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ChristenUnie

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ChristenUnie
ParteiführerinMirjam Bikker
Fraktionsvorsitzende
Name
Mirjam Bikker
Fraktionsvorsitzende
Name
Tineke Huizinga
EP-DelegationsleiterPeter van Dalen
Gründung 22. Januar 2000
HauptsitzAmersfoort
AusrichtungChristdemokratie
Konservatismus
SitzeZweite Kammer
3 / 150 (2 %)
SitzeErste Kammer
3 / 75 (4 %)
Mitglieder­zahl 25.281(2023)[1]
SitzeEU-Parlament
0 / 31 (0 %)
EuropaparteiEuropäische Christliche Politische Partei
Websitewww.christenunie.nl

DieChristenUnie (ausgesprochen[krɪstən yni]; Abkürzung CU; deutschChristen-Union) ist einechristlich-demokratischepolitische Partei mit strenggläubig-calvinistischer Ausrichtung[2] in denNiederlanden.

Struktur und Ausrichtung

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Die Partei ist die achtgrößtePartei der Niederlande mit zeitweise mehr als 27.000 Mitgliedern. Die meisten ihrer Wähler gehören mehr oder weniger traditionellencalvinistischen[3] Kirchen an. Die ChristenUnie hat eineJugendorganisation,PerspectieF, und betreibt ein wissenschaftliches Institut, die nachGuillaume Groen van Prinsterer benannteMr. G. Groen van Prinsterer Stichting.

Die Partei bezeichnet sich selbst alschristelijk-sociaal („christlich-sozial“). Damit ist gemeint, dass sie hinsichtlich ethischer Fragen wieAbtreibung,Sterbehilfe odergleichgeschlechtlicher Ehe bibeltreue Positionen einnimmt, bei wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen sowieUmweltschutz aber eher sozial bzw. links votiert.[4] Eine Einordnung ins klassischeLinks-Rechts-Spektrum fällt daher schwer.[5] Ihre Positionen leitet die Partei nach eigenen Angaben aus derBibel ab. Sie stellt die Herrschaft Gottes über das politische Leben, erkennt jedoch dieTrennung von Staat und Kirche an.[6]

Geschichte

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Die Partei wurde am 22. Januar 2000 als Fusion zweier Parteien gegründet, demGereformeerd Politiek Verbond (GPV; gegründet 1948) und derReformatorische Politieke Federatie (RPF; gegründet 1975, beide hervorgegangen aus derAnti-Revolutionaire Partij). GPV und RPF waren bis zur Wahl 1998 einzeln angetreten. Die Parteien hatten in der Summe fünf (GPV 2, RPF 3) von 150 Sitzen im niederländischen Parlament vor der Wahl 2002. Es wurde mit Zugewinnen gerechnet, doch das Gegenteil trat ein, die ChristenUnie verlor einen Sitz und fiel auf vier Sitze zurück.

Der Vorsitzende warKars Veling. Nach der Wahl 2002 wurde argumentiert, dass er gut imstande gewesen sei, die Partei, die immer noch im Rahmen der alten GPV-RPF-Linie geteilt war, zusammenzuhalten; er sei aber kein interessanter Kandidat für die Normalbevölkerung gewesen. So wurdeAndré Rouvoet zum neuen Vorsitzenden gewählt. Bei der Wahl2003 verlor die ChristenUnie einen Sitz und behielt nur 3, bei derWahl 2006 konnte sie sich auf 4 % der Stimmen und 6 Mandate verbessern. Bei dervorgezogenen Neuwahl im Juni 2010 büßte die ChristenUnie mit einem Stimmanteil von 3,2 % ein Mandat ein.

Die CU errang bei derEuropawahl 2004 einen Sitz. Bei derEuropawahl 2009 erreichte man im Bündnis mit der evangelisch-reformiertenStaatkundig Gereformeerde Partij zwei Sitze, von denen auf jeder der beiden Parteien ein Sitz entfällt. Bis 2009 gehörte die CU imEuropäischen Parlament der europaskeptischenFraktion Unabhängigkeit/Demokratie an, danach war sie an der Gründung der neuen Fraktion derEuropäischen Konservativen und Reformer (EKR) beteiligt. Die CU schloss sich jedoch nicht der Gründung der ParteiAllianz der Europäischen Konservativen und Reformisten (AEKR) an, sondern forcierte die Anerkennung der von ihr 2002 mitgegründeten Europäischen Christlichen Politischen Bewegung, heuteEuropäische Christliche Politische Partei (ECPP), alspolitische Partei auf europäischer Ebene. Diese erfolgte Anfang 2010.

Im Jahre 2019 verließ die ChristenUnie die EKR wegen des EKR-Zutritts vomrechtspopulistischenForum voor Democratie und trat derEuropäischen Volkspartei (EVP) bei. DieSGP, mit der die CU bei Europawahlen eine Listenvereinigung hatte, blieb der EKR treu. Bei der Europawahl 2024 kam keine gemeinsame Liste zu Stande und die CU verpasste erstmals den Einzug ins Europäische Parlament.

