrationen in Österreich: Von Lichtermeer bis Pegida, vienna.at
  52. wien ORF at/Agenturen red: Halbe Million bei Regenbogenparade. 15. Juni 2019, abgerufen am 25. August 2020. 
  53. Christian Koller:Vor 15 Jahren: Die Finanzkrise. In:Sozialarchiv Info.Nr. 3/2024.Schweizerisches Sozialarchiv Zürich,ISSN 2673-9542,S. 18–35, hier S. 33. 
  54. The Local: Thousands march for women’s rights in Zurich. In: The local. The local, abgerufen am 15. Juni 2019. 
  55. Schweizweite Proteste gegen Bildungsabbau ++ Hunderte Schüler demonstrieren in Basel, Zürich und Luzern. Abgerufen am 15. Juni 2019 (Schweizer Hochdeutsch). 
  56. Demo für Lohngleichheit - «Egal ob Luis oder Luisa – gleicher Lohn!» 22. September 2018, abgerufen am 15. Juni 2019. 
  57. Die Welt streikt fürs Klima. Abgerufen am 15. Juni 2019. 
  58. Zweiter Frauenstreik – Lila Mobilmachung für die Gleichberechtigung. 14. Juni 2019, abgerufen am 15. Juni 2019. 
  59. Klimademo in Bern – Organisatoren sprechen von 100'000 Teilnehmern. 28. September 2019, abgerufen am 18. Dezember 2019. 
  60. Ultimatum in Ägypten – Armee fordert politische Lösung innerhalb von 48 Stunden. In: Süddeutsche.de. 1. Juli 2013, abgerufen am 20. Juni 2014. 
  61. Millions stand for democracy in Turkey. In: hurriyetdailynews.com. 7. August 2016, abgerufen am 8. August 2016. 
  62. #TurkeyUnited for democracy, freedom and fraternity. In: dailysabah.com. 7. August 2016, abgerufen am 8. August 2016. 
  63. Millions stand for democracy in Turkey. In: hurriyetdailynews.com. 7. August 2016, abgerufen am 8. August 2016. 
  64. Thilo Kößler: Sie haben die Moral auf ihrer Seite. In: deutschlandfunk.de. 24. März 2018, abgerufen am 10. August 2022. 
  65. Schützt Kinder, nicht Waffen! In: deutschlandfunk.de. 24. März 2018, ehemals im Original (nicht mehr online verfügbar); abgerufen am 10. August 2022.@1@2Vorlage:Toter Link/deutschlandfunk.de (Seite nicht mehr abrufbar.Suche in Webarchiven) 
  66. abLondon: Hunderttausende Briten fordern zweites Brexit-Referendum. Zeit Online, 20. Oktober 2018, abgerufen am 30. Oktober 2018. 
  67. Anne Demmer: Großdemo in London – Eine halbe Million gegen den Brexit. tagesschau.de, 20. Oktober 2018, abgerufen am 30. Oktober 2018. 
  68. Demonstration mit historischem Ausmaß. In: tagesschau.de. tagesschau.de, 23. März 2019, abgerufen am 28. April 2019. 
  69. [1]
  70. https://netzpolitik.org/2024/proteste-zaehlen-wieviele-menschen-waren-auf-der-demo/
  71. In: Die Welten des Jörg Weigand. Hg. von Frank G. Gerigk. Die Welten der SF, Bd. 2. Winnert: p.machinery, 2020. S. 121–135.
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