Wahlergebnisse

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Parlamentswahlen (Zweite Kammer)
WahlStimmen (%)Mandate
20022,5
4 / 150
20032,1
3 / 150
20064,0
6 / 150
20103,2
5 / 150
20123,1
5 / 150
20173,4
5 / 150
20213,4
5 / 150
20232,0
3 / 150
Europawahlen
WahlStimmen (%)Mandate
2004 15,9
1 / 27
2009 1 26,8
1 / 25
2014 17,7
1 / 26
2019 1 36,8
1 / 26
20242,9
0 / 31
1 
zusammen mit derSGP
2 
Mandate (seit 2011): 1/26
3 
Mandate (seit 2020): 1/29
Erste Kammer (indirekte Wahlen)
WahlMandate
2003zwei Sitze
2007vier Sitze
2011zwei Sitze
2015drei Sitze
2019vier Sitze
2023drei Sitze

Regierungsbeteiligung

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Kabinett Balkenende IV (2007–2010)

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Seit dem Februar 2007 war die ChristenUnie nebenCDA undPvdA der dritte Partner in der Regierungskoalition. Sie stellte imKabinett Balkenende IV zwei Minister: Der Parteivorsitzende Rouvoet übernahm das Ressort Jugend und Familie und amtierte als einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten,Eimert van Middelkoop führte das Verteidigungsministerium. Nach dem Bruch der Koalition und dem Rücktritt der PvdA-Minister im Februar 2010 bildeten CDA und CU ein geschäftsführendes Kabinett ohne parlamentarische Mehrheit.

Kabinett Rutte III (2017–2021)

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Nach denParlamentswahlen 2017 führten die liberaleVVD, derchristendemokratischeCDA und dersozialliberaleD66 zusammen mitGroenLinks Gespräche für eine neue Regierung, zweimal scheiterte die Regierungsbildung wegen des Themas Migration. Letztendlich gelang es den drei Parteien mit der ChristenUnie ein neues Kabinett mit der kleinstmöglichen Mehrheit in der Zweiten Kammer zu bilden (76 Sitze).

Ab Oktober 2017 stellte die ChristenUnie imKabinett Rutte III mitCarola Schouten einen der drei stellvertretenden Ministerpräsidenten und dieMinisterin für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität sowie mitArie Slob den Minister für Schulwesen und Medien.Paul Blokhuis wurdeStaatssekretär für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport.

Kabinett Rutte IV (2022–2024)

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Nach derParlamentswahl 2021 war die ChristenUnie erneut an einer Koalitionsregierung, demKabinett Rutte IV, beteiligt. Die Regierung zerbrach am 7. Juli 2023, da die ChristenUnie sich weigerte,Familienzusammenführungen zu erschweren.[7]

Fraktionsvorsitzende

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Erste Kammer:

Zweite Kammer:

Mitglieder

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JahrMitgliederzahl[1]
200227.250
200327.000
200425.074
200524.235
200624.156
200726.673
200827.683
200926.745
201026.441
201125.489
201224.776
201324.080
201423.631
201523.521
201623.398
201723.695
201825.071
201925.170
202025.238
202125.495
202226.167
202325.281

Literatur

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  • Annette Birschel:Politik mit der Bibel. In Hollands neuer Regierung spielen orthodoxe Calvinisten eine wichtige Rolle. In:Zeitzeichen, August 2007. Heft 3, S. 45–47.
  • Rob Nijhoff:DieChristenUnie – pluralistisch aus Prinzip. In: Carla van Baalen u. a.:Eine zersplitterte Landschaft. Beiträge zur Geschichte und Gegenwart niederländischer politischer Parteien. Amsterdam University Press, Amsterdam 2018,ISBN 978-90-485-4064-8, S. 39–58.

Weblinks

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Commons: ChristenUnie – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. abLedentallen. In: Documentatiecentrum Nederlandse Politieke Partijen. Rijksuniversiteit Groningen, 23. Februar 2023, abgerufen am 25. Februar 2023 (niederländisch). 
  2. Paul F. State:A brief history of the Netherlands. Facts On File, New York 2008,S. 244 (eingeschränkte Vorschau in der Google-Buchsuche). 
  3. Vgl. Annette Birschel,Politik mit der Bibel. In „Zeitzeichen. Evangelische Kommentare zu Religion und Gesellschaft“, Heft 3, S. 45–47
  4. Joop W. Koopmans:Historical Dictionary of the Netherlands. 3. Auflage, Rowman & Littlefield, Lanham (MD)/London 2016, S. 71, EintragChristenUnie.
  5. Links en rechts. In:Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.
  6. ChristenUnie (CU). In:Parlement.com, abgerufen am 24. Mai 2019.
  7. Helga Schmidt: Nach Rücktritt: Welche Pläne hat Rutte? Abgerufen am 8. Juli 2023. 
Parteien in denNiederlanden
Parteien in derEerste Kamer

50+BBBCDACUD66FVDGL-PvdA (GLPvdA) –JA21OPNL (FNP) –PvdDPVVSGPSPVVDVolt

Parteien in derTweede Kamer

BBBCDACUD66DenkFVDGL-PvdA (GLPvdA) –JA21NSCPvdDPVVSGPSPVVDVolt

Überblicksartikel

Politische Parteien in den Niederlanden

Bündnis C – Christen für Deutschland (Deutschland) ·Familien-Partei Deutschlands (Deutschland) ·Via, la voie du peuple (Frankreich) ·Human Dignity Alliance (Irland) ·Suverēnā vara (Lettland) ·Krikščionių sąjunga (Litauen) ·Lietuvos krikščioniškosios demokratijos partija (Litauen) ·ChristenUnie (Niederlande) ·Staatkundig Gereformeerde Partij (Niederlande) ·Prawica Rzeczypospolitej (Polen) ·Unia Polityki Realnej (Polen) ·Partido Popular Monárquico (Portugal) ·Uniunea Democratică a Slovacilor și Cehilor din România (Rumänien) ·Partidul Național Conservator Român (Rumänien) ·Kristna Värdepartiet (Schweden) ·Evangelische Volkspartei (Schweiz) ·Kresťanská únia (Slowakei) ·Contigo Más (Spanien) ·Valores España (Spanien) ·Jobbik – Konzervatívok (Ungarn)

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